Neuer Ballsaal, Ukraine-Krieg, Shutdown: Die Optik ist Donald Trump am wichtigsten

Shownotes

Ein Gipfel in Budapest hätte es werden sollen. Mit USA, Russland, vielleicht auch mit der Ukraine. Das hätte auch einen Besuch des russischen Präsidenten Wladimir Putin in einem EU-Land bedeutet. Es war ein weiterer Anlauf von US-Präsident Donald Trump im Ukraine-Krieg zu vermitteln. Doch aus dem Gipfel wird nichts. Verfolgen die US-Amerikaner den Krieg in Europa genauso intensiv, wie jenen im Nahen Osten? Über die US-Sichtweise berichtet im heutigen Podcast „Presse“-US-Korrespondentin Elisabeth Postl.

Wie intensiv bemüht sich Trump um Frieden zwischen Russland und der Ukraine? Auch der Shutdown ist Thema, schließlich ist es bereits der zweitlängste der US-Geschichte. Millionen Beamte werden derzeit nicht bezahlt. Und dann erklärt Elisabeth Postl auch, warum jetzt Bagger vor dem Weißen Haus auffahren und ein Teil des historischen Gebäudes abgerissen wird.

Gast: Elisabeth Postl, „Die Presse“-Korrespondentin in den USA Host: Klemens Patek Schnitt:Audiofunnel/Dominik Lanterdinger

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00:00:05: Das ist was wichtig ist.

00:00:10: Mein Name ist Clemens Patek.

00:00:11: Schön, dass Sie zuhören.

00:00:13: Ein Gipfel in Budapest hätte es werden sollen.

00:00:16: USA, Russland, vielleicht auch die Ukraine.

00:00:19: Ein Besuch des russischen Präsidenten Vladimir Putin also in einem EU-Land.

00:00:23: Das alles stand im Raum, ein weiterer Versuch des US-Präsidenten Donald Trump im Ukraine-Krieg zu vermitteln.

00:00:30: Allerdings es bleibt beim Konjunktiv.

00:00:32: wie sich jetzt herausstellt, wird aus dem Gipfel vorerst nichts.

00:00:36: Zuletzt gab es da Mixed Signals von Donald Trump in alle Richtungen, einerseits keine Tomahawk-Raketen für die Ukraine, erst ein Telefonat und Hoffnung auf ein Treffen im Budapest und dann eine Absage für den Gipfel und direkte Sanktionen gegen Russland.

00:00:53: Russland hat die neuen Sanktionen gegen die russischen Ölkonzerne Rosneft und Luke Heul scharf verurteilt.

00:00:59: Ich habe mit unserer US-Korrespondente in Elizabeth Postel über Trumps Pläne für den Ukraine-Krieg gesprochen und wie der Krieg in der Ukraine in den USA gesehen wird.

00:01:08: Natürlich haben wir dabei auch über den Shutdown der US-Behörden gesprochen, der ja immer noch schwillt und die US-Innenpolitik lähmt.

00:01:16: Es ist immerhin schon der zweitlängste der Geschichte.

00:01:20: Und auch über ein drittes Thema haben wir gesprochen, nämlich warum jetzt Bagger vor dem Weißen Haus auffahren und ein Teil des historischen Gebäudes abgerissen wird.

00:01:31: Ja, guten Morgen nach New York, liebe Lisobet.

00:01:33: Danke, dass du für uns immer früh aufstehst.

00:01:35: Hallo.

00:01:36: Hallo, Clement.

00:01:37: Reden wir zuerst einmal über Trumps Friedensbemühungen in der Ukraine.

00:01:41: Da hat sich an der letzten Zeit, finde ich, sehr viel getan, ein bisschen hin und her.

00:01:45: Es wird keinen Gipfel im Budapest geben, keinen Treffen mit Vladimir Putin.

00:01:49: Dafür gibt es neue Sanktionen gegen russische Ölkonzerne.

