Ist es sinnvoll, den Wehrdienst zu verlängern?

00:00:05: Die Presse.

00:00:11: Wir wurden heute um

00:00:12: sechs Uhr von einer Tagwache geweckt und es ging sofort los.

00:00:15: Es ist auf jeden Fall was anderes als ein normaler Wecker vom Handy.

00:00:18: Sie haben eben einen Rekruten an der Theresianischen Militärakademie gehört.

00:00:23: Und damit geht es bei uns heute um das Thema Bundesheer bzw.

00:00:26: Wehrdienst.

00:00:27: Denn der könnte in absehbarer Zeit verlängert werden, munkelt man zumindest.

00:00:32: Denn Verteidigungsministerin Claudia Tanner hat eine Wehrdienstkommission eingesetzt.

00:00:37: Die soll bis Ende des Jahres drei Reformvorschläge präsentieren, wie es mit dem heimischen Wehrdienst weitergehen könnte.

00:00:44: Jetzt zickern bereits die ersten Gerüchte durch.

00:00:47: Was kommt da auf die jungen Österreicher zu?

00:00:50: Eine Antwort darauf gibt mein Innenpolitik-Kollege Daniel Bischoff.

00:00:54: Ich bin Eva Winreuther und das ist Was Wichtiges.

00:01:01: Hallo Daniel.

00:01:02: Hallo.

00:01:03: Daniel, Verteidigungsministerin Claudia Tanna hat eine Wehrdienstkommission eingesetzt.

00:01:08: Und die Kommissionsvollender des Jahres drei Reformverschläge präsentieren.

00:01:12: Da gibt es jetzt erste Spekulationen.

00:01:14: Was weiß man?

00:01:15: Genau also medial kursierender erste möglicher Varianten, als zum Beispiel als Einmodell haben.

00:01:20: Die Oberösterreichischen Nachrichten genannt, dass das da kursiert, dass da zum Beispiel sechs Monate Gar-Wertdienst plus vier Monate verpflichtende Milizübungen eingeführt werden.

00:01:28: Ich habe mich auch ein bisschen ungehört in den informierten Kreisen dazu.

00:01:32: So, wenn ich gehört habe, geht schon Richtung Verlängerung, die Modelle alles samt.

00:01:36: Fick-Fickse-Modelle liegen jetzt auch nicht vor.

00:01:38: Also das wird weiterhin verhandelt, es finden weitere Tagungen statt und bis Jahresende will man dann mindestens drei Modelle der Ministerin vorliegen.

00:01:45: Aber es geht immer um quasi einen verpflichtenden Teil und der Rest, die sind dann wahrscheinlich Übungen.

00:01:50: Darauf wird es wahrscheinlich hinauslaufen.

00:01:52: Warum muss man das hell überhaupt reformieren?

00:01:54: Also es geht hier eben vor allem um die verpflichtenden Militzübungen, die waren eigentlich jahrzehntelang üblich.

00:01:58: Also es ging da bei Hauptsicht darum, dass Soldaten leisten eben sechs Monate ihren Grundwertdienst ab.

00:02:04: und dann über mehrere Jahre verteilt insgesamt zwei Monate Milizübungen.

00:02:09: Also ist man dann alle zwei Jahre für ein paar Tage eingerückt.

00:02:12: Und das war wichtig, weil das ganze Bundesheer eigentlich aufgebaut ist auf dem Milizsystem, ist auch ein Bundesverfassungsgesetz vorgeschrieben.

00:02:20: Daher braucht man auch Soldaten regelmäßig üben, die auch ihre Fähigkeiten quasi wieder schulen.

00:02:25: Und wenn man dann natürlich Soldaten sechs Monate schult und dann quasi nie wieder sieht, dann verlerne die diese Fähigkeiten natürlich auch.

00:02:32: Warum wurde dieser Milizdienst damals abgeschärft?

00:02:35: Das ist unter der Regierung Schüssel passiert.

00:02:38: Im Jahr, im Jahr, im Jahr, im Jahr, im Jahr, im Jahr, im Jahr, im Jahr, im Jahr, im Jahr, im Jahr, im Jahr, im Jahr, im Jahr, im Jahr, im Jahr, im Jahr, im Jahr, im Jahr, im Jahr, im Jahr, im Jahr, im Jahr, im Jahr, im Jahr, im Jahr, im Jahr, im Jahr, im Jahr, im Jahr, im Jahr, im Jahr, im Jahr, im Jahr, im Jahr, im Jahr, im Jahr, im Jahr, im Jahr, im Jahr, im Jahr, im Jahr, im Jahr, im Jahr, im Jahr, im Jahr, im Jahr, im Jahr, im Jahr, im Jahr, im Jahr, im Jahr, im Jahr, im Jahr, im Jahr, im Jahr, im Jahr, im Jahr, im Jahr, im Jahr, im Jahr, im Jahr, im Jahr, im Jahr, im Jahr, im Jahr, im Jahr, im Jahr,

00:03:04: im Jahr, im Jahr, im Jahr, im Jahr.

