Ist die geplante Messenger-Überwachung verfassungskonform?

Shownotes

WhatsApp, Signal oder Telegram: End-zu-End-verschlüsselte Nachrichtendienste, auf die auch sogenannte „Gefährder“ zurückgreifen. Doch wer unter Verdacht steht terroristisch oder verfassungsgefährdend zu agieren, dessen Messenger-Daten sollen zukünftig überwacht werden können.

Was unterscheidet die aktuell von der Bundesregierung vorgeschlagene Messenger-Überwachung vom Bundestrojaner? Und ist die gezielte Überwachung nur von Messenger-Diensten technisch überhaupt möglich? Daniel Bischof aus dem Innenpolitik-Ressort der „Presse“ und Tech-Redakteurin Barbara Steinbrenner erklären in dieser Folge, warum der aktuelle Gesetzesentwurf nach wie vor für Kritik von Datenschutzorganisationen sorgt, und warum man sich auch innerhalb der Koalition (noch) nicht einig ist.

Gast: Daniel Bischof, „Die Presse“; Barbara Steinbrenner, „Die Presse“ Moderation: Christine Mayrhofer Schnitt: Audiofunnel/Dominik Lanterdinger

Mehr zum Thema: >>> Gefährder-Überwachung: Rascher Beschluss der Reform fraglich >>> Messenger-Überwachung: Meinl-Reisinger zuversichtlich, Babler will „unaufgeregt diskutieren“ >>> Gefährder-Überwachung: Rascher Beschluss der Reform fraglich

Neuer Kommentar

Dein Name oder Pseudonym (wird öffentlich angezeigt)
Mindestens 10 Zeichen
Durch das Abschicken des Formulars stimmst du zu, dass der Wert unter "Name oder Pseudonym" gespeichert wird und öffentlich angezeigt werden kann. Wir speichern keine IP-Adressen oder andere personenbezogene Daten. Die Nutzung deines echten Namens ist freiwillig.