6+2 oder 8+2? Länger beim Bundesheer: Kein Grundwehrdienst ohne verpflichtende Übungen mehr?

Shownotes

Erstmals in der Zweiten Republik sind junge Männer am 1. Jänner 1956 für neun Monate zum Grundwehrdienst eingerückt. Ab August 1971 waren es nur mehr sechs Monate Grundwehrdienst plus zwei Monate Truppenübungen. Seit 1. Jänner 2006 sind es nur die sechs Monate ohne Übungen danach. Daran hat auch die Volksbefragung von 2013 nichts geändert, bei der sich fast 60 Prozent der Teilnehmenden für die Beibehaltung der Wehrpflicht und gegen ein Berufsheer ausgesprochen haben.

Ob sechs oder acht Monate Grundwehrdienst - nicht nur diese Frage scheint noch offen. Am Dienstag, genau 13 Jahre nach der Volksbefragung, wird die Wehrdienstkommission ihre Ideen für die Zukunft der Wehrpflicht vorstellen. Offiziell ist also noch nichts. Aber ein paar Ideen kursieren schon und hinter den Kulissen wird zwischen den drei Regierungsparteien schon Stellung bezogen, vor allem bei den Neos sträubt man sich gegen eine Wehrdienst-Verlängerung.

Dauer, Alter, Alter bei der Musterung, Probleme mit zunehmender Untauglichkeit, eine mögliche künftige Wehrpflicht von Frauen, die Anzahl und Dauer von verpflichtenden Übungen – es gibt genügend Faktoren, die hier politisch geklärt werden müssen. Daniel Bischof aus der „Presse“-Innenpolitik-Redaktion hat die neuesten Informationen darüber, wohin sich die Debatte gerade entwickelt. Worauf müssen sich junge Menschen einstellen?

Gast: Daniel Bischof, „Die Presse“ Host: Klemens Patek Schnitt: Audiofunnel/Dominik Lanterdinger

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00:00:02: Die Presse.

00:00:08: Erstmals eingerückt sind junge Männer am ersten Jänner, neunzehnt, neunzehnt, neunzehnt, neunzehnt, neunzehnt, neunzehnt, neunzehnt, neunzehnt, neunzehnt, neunzehnt, neunzehnt, neunzehnt, neunzehnt, neunzehnt, neunzehnt, neunzehnt, neunzehnt, neunzehnt, neunzehnt, neunzehnt, neunzehnt, neunzehnt, neunzehnt, neunzehnt, neunzehnt, neunzehnt, neunzehnt, neunzehnt, neunzehnt, neunzehnt, neunzehnt, neunzehnt, neunzehnt, neunzehnt, neunze.

00:00:21: Und seit erstem Jänner-Sechs sind es nur die sechs Monate ohne nachherige Übungen.

00:00:25: Und das gilt bis heute.

00:00:27: Daran hat auch die Volksbefragung von Jahrzehnten nichts geändert, bei der sich fast sechzig Prozent der Teilnehmenden für die Beibehaltung der Wehrpflicht und gegen ein Berufsheer ausgesprochen haben.

00:00:38: Herzlich willkommen bei Was Wichtig ist.

00:00:39: Mein Name ist Clemens Patek und genau das ist unser Thema heute.

00:00:43: die Werbpflicht bzw.

00:00:45: die politische Debatte darum.

00:00:47: Ja, die Volksbefragung, die fand übrigens damals am zwanzigsten jener Stadt und am selben Datum im Jahr zwanzig, sechsundzwanzig, also das ist kommenden Dienstag, will die Wehrdienstkommission ihre Ideen für die Zukunft der Werbpflicht vorstellen.

00:01:01: Offiziell ist also noch nichts, aber ein paar Ideen kursieren schon und hinter den Kulissen wird zwischen den drei Regierungsparteien schon einmal Stellung bezogen, um hier mal im militärischen Schagon zu bleiben.

00:01:13: Vor allem bei den Neos streibt man sich gegen eine Wehrdienstverlängerung, aber auch sonst gibt es viele Fragen.

00:01:18: Daniel Bischoff aus unserer Innenpolizeikredaktion hat die neuesten Informationen darüber, wohin sich die Debatte gerade entwickelt, worauf müssen sich junge Menschen künftig einstellen und was will das Bundesheer und was wollen die Regierungsparteien?