00:03:05: Jetzt stehen wir ja in einer komplett anderen Situation da.

00:03:09: Manche Länder überlegen schon eben auch den Wertienst zu verlängern.

00:03:13: Wie sieht es in anderen Ländern aus?

00:03:15: Besonders die Skandinavischen Render sind ja Vorreiter, gibt es ja auch Werbpflicht für Frauen.

00:03:20: Dänemark hat es, glaube ich, von vier Monaten auf elf Monate erhöht.

00:03:24: Wir kennen die ganzen Debatten in Deutschland.

00:03:25: Da ist man sich aber ziemlich uneinig, was man da machen soll, ob man wieder einführen soll, in welcher Form man die Werbpflicht wieder einführen soll.

00:03:32: Und da fügt sich die österreichische Debatte in diesen europaweiten Diskurs.

00:03:36: Auf gut Deutsch, dem Militär gehen die Milizsoldaten aus.

00:03:40: Genau, also das wird auch immer wieder in diversen Berichten bemängelt vom Rechnungshof, vom Parlamentarischen Bundesherkommission oder in den neuen Landesverteidigungsberichten.

00:03:49: Da sieht man ganz klar, da stagnieren die Zahlen beziehungsweise gehen langfristig auch runter, weil natürlich viele Pensionieren gibt es auch, die ältere Milizflanken gehen auch in den Ruhestand, hören auf, also da zeigt die Kurve schon ziemlich deutlich.

00:04:03: nach unten in den vergangenen Jahren.

00:04:05: Wie hat man denn versucht, in den vergangenen Jahren Militsoldaten zu gewinnen?

00:04:09: Genau,

00:04:09: es gab da finanzielle Anreize, alle möglichen zu einem gewissen Grad, hat geholfen, aber es hat keine Trendwende gebracht, ich glaube, das ist ziemlich einig.

00:04:17: Also man kann sagen, die Österreicher sind ein bisschen Militärfaul.

00:04:21: Ich weiß ja, ob man so sagen kann, aber Freiwillig zum Militärgehen ist offenbar nicht attraktiv genug und wahrscheinlich braucht... Da braucht es für gewisse Sachen eine Pflicht.

00:04:29: Gut, das Thema ist politisch trotz allem sehr, sehr schwierig.

00:04:33: Ex-Bundeskanzler Nehammer hat sich, wie er noch Bundeskanzler war, schon gegen eine zusätzliche Milizübung ausgesprochen, weil das die Wirtschaft belasten würde.

00:04:43: Also es fehlen dann die Arbeitskräfte.

00:04:45: Warum ist dieser Wert in generell politisch, gesellschaftlich und wirtschaftlich ebenso heikel?

00:04:50: Ich glaube, weil da eben so viele Faktoren hineinspielen, also einerseits Wirtschaftsinteressen, die sagen, wir wollen unseren Mitarbeiter nicht alle zwei Jahre, zwei Wochen freigeben und dann quasi Verluste erleiden, gesellschaftliche Aspekte spielen hinein, natürlich weil sich niemand gerne verpflichten lassen will, für längere Zeit spielen hinein.

00:05:06: Parteipolitische Erwähungen.

00:05:07: Bei den Grünen hat man in der vergangenen Legislaturperiode gemerkt, dass diese auf den Zivildienst erhard haben, dass der möglichst verleinert wird.

00:05:13: Also jede Partei hat irgendwie ihre Vorlieben, ihre Vorstellungen, also ist es glaube ich relativ schwer, da auf einen grünen Zweig zu kommen.

00:05:19: Jetzt wird aber diskutiert, dass dieser Zivildienst verlängert werden soll.

00:05:23: Auf ein Jahr.

00:05:24: Warum?

00:05:25: Also das ist auch so eine Variante, die medial kursiert, dass das eine Idee ist von der Kommission, dass man gleichzeitig zu der verlängerten Werdienst auch den Zivildienst erhöht.

00:05:33: Der Hintergrund ist der, dass wenn Zivildienst und Werdienst gleich lang sind, werden sich wahrscheinlich noch mehr für den Zivildienst entscheiden und damit wird eigentlich die ganze Reform, die quasi das Militärstärken soll, kontakariert werden.