00:01:52: Das ist so mein neuerster Stand.

00:01:54: Wie ist denn da die Lage in den USA?

00:01:56: Ist der Ukraine-Konflikt da eigentlich genauso unter Beobachtung wie der Gaserkrieg und der Waffenstillstand dort?

00:02:02: Das ist eine ganz, ganz spannende Frage.

00:02:05: Ich glaube, ihr als US-Korrespondentin ist manchmal selber nicht ganz bewusst, wie stark der Ukraine-Konflikt für Europa, für Österreich, für die EU ganz grundsätzliche Fragen aufwirft.

00:02:18: In den USA ist das völlig anders.

00:02:20: Da wird diese russische Angriffskrieg hauptsächlich als ist das überhaupt notwendig, warum mischen wir uns da ein?

00:02:28: Also da gibt es überhaupt keine Nähe zu diesem ganzen Thema, was superinteressantes.

00:02:33: da Russland und die USA ja in den vergangenen Dekaden alles andere sein freundschaftliches oder gutes Verhältnis gehabt hätten.

00:02:39: Also da blickt man irgendwie nicht richtig hin.

00:02:42: Das betrifft auch die Abgeordneten im Kongress, also da ist das mehr so.

00:02:46: die Frage, warum schicken wir da mehr Geld hin, warum gibt es da mehr Waffen für die Ukraine, was soll denn das Ganze?

00:02:52: Also diese grundsätzliche Frage des Krieges und der Lage dort ist in den USA auch unter Politikern etwas, was nicht besonders offen besprochen wird.

00:03:02: Also da gibt es mittlerweile vor allem bei den Republikanern nur mehr ganz kleine Taschen, wo das tatsächlich als eine geopolitische Bedrohung irgendwie wahrgenommen wird.

00:03:12: Alle anderen sind sehr fokussiert auf das Innere.

00:03:15: Man sieht das auch bei den Demokraten.

00:03:17: Gerade treiben die USA hauptsächlich innenpolitische Fragen um.

00:03:21: Und deswegen ist es sozusagen auch, wenn Trump da mit Putin nicht ins Geschäft kommt oder ins Geschäft kommt, das ist irgendwie allen.

00:03:29: Also der steht dann nicht besonders unter außenpolitischer Beobachtung im Moment.

00:03:33: Wie siehst du der Trumps Motivation hinter den Gesprächen mit Putin bzw.

00:03:39: der Ukraine?

00:03:39: Ist das eine Image-Sache für Trump, dass er dann noch eine Nummer acht oder neun auf seine Peacemaking-Liste setzen kann?

00:03:45: Es

00:03:46: ist super witzig, dass du gerade danach fragst.

00:03:48: Gestern war ich in einem Taxi und der Taxifahrer hatte die Friedensnobelpreis-Riede von Barack Obama an.

00:03:55: Der hört sich die an.

00:03:56: Und ich glaube, dass bei Trump danach, wie vor ein bisschen dieses Spiel da ist, auch er würde gern wahrgenommen werden als jemand, der Kriege beendet oder der, also ich mein Obama hat ja tatsächlich jetzt nicht unbedingt Kriege beendet, aber hat zumindest den friedensten Weltpreis ganz am Anfang seiner Amtszeit erhalten.

00:04:13: Und ich glaube, das ist etwas, was in diesem Wettkampf der Intern, in Trumps Kopf zwischen ihm und dem ersten schwarzen US-Präsidenten herrscht, noch immer ein großes Thema ist.

00:04:25: Also ich glaube, da geht es einerseits ums Ego, wie sehr es ihm da ums Inhaltliche geht, im Speziellen in der Ukraine.

00:04:31: Also da wage ich mich nicht rein in diese Frage.

00:04:33: Also mir kommt vor, er hat sich von... Putin sehr auf der Nase herumtanzen lassen, was jetzt nicht unbedingt bedeuten würde, dass er da eine starke persönliche Meinung hat.

