Kickls "Comeback" im ORF und das große Ziel der FPÖ

00:00:02: Bald ist es genau ein Jahr her, da wurde die FPÖ bei der Nationalratswahl erstmals stärkste Kraft im Land.

00:00:16: Doch den Kanzler stellt die Partei immer noch nicht.

00:00:19: Die Regierungsverhandlungen sind ja bekanntlich gescheitert und Parteichef Herbert Kiekel musste sich wieder auf die Oppositionsrolle zurückziehen.

00:00:27: Seite ist es eigentlich relativ ruhig um ihn geworden.

00:00:30: Interviews gibt Kickel, zumindest klassischen Publikumsmedien selten.

00:00:34: Stattdessen bedient er seine Fanbase in den sozialen Netzwerken wie Instagram und Facebook mit Fotos von Wanderungen, mit Selfies, wie zum Beispiel auch gerade erst am vergangenen Sonntag und mit Sprüchen und politischen Forderungen wie jener nach Ausländer freien Schwimmbädern.

00:00:49: Die Partei liegt immer noch in Umfragen bei über dreißig Prozent und gut zehn Prozent vor der ÖVP.

00:00:56: Mit dem Sommergespräch im ORF, heute Montagabend, kehrt Kickelgewissermaßen auf die größere mediale Bühne zurück.

00:01:03: Und der ORF hat ihm einen Gefallen getan, indem sie ihn als Parteichef der Stimmenstärksten Partei als Letzten eingeladen hat.

00:01:10: Dabei hätte sie vermutlich auch ganz einfach den Bundeskanzler zum Schluss einladen können.

00:01:15: Insgesamt ist das ein taktischer Volltreffer für Kickel, schreibt unsere Kolumnistin Anneliese Rohrer.

00:01:24: Das ist was wichtig ist, der Nachrichten-Podcast der Presse.

00:01:26: Mein Name ist Anna Weiner und bei mir zu Gast ist heute Daniel Bischoff aus der Presse Innenpolitik.

00:01:32: Wir reden kurz vor dem ORF-Sommergespräch darüber, welche Pläne die FPÖ eigentlich genau hat, auf wen sie sich besonders einschießt und welches Ziel sie mit dem Billner-Check-Uhrsschuss verfolgt.

00:01:46: Lieber Daniel, schön, dass du da bist.

00:01:48: Hallo.

00:01:49: Viele Menschen fragen sich oder Politikbeobachter, könnten sich fragen, wo war denn eigentlich Herbert Kickel den Sommer über oder sogar seit der vergangenen Wahl vor einem Jahr?

00:01:58: Wie hast du ihn wahrgenommen?

00:02:00: Also generell ist er sicher weniger in Erscheinung getreten in den vergangenen Monaten.

00:02:04: Es gab da auch sehr, sehr wenig Interviews, habe sich ein paar Stellungnahmen auf den sozialen Kanälen von ihm.

00:02:10: Das liegt natürlich auch einerseits daran, dass jetzt in den vergangenen Monaten eher innenpultisch urig war, aber wie auch bekannt ist, hat er ja auch eine persönliche Tragödie verarbeiten müssen, den Tod seines Vaters.

00:02:19: Ich glaube, dass es jetzt mit September sich das wieder ändert und dass wir da mehr hören werden.

00:02:24: Also es fängt jetzt auch mit dem Sommergespräch heute am Montag.

00:02:28: Und jetzt geht ja auch wieder der parlamentarische Betrieb dann los Ende September und zugleich auch findet Ende September der FPÖ-Bundesparteitag statt.

00:02:37: Es ist jetzt bald auf den Tag genau ein Jahr her, dass die FPÖ stärkste Kraft bei den Nationalratswahlen geworden ist und die FPÖ wollte Kanzlerpartei werden.

00:02:45: Das ist ja nicht gelungen.

00:02:47: Wie geht es der Partei?