00:05:45: Und wahrscheinlich würden die Zahlen dann weiter hochgehen Richtung Zivildiener.

00:05:48: gehört, welche von den Varianten am wahrscheinlichsten ist?

00:05:52: Also ich glaube, es gibt jetzt keine bevorzugte Variante.

00:05:55: Wie gesagt, sie liegen auch nicht viel nach vor.

00:05:56: Die Politik bekommt erst bis Jahresende.

00:05:59: Wenn ich tippen müsste, könnt ihr mir vorstellen, dass diese Variante sechs plus zwei, also sechs Monate Grundwerte, eins plus zwei Monate Übungen, eine mögliche, also quasi die Rückkehr dieses Formats.

00:06:12: Eine wahrscheinliche Variante wäre, soweit ich weiß, haben sich auch manche Vertreter aus der Kommission, bevor diese Kommission eingesetzt wurde, schon für so eine Variante ausgesprochen.

00:06:20: Also, die würde ich einmal hoch in Kurs sehen, falls man eine Reform angehen will.

00:06:25: Diese Übungen, die jetzt quasi in diesen durchgesickerten Reformverschlägen vorkommen, sind die am Stück oder werden die dann eben über die Jahre hinweg

00:06:34: aufgeteilt?

00:06:34: Also, der Sinn dahinter wäre schon, wenn wir auch den Altmodell folgen, das wieder über die Jahre aufzuteilen.

00:06:39: weil ja auch der Grund ist, dass die Soldaten quasi ihre Fähigkeiten immer wieder neu erlernen sollen.

00:06:43: Und wenn man das dann wieder nur zwei Mote macht und dann zwanzig Jahre nicht mehr, verlerbt man es ja eher.

00:06:47: Ich glaube schon, dass es dann auf mehrere Jahre verteilt zu absolvieren wäre.

00:06:50: Aber dass dafür Werdienst verlängert wird, das ist ja eigentlich so gut wie fix, oder?

00:06:55: Wenn man jetzt extra Kommission einsetzt, die Dreiundundig Mitglieder hat möglichst breit aufgestellt, ist damit man ja auch offenbar möglichen Kritiker in den Wind aus den Segeln nimmt, hätte das schon einen Sinn, dass man den deren Vorschlägen folgt.

00:07:08: Was sitzt alle in der Kommission?

00:07:09: Da sind Vertreter, das BMLV, also das Verteidigungsministerium sitzen drinnen von Zivildienstagenturen, Organisationen, Wirtschaftsvertreter, Vertreter von Jugendorganisationen etc.

00:07:20: Also ziemlich breit aufgestellt.

00:07:22: Wobei nicht alle von den Dreiundzwanzig Mitgliedern stimmerichtig sind, sondern nur zehn.

00:07:26: Die

00:07:26: Reform wird ja kommen oder man wird sie jetzt in der Reformkommission einsetzen und dann noch und passiert nichts.

00:07:32: Oder draus zu dem österreichischen Staat wieder einmal zu.

00:07:35: Also ich will mich dann nicht zu weit aus dem Fenster lehnen.

00:07:37: Ich glaube, es kommt darauf einen Zeitpunkt an, wenn der Rasche eine Einigung gelingt, glaube ich eigentlich schon, dass es, wenn man jetzt auch den europaweiten Trend kommt und wenn man extra dieser Arbeitsgruppe einsetzt, die das ja eigentlich ausarbeiten soll, dass da was kommt.

00:07:49: Also kann ich mir, glaube ich, eher schon, aber wenn es dann doch länger dauert und dann kommt, verstehen die Landtagswahlen an, die gerade für die Regierungsparteien, dass sie heikel sind in den Oberösterreich, Tirol und dass man genau dann zu dem Zeitpunkt gerade so einen schwerwiegenden Eingriff verkündet in das Leben von jungen Menschen.

00:08:06: Ich glaube, das wäre ein eher ungünstiger Zeitpunkt.

00:08:09: Es könnte sein, dass sich das wieder verschiebt.

00:08:11: Ich denke, ich senke sehr viel vom Zeitpunkt ab.

00:08:14: Alles klar.

00:08:14: Danke.

00:08:15: Danke.

00:08:17: Welche Vorschläge hätten Sie denn für eine Reform des Wehrdienstes?

00:08:22: Schreiben Sie uns doch unter podcastatdepresse.com.

00:08:26: Auf depresse.com halten wir Sie über die neuesten Entwicklungen zu dem Thema am Laufen.

00:08:30: Mein Name ist Eva Mienreuther.

00:08:32: Schön, dass Sie uns zugehört haben und bis bald.