00:04:42: Wir haben ja auch gesehen in den vergangenen Monaten, wie sich sein Verhältnis zum ukrainischen Präsidenten Volodymy Zelensky immer wieder verändert hat.

00:04:50: Also du erinnerst dich sicher an diesen Auftritt, den ersten im Weißen Haus im Oval Office mit Zelensky, wo der sich ja quasi eine Strafpredigt gefallen lassen musste.

00:05:00: Also da gibt es irgendwie kein koerentes Verhältnis zwischen zwischen den USA, Russland und Ukraine.

00:05:07: Und ich glaube, das sehen wir jetzt auch sehr gut nach diesen abgeblasenen Verhandlungen, Gesprächen in Budapest.

00:05:13: Also da ist irgendwie sehr wenig inhaltliche Linie vonseiten des weißen Hauses zumindest zu erkennen.

00:05:20: Jetzt muss ich nochmal nachfragen.

00:05:21: Dein Taxifahrer hat die Friedensnobelpreisrede von Obama gehört als Beschallung im Taxi, oder wie?

00:05:27: Ja,

00:05:27: es war interessant.

00:05:28: Also ich bin eingestiegen und er hat vorher die Nachrichten auf PBS, auf dem öffentlichen Nachrichtenseiner gehört und dann hat er umgeschaltet und ich denke mir so, ah, das ist ja die Rede vom Friedensnobelpreis von Barack Obama.

00:05:42: Also das war sehr interessant.

00:05:44: Ich habe ihn nicht gefragt, warum er es gemacht hat.

00:05:48: Aber ich glaube, vielen Amerikanern spügt das gerade ein bisschen durch den Kopf, also gerade Leute, die jetzt nicht unbedingt für Trump gestimmt haben.

00:05:57: Was passiert denn gerade mit uns?

00:05:58: Oder wo sind denn diese Zeiten hingekommen, wo man das Gefühl hatte, Erwachsene sind in Charge?

00:06:07: Eine US-amerikanische Bekannte meinte letztens so zu mir.

00:06:11: Ich wünschte mir manchmal, die Eltern würden wieder zurück ins Gebäude kommen.

00:06:16: Also das ist so ein bisschen eine Grundstimmung.

00:06:18: Das sieht man auch bei diesen Protesten, die es beispielsweise wieder letztes Wochenende gegeben hat, diese No-Kings-Proteste.

00:06:25: Die haben inhaltlich eigentlich ganz wenig jetzt pukte.

00:06:29: Das ist mehr tatsächlich ein patriotischer Protest, also ein eigentlich sehr positiver Protest, wo es einfach nur darum geht so.

00:06:36: Ich fühle mich sehr unwohl mit der Situation.

00:06:38: Es ist alles sehr volatil.

00:06:40: Der wirtschaftliche Zugang für Normalverdiener, sagen wir es mal so, oder Menschen in geringeren Einkommensschichten.

00:06:46: Die Lage ist gerade nicht besonders gut für die.

00:06:48: Was passiert da im Weißen Haus?

00:06:50: Was passiert im Ausland?

00:06:51: Was passiert mit den USA?

00:06:52: Ist unsere Demokratie in Gefahr?

00:06:54: Also ich sehe in diesen Protesten vielmehr so ein, oh, wir sind nicht allein.

00:06:59: Wir können einander unterstützen, auch wenn wir jetzt nicht unbedingt so eine Linie haben mit Forderungen und so weiter.

00:07:05: So habe ich jetzt auch verstanden, wie dieser Taxifahrer da auch diese Rede sich angehört hat.

00:07:10: So ein bisschen eine Sehnsucht vielleicht.

00:07:12: Nach einer anderen Zeit, die wir in den vergangenen zehn, fünfzehn Jahren eingetauscht haben gegen eine laute von Social Media kontrollierte Stimmung, wo Wut und Negativität und faktengloses Denken irgendwie überhand genommen haben.