00:02:49: Insgesamt jetzt ein Jahr danach, wo man zuerst so lange bis Mitte Februar in Koalitionsverhandlungen oder Ende Jänner ungefähr war und dann doch erkennen musste, es ist sich wieder nicht ausgegangen.

00:03:00: Ja, wie geht's der Partei?

00:03:02: Genau, also wir erinnern uns, das war eine ziemlich wilde Koalitionsverhandlung, dann auch letztlich gescheitert zwischen FPÖ und ÖVP.

00:03:09: Und wenn man jetzt erwartet hätte, dass dadurch Faktionskämpfe aufbrechen und vielleicht ein Kickl in Frage gestellt wird, das ist nicht der Fall.

00:03:15: Wenn man sich doch da innerparteilich umhört, dann ist die Partei sich sehr einig, weil ja nicht immer so, das war ja auch eine Partei, wo es nur oft auch Kramkämpfe gab in den vergangenen Jahrzehnten.

00:03:26: Und manch einer sagt vielleicht, das ist auch vielleicht gar nicht so gut, weil es sollte auch ein bisschen mehr gestritten werden.

00:03:32: Aber an sich sitzt er fest im Sattel.

00:03:34: Wobei, eine kleine Einschränkung.

00:03:35: Bisschen kann ich mich reden, ganz leichte, leise Kritik-Töne kamen, wenn dann von ... aus Salzburg, glaube ich, rund um das scheitende Koalition.

00:03:43: Ja, da gab es ein Interview mit dem FPÖ-Nahn-Historiker Lothar Höbelt.

00:03:48: Also nicht der Interview, der den Beitrag geschrieben hat.

00:03:49: Und darauf, auf den replizierend, gab es dann auch ein bisschen leichte Misstöne aus Salzburg.

00:03:56: Aber wie gesagt, ich glaube nicht, dass ich ihn jetzt ernsthaft gefährden würde.

00:03:59: Man merkt aber, dass schon so inhaltlich gibt es schon noch ein paar Differenzen, zum Beispiel auch rund um diesen Mietpreisdeckel.

00:04:07: Da gibt es ja auch Befürwörter und Kritiker in der FPÖ, manche finden das gut und manche weniger.

00:04:12: Und ich glaube, es liegt auch so ein bisschen daran, dass eben da gibt es doch noch den einen Flügel, der eher sicher als soziale Heimatpartei versteht, der eher linke Wirtschaft und Sozialpolitik fahren will.

00:04:23: und dann eben eher so einen rechtsbürgerlichen Block der LKN-Eingriffe in Eigentumsrechte will.

00:04:29: Also, da gibt es noch ein paar Beoppositionierungsfragen, aber ich glaube, das ist eben nichts.

00:04:33: Nicht skavieren das.

00:04:34: Positionierungsfragen, die man spätestens bei einer möglichen Regierungsbeteiligung dann doch irgendwie beiseite räumen müsste, weil dann kann man sich dann nicht mehr so durchmogeln und beide Flügel bedienen wahrscheinlich.

00:04:47: Und wie ist das Verhältnis jetzt zur neuen Dreierkoalition, die Kickel vor allem ganz gerne als Verliererkoalition bezeichnet?

00:04:56: und lassen sie mit der ÖVP beginnen.

00:04:58: Man muss immer unterscheiden zwei Ebenen.

00:04:59: Einerseits auf Landesebene, da muss man ja ... sich immer wieder erinnern, dass es mittlerweile fünf Koalitionen zwischen ÖVP und FPÖ auf Landesebene gibt.

00:05:08: Und da läuft es eigentlich, was man so hört, gut, dringend auch keine großen Differenzen an die Öffentlichkeit.

00:05:14: Und da muss man unterscheiden im Punkt, also da hört man weiterhin, dass es eigentlich tendenziell sehr persönlich jetzt keine großen Freundschaften gibt oder Ernährungen, also da dürft schon noch einiges im Argen liegen.

00:05:24: Und ich glaube, dass sie doch daran, weil das eben nur nochmal die größten Konkurrenten sind, ÖVP und FPÖ, weil die natürlich gegenseitig die größte Überschneidung im Wählerbasis haben.