00:01:34: Hallo Daniel, schön, dass du da bist bei uns.

00:01:36: Hallo!

00:01:37: Am Dienstag hören wir von der Wehrdienstkommission, was sich vorstellt, wie die Wehrpflicht in Österreich künftig aussehen könnte.

00:01:43: Welche Modelle stehen da denn derzeit eigentlich zur Debatte?

00:01:46: Generell wurde diese Kommission eingesetzt im Juni, von Verteidigungsministerin Claudia Tanner.

00:01:51: Und die sollte eben prüfen, weil sie die Sicherheitspolitische Lage so verschlechtert hat.

00:01:56: ob man den Wertdienst reformieren soll und dafür auch Modelle arbeiten.

00:02:00: Ich habe mir so ein bisschen umgehört und es dürften jetzt mehrere Modelle zur Verfügung stehen und es gibt auch Favoriten.

00:02:06: Und welche werden das?

00:02:07: Was wird da geredet?

00:02:08: Also dem Vernehmen nach habe ich gehört, dass besonders ein Modell hoch im Kurs steht.

00:02:12: Das ist ein acht plus zwei Modell.

00:02:14: Die Werbpflicht soll also demnach auf acht Monate verlängert werden.

00:02:19: Anschließend sollen dann Übungen stattfinden, im Auspass von insgesamt zwei Monaten.

00:02:23: Die sind dann aber über mehrere Jahre verteilt.

00:02:25: Aber

00:02:25: ich glaube, da ist noch ein zweites Modell im Gespräch.

00:02:27: Welches wäre das?

00:02:28: Also ein zweites Modell, von dem ich gehört habe, dass es besonders die SPÖ präferiert.

00:02:32: Es ist aber nicht bestätigt, also das hat der Wehrsprecher nicht bestätigt, ist das Modell, dass man die Grundwehrdienst bei sechs Monaten belässt, aber wieder eine Milizübungspflicht einführt.

00:02:41: Bei der SPÖ an der Parteispitze soll das relativ gern gesehen werden.

00:02:44: Und so ein Milizübungssystem?

00:02:47: Was würde das beinhalten?

00:02:48: Betreffe das dann jeden, der den Wehrdienst macht?

00:02:52: Es würde natürlich weiterhin eine Möglichkeit geben, auch den Zivildienst zu machen.

00:02:55: Der würde dann natürlich auch verlängert werden.

00:02:57: Also bei diesem Achtplus-Seim-Modell ist die Rede davon, dass man das auf zwölf Monate verlängert, den Zivildienst der derzeit neun Monate dauert.

00:03:03: Die Frage war, gibt es da in den Konzepten einen Unterschied darin, was diese zwei zusätzlichen Monate bedeuten, was das an Übungen mit sich bringt und so weiter, oder ist das dasselbe?

00:03:13: Das eine dauert acht Monate und dann gibt es Militzübungen, das andere dauert sechs Monate so wie jetzt und dann gibt es Militzübungen.

00:03:18: Ah, okay, also wäre schon dasselbe dieses Plus.

00:03:22: Das ist ja auch sechs, sechs Plus und dann halt in gewisser Zeit noch Übungen.

00:03:25: Also gibt es noch eine gewisse Dauer wieder, da könnte man dann zwei oder vier Monate machen, aber es werden halt sechs Monate am Stück.

00:03:31: Okay, das heißt, die wahrscheinlichste Variante ist, dass wir hier über die Dauer diskutieren und dann auch über die Art und Weise der Übungen, die dann im Anschluss gemacht werden müssen.

00:03:41: Du hast es eh schon kurz angesprochen.

00:03:43: Wer sitzt denn überhaupt in dieser Wertinskommission?

00:03:45: Das ist eine Kommission, die das Verteidigungsministerium ins Leben gerufen hat.

00:03:48: Genau, sie wurde von Verteidigungsministerin Tannen ins Leben gerufen und dieser Kommissionssitz neben Militärs, Zivilerbeamte, Interessenvertreter von diversen Organisationen, Jugendvertreter, also eine große Gruppe an Leuten, das sind glaube ich insgesamt dreiundzwanzig.

00:04:03: Aber die Regierungspartanzen sind nicht direkt vertreten?

