Trumps neue Zölle: „Die Amerikaner müssen die Suppe wieder auslöffeln“

00:00:05: Die Presse.

00:00:09: Mit Dienstag stoppt die US-Zollbehörde, die Einhebungen jener Zölle, die vom obersten Gerichtshof der USA am Freitag für ungültig erklärt worden sind.

00:00:33: Es wäre nicht Trump, wenn er sich so ein Urteil zu Herzen nehmen würde.

00:00:37: Er hat gleich einmal auf anderer Rechtsgrundlage neue Zölle verhängt und wenig später sogar nach oben korrigiert!

00:00:44: Mein Name ist Christine Meyerhofer – das ist was wichtig ist der tägliche Nachrichten-Podcast der Presse vielleicht sogar die sogenannte Handels-Basooka wieder ausgepackt.

00:01:10: Und Ordnung ins Zollkaus, das bringt in dieser Folge mein Kollege Michael Laschinske Europare Soilette der Presse.

00:01:16: Hallo!

00:01:17: Hallo

00:01:17: Christine!

00:01:18: Michael quasi als Sofortmaßnahme nach dem Bekanntwerden des Urteils des Obersten Gerichtshofs am Freitagabend hat Donald Trump zuerst einmal generelle Einfuhrzölle in der Höhe von zehn Prozent auf alle Importe in die USA angekündigt.

00:01:32: Dann hat er das am Samstag nach oben korrigiert, auf fünfzehn Prozent.

00:01:36: Dazu kommt dass manche der bisher bekannten Zölle von dem Urteil gar nicht betroffen sind weil sie eine andere Rechtsgrundlage haben.

00:01:45: Hast du überhaupt noch einen Überblick über das aktuelle Chaos?

00:01:48: Nein

00:01:48: ich glaube da haben die allerwenigsten ein Überblick.

00:01:50: Da gibt es halt alle möglichen Berechnungen weil man eben nicht so genau weiß wie das jetzt alles sich aufeinander stapelt.

00:01:59: Und das ist halt das Problem, wir haben dann halt so sektorale Zölle die dann irgendwie so stahl Aluminium betroffen haben.

00:02:06: Wir haben diesen einen neuen Zollsatz der eben maximal fünfzehn Prozent betragen darf Der da offenbar la Trump aber so genau wissen wird es ja auch nicht auf dass drauf soll Aber eigentlich nicht darauf sollte weil die Abmachungen mit den Drittstaaten Oder Drittstaaten ist das falsche Wort hier in dem Fall.

00:02:24: Mit den ausländischen Partnern und den Handelspartnern, die sind ja teilweise anders.

00:02:28: Das heißt nein es ist halt so.

00:02:30: nichts genaues weiß man nicht im Moment.

00:02:32: Bleiben wir noch kurz bei dieser Entscheidung des Gerichtshofs.

00:02:35: da habe ich und vielen die Einordnung gehört dass das schon als politische Niederlage von Donald Trump zu lesen ist.

00:02:42: siehst du das auch so?

00:02:43: Und wie darf man dann seine Reaktion verstehen dass er einfach so eine Niederlagen einfach nicht akzeptiert?

00:02:49: Puh, ja das ist natürlich da bewegen wir uns jetzt in Gefilden der amerikanischen Innenpolitik wo ich nicht unbedingt so super Sattelfest bin wie ein Cowboy das sein sollte.

00:02:59: Insofern kann ich dir nur meine Einschätzung geben also es dürfte schon eine Niederlage sein und das kann man auch schon an seine Reaktion erkennen dass er das eher nicht als Erfolg sieht.

00:03:09: anders als wenn man sich die Märkte anschaut die recht verhalten reagiert haben darauf zumindest übers Wochenende heute ist es ein bisschen anders kann man sagen, dass wurde schon bis zu einem gewissen Ausmaß eingepreist.

00:03:19: Weil das schon sich abgezeichnet hat, dass so nicht halten wird können wie er sich das vorgestellt hat mit dieser Rechtfertigung der Zölle.