00:05:33: Und da bekommt man sich am meisten gegenseitig, weil die ÖVP wird von der SPÖ kaum Wählerholen und die FPÖ ebenso wenig.

00:05:41: Deswegen muss man sich so bekämpfen, weil man nochmal die größte ÖVP hat.

00:05:45: Konkurrenz zueinander ist.

00:05:46: Na gut, und ich meine, wir erinnern uns, was auch der heutige Kanzler Christian Stocker im Wahlkampf alles Richtung FPÖ ausgerichtet hat.

00:05:53: Das waren schon steutliche Töne.

00:05:54: Das hat sich innerhalb der Koalitionsverhandlungen dann wieder ein bisschen gedreht.

00:05:58: Aber man hat sich schon einiges ausgerichtet.

00:06:00: Kickel war ja auch nicht gerade zielfaltig.

00:06:01: Ja, natürlich.

00:06:02: Aber davon gehen wir jetzt einmal grundsätzlich aus, wenn man weiß, wie er Politik versteht.

00:06:06: Aus Sicht der FPÖ läuft gerade jetzt zum Schulbeginn und zum Start in den Herbst eigentlich alles ziemlich gut.

00:06:12: Die Stadt Wien erhöht Tarife bei Öffesum.

00:06:14: Parken und Gebühren.

00:06:16: Die Regierung kündigt an, die Pensionen doch nicht über der Infrationsrate abschließen zu wollen oder zu erhöhen zu wollen.

00:06:22: Kann die FPÖ das alles sehr gut für sich nutzen?

00:06:25: Glaubst du, die nächste Zeit?

00:06:26: Also, du hast schon ein Parteitag erwähnt und überhaupt.

00:06:28: Also, es ist eigentlich laufend.

00:06:30: Gut für die FPÖ, oder?

00:06:31: Die Ausgangslage ist sicher sehr gut.

00:06:33: Es sind jetzt halt mal keine Wahlen länger Zeit.

00:06:35: Das nächste ist, glaube ich, Oberösterreich, Jahrzehnte, Jahrzehnte, Jahrzehnte, Jahrzehnte, Jahrzehnte, Jahrzehnte, Jahrzehnte, Jahrzehnte, Jahrzehnte, Jahrzehnte, Jahrzehnte, Jahrzehnte, Jahrzehnte, Jahrzehnte, Jahrzehnte, Jahrzehnte, Jahrzehnte, Jahrzehnte, Jahrzehnte, Jahrzehnte, Jahrzehnte, Jahrzehnte, Jahrzehnte, Jahrzehnte, Jahrzehnte, Jahrzehnte, Jahrzehnte, Jahrzehnte, Jahrzehnte, Jahrzehnte, Jahrzehnte, Jahrzehnte, Jahrzehnte, Jahrzehnte, Jahrzehnte, Jahrzehnte, Jahrzehnte.

00:06:57: Und ja, ich glaube, ich muss mal abwarten, wie sich die Wirtschaftslage auch entwickelt.

00:07:01: Was man FPÖ, ich habe jetzt gehört, weil Herbert Kickel war auch bei UF-Auf-Auf-Auf-Auf-Auf-Auf-Auf-Auf-Auf-Auf-Auf-Auf-Auf-Auf-Auf-Auf-Auf-Auf-Auf-Auf-Auf-Auf-Auf-Auf-Auf-Auf-Auf-Auf-Auf-Auf-Auf-Auf-Auf-Auf-Auf-Auf-Auf-Auf-Auf-Auf-Auf-Auf-Auf-Auf-Auf-Auf-Auf-Auf-Auf-Auf-Auf-Auf-Auf-Auf-Auf-Auf-Auf-Auf-Auf-Auf-Auf-Auf-Auf-Auf-Auf-Auf-Auf-Auf.

00:07:30: Weil da auch, es gab da ein Interview mit dem Katzchen.