00:07:28: Ich würde gerne mit dir noch über die Baustelle im Weißen Haus reden, apropos Themen, die viel interessieren, aber vielleicht gar nicht so wichtig sind.

00:07:36: Da wird ja vielleicht ein Flügel abgerissen oder auch nicht für einen großen Ballsaal.

00:07:40: Aber weil wir schon zuerst über Innenpolitik gesprochen haben, es läuft ja immer noch ein Shutdown.

00:07:45: Das heißt, die Parteien haben sich immer noch nicht auf einen Haushalt geeinigt und viele US-Behördenmitarbeiterinnen bekommen kein Gehalt oder arbeiten derzeit nicht.

00:07:56: Das ist eigentlich, es ist schon der zweitlängste Shutdown, wenn ich das jetzt richtig im Kopf habe.

00:07:59: Genau.

00:08:00: Ist da eine Lösung in Sicht?

00:08:01: So wie mein letzter Stand, es dürfte sich das noch einige, finde ich, sogar Wochen ziehen.

00:08:06: Also in der Vergangenheit wurden diese Shutdowns sehr oft durch ein überparteiliches Zusammenkommen dann am Ende doch gelöst.

00:08:13: Also sozusagen, dass dann der Präsident hingesetzt hat und gesagt hat, okay, wir reden mit den Republikanern, wir reden mit den Demokraten und wir finden da eine Lösung.

00:08:21: Denn dieser Shutdown, wie wir wissen, Da geht es um Finanzen, da geht es ums Budget, da geht es darum zu sagen, okay, wir haben Geld, um die Geschäfte der Bundesbehörden weiter zu finanzieren und das wird im Kongress beschlossen.

00:08:32: Du und ich, wir beide und auch unsere Zuhörerinnen und Zuhörer, kennen die Mehrheitsverhältnisse derzeit im Kongress.

00:08:38: Wir sind äußerst knapp und die Demokraten haben diesen Budgetvorschlag oder diesen Finanzierungsvorschlag zuletzt blockiert, denn... Wenn das Budget von Donald Trump umgesetzt wird, wird es für Millionen von Menschen in Zukunft höhere Versicherungsprämien setzen, bei der unter anderem Zeichen staatlichen bis Hundertskasse, auch bekannt als Obamacare.

00:08:58: Und das ist etwas, was da geht um Tausende von US-Dollar mehr für Familien beispielsweise, was echt viel Geld ist, also gerade in der aktuellen wirtschaftlichen Situation für viele Familien echt kaum vorstellbar ist.

00:09:11: Und die Demokraten und auch einige Republikaner sagen, dass es eigentlich total gemeingefährlich da so dieses Teil nicht in diesem Budget drinnen zu haben, dem Geld wegzunehmen.

00:09:22: Weil eben so viele Millionen Menschen betroffen werden von diesem Schritt.

00:09:26: Und die Republikaner, also quasi die Führung der Republikaner wehrt sich dagegen, diese Gesundheitsvorsorge da weiter zu diskutieren, unterstellte Demokraten aus parteipolitischen Gründen da jetzt irgendwie.

00:09:39: Das Land im Stillstand zu halten, während die Demokraten ganz offen sagen, na ja, also wir setzen uns eben dafür ein, dass es eine öffentliche Gesundheitsversorgung gibt.

00:09:48: Also wenn wir das jetzt nicht machen würden, dann würden wir auch irgendwie da stehen.

00:09:52: Mein letzter Stand gestern war, dass es durchaus bei den Republikanern mittlerweile Stimmen gibt, die versuchen wollen, da gemeinsam mit den Demokraten diese Geld da wieder zurück ins Budget zu bringen.

00:10:04: Was auch ein bisschen dahinterstehen könnte, ist, ich habe es gerade erwähnt, dieses Das Programm ist sehr gern bezitelt mit Obamacare und das ist sehr populär.