00:04:05: Nein, das ist jetzt kein hochrangiger Politiker, darin vertreten, das sind aber von diesen dreiundzwanzig Mitgliedern, zehn, wo zehn Personen stimmgerechtigt.

00:04:13: Das heißt, sie wird durchaus auch abgestimmt im Endeffekt.

00:04:15: Es gibt am Montag noch eine letzte Sitzung, soweit ich das gehört habe.

00:04:19: Da werden noch letzte Details geklärt und auch der Kommissionsbericht wird zur Kenntnis genommen und da wird dann noch geklärt, ob es da jetzt eine Mehrheitsentscheidung für ein Modell gibt, ob man die Varianten nebeneinander gleichwertig aufstellt.

00:04:30: Also hier, das ist noch nicht ganz klar.

00:04:32: Das

00:04:32: könnte auch sein, dass die Kommission sagt, das sind zwei Modelle, die wir durchaus anbringen.

00:04:36: Da

00:04:36: dürfte es noch, als man so aus politischen Kreisen hört, dürfte da noch überlegt werden, ob man sagt, wir schlagen dieses Modell.

00:04:42: vor und das in den Alternativen oder ob man das in einer Rangliste macht.

00:04:45: Also das wird man dann sehen.

00:04:47: Zwei Teilbereiche dieser Debatte können wir vielleicht noch besprechen.

00:04:50: Das eine ist die Werbpflicht für Frauen.

00:04:52: Ist das überhaupt ein Thema aktuell?

00:04:55: Also ich muss sagen, politisch ist es völlig ausgeschlossen.

00:04:58: Ich sehe da überhaupt keine Mehrheit dafür.

00:04:59: Das hat auch die Verteidigungsministerin Tana klar abgelehnt.

00:05:02: Es dürfte in dem Bericht, soweit ich das gehört habe, könnte es aufgenommen werden, dass man sozusagen zwei Entwicklungs-Szenarien macht.

00:05:09: Das wären dann zwei weitere Modelle.

00:05:11: Die könnten sich dann an so skandinavischen Ländern orientieren, wo dann auch eine Werbung für Frauen vorgesehen wird.

00:05:17: Aber das sind dann eben so langfristige Modelle, weil da müsste man ja die Infrastruktur ändern, das ganze System.

00:05:21: Aber es könnte auch, sagen wir so, Sachte im Bericht aufscheiben.

00:05:25: Das zweite hast du auch schon angesprochen, der Zivildienst.

00:05:28: Wenn der Wertdienst verlängert wird, wird wahrscheinlich auch der Zivildienst verlängert.

00:05:31: Das wäre jetzt meine Annahme.

00:05:32: Leg ich da richtig?

00:05:33: Das wäre wahrscheinlich notwendig, weil sonst, wenn beide die gleiche Dauer haben würden, wäre wahrscheinlich der Anreiz noch höher zum Zivildienst zu gehen.

00:05:41: Und ich glaube, ein Ziel der Wertdienstkommission ist sicher nicht, dass man jetzt noch mehr Zivildiener lukriert.

00:05:46: sondern natürlich den Wehrdienst stärkt, auch personell.

00:05:50: Einen Punkt würde ich da noch ansprechen, das wäre das Alter bei der Musterung.

00:05:54: Ich habe gesehen, da gibt es auch Debatten, oder hast du mir im Vorfeld gesagt, dass man vielleicht schon mit sechzehn zur Musterung geht?

00:06:00: Was ist da der Gedanke dahinter?

00:06:01: Weil Wehrdienst wäre trotzdem dann später, wenn ich es richtig verstehe.

00:06:04: Als es

00:06:04: gibt, einerseits in dieser Kommission diese Modelle arbeitet, zweitens wird sie auch diverse Empfehlungen aussprechen.

00:06:10: Ich habe hier gehört von mehren Tutzendempfehlungen, die ich dann aufscheinen soll.

00:06:13: Und da geht es natürlich auch darum, wie man die Stellung organisiert.

00:06:16: Das ist ja derzeit so, dass man in dem Kalenderjahr, in dem man achtzehn Jahre alt wird, wird der männliche österreichische Staatsbürger geladen.

00:06:21: Es soll zur Stellung erscheinen.