00:07:34: Ich glaube, es war im Frühling, wo der gesagt hat, man muss dann irgendwann über Vermögenssteuern sprechen.

00:07:39: Und in der FPÖ wurde das quasi so als Hoffnungsschimmer aufgefasst.

00:07:42: Ah, wenn die mal anfangen, über Vermögenssteuern zu sprechen, ernsthaft, dann ist es aus, ist halt eine blaue Hoffnung.

00:07:48: Wer weiß, ob sich so erfüllt.

00:07:49: Aber da rechnet man nicht, dass die Koalition mehr gibt, dass sie im Jahr neunzig, neunzig, neunzig hält.

00:07:54: Und was ist dann das große Ziel der FPÖ über der nächsten und für die nächste Wahl?

00:07:58: Also was man immer hört ist, die wollen die Sperrminorität demnach so alt haben.

00:08:01: Also da sind sie auch in Reichweite, also jetzt haben sie siebenundfünfzigmanitare, sie bräuchten dann zweiundsechzig, also es ist nicht mehr so weit bis dahin, die Umfragen gehen das glaube ich her und dann können sie im jedes Verfassungsgesetz blockieren.

00:08:14: Es ging dann also nichts mehr durch, ohne die FPÖ deren Hoffnung ist, wenn man mal diese Sperrminorität hat, dann muss man die FPÖ in die Regierung nehmen.

00:08:23: Aber ob das stimmt...

00:08:25: Damit man nicht immer den Blockierer nur hat, das ist Ihre Erzählung.

00:08:28: So stellen Sie sich das vor.

00:08:30: Man muss aber sagen, die letzte Regierung, die eine Verfassungsmehrheit hatte, war Gosenbauer bis zu zwei acht.

00:08:37: Seitdem hat keine Regierung mehr eine Verfassungsmehrheit gehabt, war immer auf Kooperation mit der Obstitution angewiesen.

00:08:43: Also es würde auf jeden Fall die Macht der FPÖ im parlamentarischen Prozess stärken, aber eine Regierungsbeteiligung ist dadurch nicht garantiert.

00:08:52: Jetzt findet, wir haben es jetzt schon mehrfach erwähnt, dieser Bundesparteitag-Stadt, der wurde ja auch verschoben, der hätte eigentlich schon im Juni stattfinden sollen, aber das war so unmittelbar nach dem katastrophalen Armoglauf in Graz, an dieser Kratzer Schule.

00:09:03: Deswegen hat man sich damals entschieden, es abzusagen.

00:09:05: Jetzt am siebenundzwanzigsten September findet dieser Parteitag in Salzburg statt.

00:09:09: Was ist denn von dem zu erwarten?

00:09:12: Also ich rechne jetzt nicht mit großen Überraschungen, als dass der Kickel dort eine Schlappe erlebt und nur mit einer geringen Prozentzahl wiedergewählt wird, eben, glaube ich, aufgrund der Einigkeit nicht zu rechnen.

00:09:24: Sonst, aber große thematische Schwerpunkte werden, glaube ich, da auch nicht verkündet werden.

00:09:29: Die sind ja sowieso klar von der Migrationspolitik, EU-Politik, mit diesem BH, auf der Neutralität.

00:09:34: Also ich glaube, da gibt es eh schon die Kernthemen.

00:09:36: Also ich glaube, das wird wenig überraschend verlaufen.

00:09:39: Unvermutlich wird man Töne hören von Herbert Kickel, die man auch die vergangenen Wochen und Monate nicht nur von ihm, sondern auch anderen Mitgliedern der Partei gehört haben.

00:09:47: Ich möchte ein paar Punkte heraufgreifen.

00:09:51: Du hast das Thema Neutralität schon angesprochen, aber aufgefallen ist auch unter anderem, dass sie sich sehr laut gemeldet haben zu dieser Affäre rund um den Botschafter in Brüssel, damit auch die ÖVP angegriffen haben und auch ein bisschen die Beate meinten.

00:10:03: Also gar nicht nur ein bisschen, sondern die Außenministerin.