00:10:12: Das ist etwas, was über die Zeit, über die zehn Jahre, wo das jetzt in Kraft ist, immer populär geworden ist, obwohl es früher der riesigen Widerstand gegeben hat, auch in der Bevölkerung, gegen sozusagen eine öffentliche Hilfe zumindest bei der Krankenversicherung.

00:10:28: Und was manchen, die sie derzeit nun klingen, ist, dass Trump diese Obamacare also Umbauen unter Anführungszeichen könnte, sodass er am Ende des Tages sagen könnte, dass es Trumpcare.

00:10:40: Ich weiß, das klingt total oberflächlich, aber das glauben tatsächlich viele.

00:10:43: Also, dass dieser Moment gerade darauf hinführen wird, dass er da einfach seinen eigenen Namen drauf setzt.

00:10:49: Und dann wäre das ja okay, wenn das weiter finanziert würde.

00:10:52: Also, du siehst, wo hier die Berührungspunkte sind.

00:10:55: Hier geht es ganz oft ums Ego.

00:10:57: Aber das heißt, wie du sagst, das ist noch keine Lösung in Sicht, dass man sagt, ja, in den nächsten Stunden wird sich das lösen, sondern dass...

00:11:03: Also ich mein, ich mein, Klopp aufs Holz, ich würde es allen wünschen, dass sich das ändert, weil natürlich also Millionen von Bundesbeamten werden gerade mich bezahlt, gehen gerade mich in die Arbeit.

00:11:13: Also das ist schon ein ziemlich drastischer Einschnitt in so das Tagesgeschäft der USA.

00:11:18: Gleichzeitig, also so wie das im Moment aussieht.

00:11:21: dürfte da einfach in den kommenden Tagen nichts passieren.

00:11:24: Also ich glaube auch, dass innerhalb der Republikaner zumindest gestern noch damit gerechnet wurde, dass dieser aktuelle Zustand dieser Shutdown sich noch bis November ziehen könnte, weil Trump diese Woche ja auch nach Asien reist und dann quasi nicht in Washington da irgendwelche Gespräche führen könnte.

00:11:41: Also da sind viele Dinge gerade im Spiel, aber ich glaube nicht, dass wir da eine schnelle Lösung haben werden.

00:11:47: Ja, dann scheint unser roter Faden heute ein bisschen so ein Trump-Obama-Vergleichs-Dingens zu sein.

00:11:53: Ich habe das schon angekündigt.

00:11:54: Wir sprechen auch noch über das weiße Haus und den anstehenden Umbau.

00:11:59: Und ich weiß, da gibt es, glaube ich, viel Konkurrenz oder viel Gerede darüber, welcher US-Präsident was eingebaut hat, von Swimmingpool über Obama Basketballplatz und so weiter.

00:12:07: Trump setzt dem Ganzen, glaube ich, noch eins drauf.

00:12:10: Und was geht's da eigentlich in der Debatte?

00:12:12: Also, Trump hat seit vielen, vielen Jahren einen Traum.

00:12:16: und nämlich nicht nur US-Präsident zu werden, also den hat er auch schon sehr lange, sondern er hat der Obama-Regierung tatsächlich vor fünfzehn Jahren das erste Mal angeboten aus eigenen Mitteln, also mit seinem eigenen Geld, einen Ballsaal im Weißen Haus anzubauen.

00:12:32: Die Regierung von Barack Obama hat das zweimal abgelehnt, also das war zweimal ein Angebot von Immobilienentwickler Donald Trump und der Grund, warum er das angeboten hat, ist tatsächlich, also irgendwie soll ich sagen, Trump ist halt ein Perfektionist und Die Räumlichkeiten im Weißen Haus bieten maximal bei, sagen wir so, großen Empfängen oder die Nähe ist nur, nur uns anschließend zwischen zwei Hundert Leuten Platz.