00:06:22: Es gibt jetzt die Überlegung, möglicherweise eine Empfehlung, dass man sagt, wir machen das schon mit sechzehn Jahren, sobald Leute sechzehn werden in dem Jahr, weil dann sind die früher informiert, wenn es eventuell, wenn sie in einem bedenklichen gesund ist.

00:06:33: haben, dann kann man vielleicht frühzeitig eingreifen, möglicherweise neue Programme anbieten, dass diese Leute auch fit werden.

00:06:39: Das senken mit dem Problem zusammen, dass immer mehr junge Menschen untauglich sind.

00:06:42: Also da haben wir schon sehr hohe Untauglichkeitsraten.

00:06:45: bei einer Reportage im Sommer, die ich einmal gemacht habe, mit das Verteidigungsministerium gesagt, das sind mittlerweile zu ein, zwanzig bis drei, ein, zwanzig Prozent untauglicher Österreich, weit konstant.

00:06:53: Also fast schon ein Viertel hier aller, aller der einberufen werden.

00:06:56: Und da ist halt die Überlegung, wie können wir das vielleicht dann doch senken?

00:06:59: Nur mit Tauglichkeitskriterien senken, ist wahrscheinlich auch nicht der richtige

00:07:02: Weg.

00:07:03: fit zu bekommen quasi in den zwei Jahren.

00:07:04: Dass man irgendwie ein Programm anbietet, sagt Schatz, wenn er mit sechzehn Jahren hundertzwanzig Kilo wiegt, ist vielleicht auch nicht gesundheitlich.

00:07:10: das Beste für euch.

00:07:11: Da können wir vielleicht irgendwie gegensteuern und natürlich ist auch die Hoffnung, dass sich mehr tauglicher finden.

00:07:17: Reden wir noch mal über die politische Realität.

00:07:19: Das haben wir quasi ein bisschen gesprochen über die Konzepte und Ideen.

00:07:22: Aber politisch muss das ja erst auf den Boden gebracht werden und da sind sich ja auch nicht alle in der Regierung ganz einig.

00:07:28: Die Neos sträuben sich da ein bisschen gegen eine Verlängerung eines Wehrdienstes.

00:07:32: Wie gesagt, nur Vorschläge.

00:07:33: Also was dann damit passiert, ist völlig offen.

00:07:35: Da müssen wir uns die Politik entscheiden.

00:07:37: Die Konsum kann da nichts aufzwingen.

00:07:39: Es zeichnet sich eine Blockade der Nios ab.

00:07:41: Das hat angefangen mit einem Korea-Interview, das der Klub-Oppmann Shetty gegeben hat, also der pinke Klub-Oppmann Janik Shetty, der da gegen eine Verlängerung sich ausgesprochen hat.

00:07:49: Jetzt hat auch der Nios-Generalsekretär Hoyos, hat bei uns erklärt, die Nios sind immer schon gegen eine Verlängerung des Wertdienstes gewesen und sie ist auch nicht Teil des Regierungsprogramms und er sieht überhaupt keine politische Mehrheit dafür.

00:08:00: Ich glaube schon ziemlich schwierig werden, eine Mehrheit zu finden.

00:08:05: Und was sind die Argumente der Neos?

00:08:06: Wo streben die sicherheitspolitisch da eher hin?

00:08:08: Zu den Argumenten selber haben sie sich gar nicht so geäußert bisher.

00:08:11: Ich muss sagen, die Neos waren generell eher immer in Richtung Berufs her, orientieren, natürlich liberal, freie Entscheidung, kein staatlicher Zwang.

00:08:19: Das spielt da sicher natürlich rein.

00:08:21: Aber warum jetzt so eine starke, also bevor noch überhaupt der Bericht war, warum da so eine starke Ablehnung vorhanden ist, kann ich persönlich nicht ganz nachvollziehen.

00:08:29: Das

00:08:29: heißt, die drei Regierungsparteien müssten sich dann noch politisch einigen auf ein Modell.

00:08:33: Ich war eigentlich erstaunt, wie wenig Länder in der Europäischen Union eine Wehrpflicht haben.

00:08:37: Ich meine, wenn man in Österreich aufwächst, sieht man das ein bisschen als selbstverständlich.

00:08:41: Ortest du da eine Tendenz auch, diese Wehrpflicht auch in Europa wieder zu stärken?