00:10:06: Das ist auch aufgefallen, dieses Einschießen auf Beate.

00:10:08: Michael Reisinger wird vermutlich in den Reden von Herbert Kierke wiederkommen.

00:10:12: Was ist denn da die Strategie und warum schießt man sich gerade auf sie so ein?

00:10:16: Neutralität ist natürlich ein Kernthema da.

00:10:19: Die Neutralität und mutmaßliche Neutralitätsverletzungen, kann man sagen, ist ein Kernthema.

00:10:25: Das sind beides Kernthemen, der FPÖ.

00:10:27: Mein Reising ist, glaube ich, da besonders ins Visier geraten, weil sie da eben oft dann auch in die Ukraine gereist ist und sie da immer wieder auch die Unterstützung Österreichs auf politische Ebene für die Ukraine betont.

00:10:38: und das gefällt halt der FPÖ gar nicht und das will sie für ihre Agenda nutzen.

00:10:44: Also das merkt man wirklich, dass das noch jetzt verstärkt betrieben wird als Außenminister Schallenberg von der FPÖ.

00:10:50: Und

00:10:50: wird vor allem auch von manchen Boulevard-Medien dankbar aufgegriffen, habe ich den Eindruck, dass man dann sozusagen rechnet, wie oft die Außenministerin John in der Ukraine war.

00:11:00: und solche Geschichten, ist mir in den vergangenen Wochen gerade im August, sonst ehren Nachrichten auch mal in August aufgefallen.

00:11:06: Ja, jetzt wird natürlich immer verbunden mit der Teuerung, das Thema quasi.

00:11:09: Die Außenministerin heißt für der Stoffsteuerkosten immer, obwohl sie ein neutrales Land vertreten, immer wieder ins Ausland und bei uns spart man, also das ist die der übliche Vorwurf.

00:11:19: Die FPÖ spricht, ist mir auch aufgefallen, immer wieder von einem heißen Herbst, der jetzt kommt.

00:11:24: Was genau meint sie damit?

00:11:25: Dadurch, dass ihm der innenpolitische Betrieb wieder stärker anläuft, wird man hier, glaube ich, mehr von der FPÖ hören.

00:11:32: Wir haben jetzt den Ur-Schuss-Bildner-Check-Ur-Schuss, der dann jetzt wirklich fixiert werden soll, nachdem es ja vorher nicht verfassungsrechtlich zulässig war, das mit dem Corona-Ur-Schuss zu verbinden.

00:11:42: Dann haben wir eben den Bundesparteitag und generell, glaube ich, wird es wieder mehr Veranstaltungen geben.

00:11:47: wo meine Offensive geht.

00:11:49: Aber eine Frage noch zum Pillnercheck-Uhrschuss.

00:11:51: Ich denke mir dann immer, wenn die FPÖ etwas macht, dann macht sie das ja oft auch aus sehr vorhersehbaren taktischen Gründen, also Corona und so weiter, weil sie eine bestimmte Wählerklinik abgreifen will.

00:12:01: Aber welches Interesse hat sich jetzt mit diesem Pillnercheck-Uhrschuss?

00:12:05: Oder an wen will sie sich da richten?

00:12:07: als Aufräumer, als Opposition, die hinschaut?

00:12:10: Also dieser Pillnercheck-Uhrschuss geht natürlich hauptsächlich gegen das ÖVP geführte Innenministerium, das ist eben der Hauptfeind.

00:12:17: der FPÖ.

00:12:18: Und man sieht da eben bei diversen Vorgängen, bei den Ermittlungen Aufklärungsbedarf.

00:12:22: Da gab es ja diese Debatte um die Smartwatch, glaube ich, zuletzt bei Billner Check, um diverse Ermittlungsschritte.

00:12:29: Und da sieht man eben einen Start im Start, ein schwarzes Netzwerk, das alles kontrollieren und zuschütten würde, wenn es unangenehm wird.