00:12:56: Für ihn war das immer eine schlechte Darstellung der USA, die USA ist das wichtigste Land der Welt, die braucht mehr Platz und so weiter und ihn stößt es total sauer auf, dass die großen Staatsempfänge, also wenn jetzt beispielsweise Emmanuel Macron nach Washington reist und dort verkürstigt wird, dann werden eine große weiße Zelte im Garten des Weißen Hauses aufgestellt, um diese Besuchermenge unterzubringen.

00:13:17: Deswegen dieser Vorschlag von einem Ballsaal, der jetzt eben auch in der Zeit und Anzeiten von Trump gebaut wird.

00:13:25: Und zwar mit Geldern, wie er sagt, aus seiner eigenen Tasche und auch den Geldern von Spendern.

00:13:31: Vielleicht hast du das schon gehört, aber beispielsweise Google, der Mutterkonzent von Google-Aufarbeit hat eine Klage von Trump gegen sich abgewandt, indem man Zweiundzwanzig Millionen US-Dollar gespendet hat für dieses Projekt.

00:13:45: Und das Projekt derzeit ist im Laufen.

00:13:48: der gesamte Ostflügel des Weißen Hauses scheint abgerissen zu werden.

00:13:53: Wirkliche Infos darüber gibt es nicht.

00:13:55: Es gibt ein Fotoverbot im Finanzministerium, das gegenüberliegt den Washington DC, damit da keine neuen Bilder sozusagen rauskommen.

00:14:03: Die Argumentation ist der Ostflügel, wo unter anderem das Büro von der First Lady üblicherweise untergebracht ist, wird quasi renoviert und dann eben verlängert in einem Ballsaal.

00:14:15: Also von der Argumentation her... kann man das schon sagen.

00:14:19: Es ist halt nur ein wesentlich massiveres Projekt, als jetzt einen Swimmingpool einzubauen oder einen Garten anzulegen.

00:14:25: Also, wie soll ich sagen, Kritiker stoßen sich total daran, weil eben gerade der Regierungshutdown läuft.

00:14:33: Das heißt, Leute werden nicht bezahlt.

00:14:35: Die Wirtschaftslage ist nicht gut, es gibt wenige Jobs.

00:14:38: Also, und dann dieses Riesenprojekt in Beißenhaus, die Optik ist halt irgendwie so, das ist ein Schrieg.

00:14:44: Gleichzeitig, ich meine, wir kennen Trump, wir haben gesehen, was er mittlerweile mit dem Oval Office angestellt hat, wie er das vergolden hat lassen.

00:14:52: Das ist halt sein Ding.

00:14:53: Und ich bin mir sicher, dass es auch vielen seiner Wähler, auch wenn da jetzt irgendwie viele Millionen von US-Dollar da reinfließen werden, denen wird das gefallen, dass man dann einen Ballsaal hat, wo tausend Leute rennen passen.

00:15:05: Es passt halt total zu Trumps Marke sozusagen.

00:15:08: Genau.

00:15:09: Ja, dann schauen wir mal, wie viel vom Weißen Haus noch stehen bleibt und vor allem wahrscheinlich.

00:15:13: für uns relevanter und für viele Menschen relevanter, wann der Shutdown in den USA endet.

00:15:18: Liebe Elizabeth, danke dir für das Gespräch.

00:15:20: Liebe

00:15:20: Grüße nach Wien, ciao.

00:15:24: Vielen Dank fürs Zuhören, scrollen Sie sich gerne noch durch die Show Notes.

00:15:28: Dort habe ich Ihnen ein paar Artikel verlinkt zu Themen, über die wir im Podcast gerade mit Elizabeth Postl gesprochen haben.

00:15:36: Und über fünf Sterne-Bewertungen freuen wir uns natürlich auch, egal ob auf Spotify, Apple Podcast oder jedem anderen Podcastplayer, den Sie nutzen.

00:15:44: Im Namen des Presse-Audio-Teams wünsche ich Ihnen noch einen schönen Tag.

00:15:48: Mein Name ist Clemens Patek.

00:15:49: Wir hören uns.

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