00:08:45: Das zeigt sicherlich, das sieht man ja auch an den vergangenen Jahren, aufgrund des Angriffskriegs Ostland in Ukraine, dass hier Länder wieder verlängern.

00:08:53: Also wir haben jetzt da die Werbpflicht verlängern, wir haben da jetzt ein Dänemark in den skandinavischen Ländern, Schweden wird da überall gefeilt, reformiert.

00:09:01: Auch in Deutschland sind ja die Debatten bekannt und die Ankündigungen, die jetzt glaube ich erst vor wenigen Wochen gemacht wurden.

00:09:07: Also ich glaube schon, dass es eher Richtung Werbpflicht stärken geht als Richtung Berufsheer, scheint mir der Europawette trennt.

00:09:14: Ist

00:09:14: eine Wehrpflicht nicht auch eine massive Kostenbelastung für das Bundesheber?

00:09:17: Ich nehme an, in der Kosten-Nutzen-Rechnung schaut beim Nutzen mehr heraus, sonst würde man das nicht diskutieren.

00:09:22: Natürlich müssten dann Personen freigestellt werden, für gewisse Tage von ihren Unternehmen, damit sie Übungen leisten.

00:09:29: Ich kann das jetzt nicht beziefern, was der Kostenfaktor hier wäre.

00:09:32: Das müsste man dann als ich ausrechnen.

00:09:34: Demgegenüber stellen die militärische Notwendigkeit, dass die Leute nachdem sie ausgebildet wurden, danach auch üben.

00:09:39: Also so werden sie jetzt seit sechs Monaten lang durchgehend trainiert und danach haben sie ja nie wieder was mit diesem Einsatz zu tun.

00:09:45: Das ist halt wie wenn man eine Führerschein macht und dann nie Auto fährt und wenn man dann Auto fahren muss wird man sich schwer tun.

00:09:51: das natürlich den gegenüberzustellen, was es finanziell kostet.

00:09:54: Also wenn man erst mal die NEOS ausklammert, läuft es auch politisch durchaus darauf hin, dass man diese Übungen vor allem wieder ins Leben ruft.

00:10:01: Als zentraler Gedanke auch der Wert in die Kommission, dass das auch ein zentraler Punkt ist.

00:10:05: Also das wurde ja damals im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr gestiegen ist, ist er überhaupt diese Debatte wieder in Facht geworden.

00:10:24: Das war jetzt eigentlich zwei Jahrzehnte, obwohl es alle Militärs gefordert haben, es wieder einzuführen.

00:10:27: Eigentlich kein Thema erst seit Jahrzehnte, zweieinzehnte.

00:10:30: Da taucht das wieder langsam auf.

00:10:32: Das heißt, was wieder im kommenden Dienstagest passieren, da tritt die Wertinskommission vor die Presse und erklärt, was sie sich vorstellt.

00:10:38: Genau,

00:10:38: da wird ein Presse-Dominium geben, dann werden die Modelle und die Empfehlungen vorgestellt.

00:10:42: Ich nehme an, es wird ein Bericht verteilt werden und danach wird es, soweit ich weiß, die ersten politischen Pressekonferenzen Debatten dazu geben.

00:10:49: Wir werden das natürlich beobachten.

00:10:50: Deine Texte verlinke ich in den Show-Notes.

00:10:52: Vielen Dank, dass du uns besucht hast.

00:10:53: Danke.

00:10:53: Sehr gerne.

00:10:56: Wie gesagt, am kommenden Dienstag, dem zwanzigsten Jänner werden wir dann zumindest wissen, welche Vorschläge die Wehrdienstkommission macht.

00:11:02: Alle Texte von Daniel Bischoff, der sich für die Presse viel mit sicherheitspolitischen Themen und dem Bundesheer beschäftigt, die finden Sie auf diepresse.com.

00:11:15: Somit sage ich Ihnen vielen Dank fürs Zuhören.

00:11:17: Falls Sie mögen, was Sie hören, darf ich Sie noch um eine fünf Sterne-Bewertung auf der Podcast-Plattform bitten, die Sie gerade verwenden.

00:11:24: Das würde das gesamte Team von Was Wichtig ist natürlich sehr freuen.

00:11:28: Haben Sie noch einen angenehmen Tag?

00:11:29: Wir hören uns!

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