00:03:28: Insofern ist es eine Niederlage, aber es geht weiter weil es gibt dieses Schneekästchen aus dem da jetzt irgendwie neue Fäden und Nadeln rausgezogen werden können um was Neues zu stricken.

00:03:39: Das gibt's nach wie vor.

00:03:40: Es gibt halt diverse andere Paragrafen in den diversen US-Codices auf Basis Dernmann unterschiedliche Zölle in unterschiedlicher Höhe verhängen kann.

00:03:49: Aber das ist an sich eine Sache für Experten und das Zoll- und Handelspolitik ist ja extrem notorisch komplex.

00:03:57: Also ich kann mich erinnern, ich habe gesehen die Liste von den Gegenmaßnahmen, die die EU damals geplant hat Anfang letzten Jahres – das war dieses Paket um den Umfang von neunzig Milliarden Euro, dass wir da jetzt irgendwie in der Schublade hatten – also allein die Listen mit den Zollcodes von den Produkten, die mit Zollen belegt worden wären, hat es hundert Zeiten gehabt?

00:04:17: das Nähkästchen, aus dem man ziehen kann.

00:04:20: Das gibt es nach wie vor.

00:04:22: auch diese jetzt angekündigten Zölle eben auf Basis einer anderen Rechtslage die können nur hundertfünfzig Tage dauern und bis dann weitergeht ist auch wieder offen.

00:04:33: also gibts da eigentlich irgendeine Hoffnung auf Klärung?

00:04:36: Also dass man einfach Tatsachen schafft auf deren Basis man denn eigentlich fundiert Handel betreiben?

00:04:42: Nein ich glaube nicht!

00:04:44: Trump im Weißen Haus geben wird, solange wird es diese Klarheit nicht geben.

00:04:47: Die einzige Klarheit die man hat ist das alles chaotisch und dass man sich darauf einstellen muss.

00:04:52: also das ist halt so wie wenn du unter einem Vulkan lebst.

00:04:55: der kann halt ab und zu lava spucken oder du bist in einer Hurricane Zone.

00:04:59: manchmal zieht der Hurricane vorbei ein anderes Jahr zieht er nicht vorbei.

00:05:02: aber du musst dich einfach auf alle Eventualitäten vorbereiten.

00:05:06: und das bedeutet für die Handelspartner der USA mal mit Nicht Zu viel Errechnen was jetzt Punkte Zöllen sein könnte und oder nicht sein könnte, sondern schauen dass man soweit es geht Handel treibt.

00:05:18: Man darf nicht vergessen die Zölle zahlen ja nicht wir oder die Japaner oder die Chinesen das Zahlen.

00:05:22: die einen führenden Unternehmen in den USA zahlen die Zolle nicht wir.

00:05:26: also das Problem Das Schlamassl haben sie ein Wirklichkeit weil sie selber wahrscheinlich gar nicht wissen wie ihnen geschieht und was jetzt machen sollen.

00:05:34: Wir müssen halt schauen, dass wir möglichst wenig betroffen sind.

00:05:37: Das heißt, möglichst viel handeln mit anderen Staaten die berechenbarer sind und hoffen, dass das irgendwann vorübergeht, dass sich diese Vulkan vielleicht irgendwann einmal ausgeraucht hat.

00:05:47: Also wir haben es mit einem Vulkan zu tun.

00:05:50: wie waren denn die Reaktionen von europäischer Seite auf diesen Vulkanausbruch?

00:05:54: Naja also sagen wir mal...also von dem was ich gelesen habe jetzt nicht sehr amused.

00:06:01: Es gab schon am Sonntag eine Stellungnahme der Kommission, die darauf gepocht hat.

00:06:07: Das packt das und zerwandert.

00:06:08: D.h.,

00:06:09: dass die Abkommen, die man geschlossen hat, bitteschön zu gelten haben.

00:06:13: Dieses Abkommen ist die Europäer und die Amerikaner geschlossen haben letzten Sommer in Turnberry in Schottland.

00:06:19: Das sollte ja dann jetzt demnächst im europäischen Parlament ratifiziert werden.