00:12:36: Und deswegen, glaube ich, fokussiert man sich darauf so stark.

00:12:39: Und es hat auch eigentlich zwei strategische Vorteile.

00:12:41: Erstens hat man da auch ein bisschen die Grünen auf der Seite.

00:12:43: Also man muss nicht quasi gegen vier Parteien anbrennen im Urschuss.

00:12:46: Die Grünen haben ja auch ein bisschen Zustimmung zu diesem Ausschuss gezeigt.

00:12:50: Beim Corona-Uhr-Schuss hätte man alle Parteien gegen sich und was schon noch.

00:12:54: Da habe ich sehr intern eingeräumt, dass das Corona-Dream halt schon langsam ein bisschen das Interesse ebbt, schon allmählich ab.

00:13:00: Und da sagt man einfach, da bin ich natürlich die spannendere Story.

00:13:03: Jetzt hast du schon erzählt, dass eine der strategischen Stärken der FPÖ ist, dass sie so eine Einigkeit zeigt und sich nicht irgendwie mit Strattereien nach außen aufhält oder ja die Schlagzeilen fühlt.

00:13:14: Ich frage dich jetzt als Beobachter und als auch Kollege, der die Partei länger begleitet.

00:13:20: hat Herbert Kickel seit dem klar ist, dass er nicht Kanzler wird, seine Rolle als Oppositionschef einer der größten Parlamentspartei richtig angelegt, in der Art, wie er das bisher, also alles, was wir jetzt besprochen haben, also eher zurückhaltend, über den Sommer gar nicht so viele Termine in ihren Kanälen, aber durchaus sehr zielgruppengerecht, slogans und auch Feinde ausmachen, aber eben nicht superlaut und poltern.

00:13:45: Ist das dann immer noch genau richtig oder hat er was falsch gemacht?

00:13:49: Ich glaube, die Strategie dahinter ist, wenn wir mich da unten in der Scheinung treten, und das macht es dann umso interessanter, wenn man auftritt und dann irgendwas sagt, was empört, was andere begeistert, was andere schockiert.

00:13:59: Also, es ist eine Strategie, auf die man, glaube ich, setzen kann, ob sie richtig ist, kann ich nicht beurteilen.

00:14:04: Man wird es, glaube ich, sehen, aber ich glaube, was man auf jeden Fall sagen kann, ist, glaube ich, dass es weiter in ein Interesse besteht, an Kickel, das sieht man.

00:14:10: Es gibt erzehne Feinde, erzehne Feinde, erpolarisiert.

00:14:14: Und bis heißt die FPÖ zum Beispiel bei Wahlen gut gefahren mit ihrer Strategie.

00:14:18: Was für eine Art von Kickel oder welchen Kickel erwartest du heute Abend im ORF-Sommergespräch?

00:14:23: Auch wenn wir uns erinnern an das vergangenes Sommergespräch vor einem Jahr, im August zwanzig, vierundzwanzig, wird das genauso anlegen oder anders?

00:14:30: Ich glaube sehr ähnlich.

00:14:31: Ich glaube angriffig, wie man es erwarten kann.

00:14:35: Lieber Daniel, danke.

00:14:36: Danke.

00:14:38: Das war, was wichtig ist, am achtem September.

00:14:41: Die ausführliche TV-Kritik des ORF Sommergesprächs mit Herbert Kicke.

00:14:45: Lesen Sie noch Montagabend auf diepresse.com.

00:14:48: Ich stelle Ihnen den Link dazu, sobald er da ist, natürlich auch in die Shownotes.

00:14:52: Danke fürs Zuhören.

00:14:53: Wenn Sie die Wochenendfolge mit unserem Freitagskast Christian klar verpasst haben sollten, dann empfehle ich Ihnen, die hier auch noch der Schulleiter einer Brennpunktschule in Wien, Floridsdorf, hat mir da zum Schulbeginn von den Herausforderungen mit Integration und Sprache.

00:15:08: und Kulturkonflikten erzählt.

00:15:10: Macht es gut und auf breit.