00:06:23: Das dürfte jetzt auf die lange Bank geschoben werden, weil man jetzt nicht so genau weiß was Sache ist.

00:06:27: Insofern das beantwortet dann noch einmal die vorherige Frage von dir eben.

00:06:31: Man versucht damit irgendwie umzugehen und schauen wie es sich machen lässt.

00:06:37: aber so richtig sich auf etwas festlegen und fixieren tut man sich nicht.

00:06:43: Die Umsetzung dieses Handelsstils von EU-Seite aus wird vorerst im EU-Parlament nicht zur Abstimmung stehen.

00:06:50: Man wolle zu erst einmal mehr Informationen und Details aus den USA zum neuen Zollprogramm haben, heißt es aus Brüssel!

00:06:58: Und wie soll es dann weitergehen?

00:07:01: Du hast vorhin schon mögliche Gegenmaßnahmen erwähnt die man eben damals als das zum ersten Mal Thema war in Erwägung gezogen hat.

00:07:09: Wird das jetzt auch wieder Thema

00:07:10: sein?!

00:07:11: Naja, ich glaube jetzt mal nicht.

00:07:13: Weil jetzt wissen wir ja noch gar nichts was passieren wird.

00:07:15: also es ist wie wir stochern ja alle kollektiv im Nebel.

00:07:19: Ich nehme an dass sie in Washington auch im Nebel stochen so wie das den Anschein hat für mich.

00:07:24: Insofern glaube ich jetzt nicht dass es wäre auch finde ich politisch nicht der richtige Zeitpunkt um da jetzt zurückzuschlagen Meinen die Amerikaner haben sich das jetzt selber eingebraucht.

00:07:32: Sie müssen jetzt super selber auslöpeln Im Sinne von dass da jetzt irgendetwas tragfähiges kommen muss.

00:07:37: aber mittelfristig stellt sich natürlich die Frage was passiert und wie die Europäer reagieren auf das, was kommen könnte.

00:07:44: Weil wir jetzt nämlich... Wir wissen nicht den effektiven Zollsatz, den wir haben werden?

00:07:48: Keinen wir nicht!

00:07:49: Die Sache ist allerdings die, dass wir damals letztes Jahr in Turnberry vereinbart haben, dass die fünfzehn Prozent Zölle vom Seiten der USA auf EU-Produkte das absolute Oberlimit sind.

00:08:01: Das heißt über fünfzehnt prozent Darf es nicht hinausgehen.

00:08:05: Das war die Abmachung, auf das war die Kommission sehr stolz.

00:08:08: Das wurde auch gepocht bei Ihnen Briefings damals im Sommer.

00:08:11: Fünfzehn Prozent und dann ist Schluss.

00:08:13: Dieses Aufeinanderstapeln von Zöllen spielt's nicht!

00:08:16: Und jetzt spielt es das offensichtlich.

00:08:17: Das heißt, man muss irgendwie schauen was für eine Reaktion man dann findet.

00:08:21: aber das hängt glaube ich ein bisschen davon ab wie hoch dann noch etwas drauf gestapelt wird.

00:08:26: ja also wenn sie jetzt zwei drei vier Prozent sind glaube nicht dass es das notwendig macht da jetzt einen Handelskrieg vom Zaun zu brechen mit den Amerikanern.

00:08:33: Wenn's mehr sein sollte Ja, da muss man dann schauen.

00:08:37: Also diese oft beschworene Handelsbesucher von der da die Rede war sagst du lieber vorsichtig?

00:08:43: Es ist jetzt nicht der Zeitpunkt.

00:08:45: also wenn die Amerikaner sich dann irgendwie wirklich unter Anführungszeichen salopp gesagt blöd spielen Dann schon.

00:08:51: aber das ist halt etwas was sehr kontrovers diskutiert wurde immer wieder Das wurde noch nie eingesetzt Und das hat wirklich sehr, sehr weitreichende Maßnahmen.

00:09:00: Also da ist ja wirklich in diesem Giftschrank, sind ja einige Mittelchen drin die jetzt nicht wirklich vorsichtig behandelt werden müssen.

00:09:08: Ich glaube es ist überhaupt nicht der Zeitpunkt weil wie gesagt wir wissen ja überhaupt nichts passiert.

00:09:12: Da muss ich erst einmal einpendeln damit wir müssen mal wissen von welchem Zollsatz reden wir hier überhaupt?

00:09:19: Die Handelsbesucher – wie sie umgangssprachlich heißt ist ein sogenanntes Antico-Hirscheninstrument der EU.

00:09:26: Es soll dabei helfen, wenn ein Drittland die EU oder ein Mitgliedsland wirtschaftlich nötig.

00:09:31: Damit würden etwa Maßnahmen wie Ein- und Ausfuhrbeschränkungen für Waren- und Dienstleistungen – oder auch Beschränkung für den Zugang zum EU-Markt auch von Direktinvestitionen

00:09:41: ermöglicht.".

00:09:42: Dafür ist die Zeit aber noch nicht gekommen, findet mein Kollege Michael Lasinski.

00:09:47: Es gibt ja auch diese Forderungen, danach klare Kante zu zeigen.

00:09:51: Gerade wenn es irgendwie einen Tag so heißt am nächsten Tag so, da macht man sich ja auch ein bisschen verletzlich, wenn man sich dem immer ausliefert?

00:09:59: Ja und nein!

00:10:01: Also ich meine jetzt ist das natürlich sehr unangenehm mit diesem ganzen Eintagso an einem anderen Tag so.

00:10:08: Das ist das eine, das andere ist das Betrieb nicht nur unser Betrieb die ganze Welt.

00:10:12: Und da stellt sich dann die Frage der relativen Wettbewerbsfähigkeit am US-Markt gegenüber den anderen Handelspartnern.

00:10:20: Das Schöne an diesem Deal von Turnberry war ja, dass wir ein Zoll vom Fünfzehn Prozent hatten.

00:10:25: Der war vergleichsweise niedrig im Vergleich zu China, in Vergleich zu Indien und im Vergleich zur Vietnam.

00:10:30: An Länder, die wurden mit höheren Zollen bedacht, die exportieren auch in die USA.

00:10:35: Das heißt wie waren auf einmal im Vorteil?

00:10:37: Jetzt ist es allerdings so.

00:10:38: jetzt haben alle diesen Zollsatz vom Fünftin Prozent.

00:10:40: das heißt dieser Vorteil ist weg!

00:10:42: Wie wir uns auf das einstellen, was es bedeutet am US-Markt wissen wir nicht.

00:10:46: Aber man kann das Ganze noch weiterdenken weil der Clou von dem Ganzen war dass aufgrund hohen Zöller in den USA wurden Produkte aus China, aus Vietnam nach Europa umgeleitet.

00:10:57: Ja weil die konnten sie nicht mehr dort verkaufen.

00:10:59: das heißt sie wurden nach Europa verkauft.

00:11:01: unsere Industrie hatte da ein Problem damit.

00:11:03: jetzt ist wiederum das weg dass heißt die Chinesen vietnamesen können wieder in die usa schicken.

00:11:08: das hilft wieder unseren heimischen industrien.

00:11:10: das heißt du siehst es ist es sind fünf d schach und man muss wirklich schauen was passiert und erst in dem moment wo's anfängt weh zu tun dazu reagieren weil davor machts keinen Sinn.

00:11:20: also es ist deutlich als es auf den ersten Blick wirkt.

00:11:24: Was ist eigentlich mit all diesen Zöllen, die ja bis jetzt bezahlt worden sind und die nun im Nachhinein quasi als ungültig erklärt worden sind?

00:11:32: Können sie zurückbezahlt werden?

00:11:33: Ich denke schon.

00:11:34: ich glaube das Urteil des Obersten Gerichts auf den USA hat diese Frage offen gelassen.

00:11:38: Das heißt dass sich damit ist der Ball wieder zurückgespielt worden an die niedrigeren Instanzen der US-Gerichtsbarkeit und ich glaube sehr viele Unternehmen wollen Die Sache der Unternehmen ist mal eine Sache, das wirklich interessante oder fatal oder wie man es auch nennen mag sind die Kunden.

00:11:52: Die amerikanischen Konsumenten, die im Supermarkt schon das letzte Jahr oder das letzte Dreivierteljahr schon höhere Preise gezahlt haben weil die Unternehmen diese Zölle Überpreiserhöhung zu einem Teil weitergereicht haben.

00:12:04: Das heißt am Ende des Tages könntest du eine paradoxe Situation haben dass sich die Unternehmen das was sie gezahlt haben zurückholen vom Staat Aber die Preise nicht senken.

00:12:15: Das heißt, die Konsumenten bleiben auf diesen ganzen Preiserhöhungen sitzen.

00:12:19: Die Unternehmen haben die Zolleinnahmen, haben die höheren Preise von den Konsumentinnen und kriegen die Zölle refundiert von den USA.

00:12:25: Das heisst sie steigen besser aus.

00:12:27: Der US-Start fällt um die Zelleinnahmen um?

00:12:30: Ja!

00:12:30: Was nun?

00:12:31: Also das Versprechen von der Wirtschaft, die es bald wieder so super sein wird.

00:12:35: Also

00:12:35: dieses goldene Zeitalter sehe ich jetzt noch nicht so richtig kommen.

00:12:39: aber wer weiß?

00:12:41: Schauen wir nochmal in die Zukunft wie schnell... Du hast es gerade erklärt, man weiß jetzt aktuell noch gar nicht wie sich das weiterentwickeln wird.

00:12:49: Wie schnell ist mit einer Antwort der EU zu rechnen?

00:12:52: Oder wie siehst du vielleicht auch gibt's auf Verhandlerbasis ja also jetzt nicht auf Staatsspitze sondern auf Verhandlerbasismus überhaupt noch gute Kontakte dass man da versucht halbwegs eine Lösung zu finden.

00:13:04: Ja wie gesagt ich glaube sagen wir so das erste was jetzt passieren Wird vermutlich ist, dass diese Ratifizierung im Europaparlament jetzt irgendwie aufgeschoben wird.

00:13:14: Wie die Amerikaner darauf reagieren muss man schauen?

00:13:17: Ich glaube, man muss auch genau schauen was dann für ein Zollsatz im Endeffekt tatsächlich angewendet wird in den nächsten Wochen und Monaten.

00:13:26: Und parallel dazu weiß ich ehrlich gesagt nicht worüber man da jetzt verhandeln könnte mit ihnen weil wir haben ja an sich eine Abmachung.

00:13:33: Und wenn Sie diese Abmachung der Amerikaner sagen, die gilt jetzt nicht mehr.

00:13:37: Dann muss man entweder wieder verhandeln oder gar nicht verhandlen weil wir wiederum versprochen haben den Amerikanern dass wir unsere Zölle auf Null setzen für amerikanische Produkte die nach Europa kommen.

00:13:48: das heißt wenn die Abmachtung nicht mehr gilt dann geht das natürlich auch nicht mehr.

00:13:51: also ja ich glaube jetzt müssen die amerikaner den move machen und dahin gehen dass man zumindest irgendwie erkennen kann was da genau jetzt passieren wird.

00:14:02: der nicht gemacht worden ist, muss man abwarten.

00:14:04: Das heißt wir schauen einmal mehr gebannt in die USA was sich dort tut?

00:14:07: Ja

00:14:07: leider!

00:14:08: Ich werde mich sehr freuen in drei Jahren hoffentlich wenn das mal vorbei ist jeden Tag in den USA schauen zu müssen.

00:14:14: Damit bist du wahrscheinlich nicht alleine Michael.

00:14:16: Vielen lieben Dank.

00:14:17: Gerne

00:14:19: Und was Trumps Zolltheater für die österreichische Industrie bedeutet – das können Sie nachlesen.

00:14:26: Den Link finden sie in den Show Notes.

00:14:28: Danke fürs Zuhören und dranbleiben Bis zum nächsten Mal.