"Wenn es um die Nachfolge von Michael Ludwig geht, ist diese Person automatisch in der ersten Position“

Shownotes

Werner Faymann wurde danach Bundeskanzler, Michael Ludwig Wiener Bürgermeister. Das Amt des Wiener Wohnbaustadtrats ist ein mächtiges und gilt als politisches Sprungbrett. Doch die aktuelle Wohnbaustadträtin in Wien, Kathrin Gaál, sucht den Absprung aus der Politik. Sie gibt ihr Amt Ende März ab. Nicht unbedingt überraschend, wie Martin Stuhlpfarrer, „Presse“-Beobachter der Wiener Stadtpolitik, im Podcast erklärt.

Was sind die Pläne von Gaál? Was gibt es über ihre Nachfolgerin Elke Hanel-Torsch zu wissen? Und wird Bürgermeister Ludwig 2030 noch einmal als Spitzenkandidat der SPÖ Wien antreten? Womit ist die rot-pinke Stadtregierung derzeit beschäftigt? Ein Podcast über die aktuellen Geschehnisse in der Wiener Stadtpolitik. 

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00:00:05: Die Presse.

00:00:09: Es ist schon eines dieser Ämter in der Wiener Stadtregierung, das ganz besonders unter Beobachtung steht – denn es gilt als politisches Sprungbrett!

00:00:17: Werner Feimann wurde Bundeskanzler Michael Ludwig wurde Wienermeister und die aktuelle Wienervonbaustadt trägt den Kathrin Gahl?

00:00:25: Die sucht vorerst eher den Absprung aus der Politik.

00:00:28: Herzlich willkommen bei.

00:00:29: Was Wichtig Ist.

00:00:30: Mein Name ist Clemens Patek.

00:00:32: Was sind also die Pläne von Kathrin Gahl und wer ist wirklich der Top Job, über den schon medial Gerüchte im Umlauf sind?

00:00:38: Und natürlich reden wir auch über ihre Nachfolgerin und die Baustellen, die es da im Wohnbauressort gibt.

00:00:44: Mit mir meine ich vor allem unseren Wiener Stadtregierungsbeobachter in der Redaktion Martin Stuhlpfarrer.

00:00:50: Wenn wir dabei sind, reden wir über die Zukunftspläne vom Bürgermeister Ludwig, wird er sein Amt noch in der laufenden Amtsperiode übergeben bzw an wehen?

00:00:59: Und generell, wie geht es der rot-pinken Wiener Stadtregierung ein Jahr nach der Wahl?

00:01:05: Vorab schon der Hinweis unseren Presse-Podcast können Sie natürlich auch abonnieren.

00:01:09: Zum Beispiel auf Spotify oder Apple Podcasts und die Folgen finden sie auch auf YouTube!

00:01:25: von

00:01:31: dem Zeitpunkt.

00:01:33: Allerdings, dass sie sich zurückziehen wird irgendwann war irgendwie erwartbar.

00:01:38: die Frauen- und Wohnbaustadträtin hat ja schon länger den Ruf gehabt das er etwas überlastet ist.

00:01:44: Sie hatte eine große Bezirksorganisation mit der SPÖ Favoriten zu führen Und wenn man sich zurückerinnert hat sie als sie dieses Amt angetreten hat.

00:01:53: Manche sagen etwas widerwillig.

00:01:55: als Frauen-und Wohnbausstatträtinnen hat sie etwas gemacht, was völlig untypisch war in der SPÖ.

00:02:01: Nämlich als Frauenstadträtin nicht die SPÖ-Frauenorganisation übernommen.

00:02:06: Diese Ämter wurden getrennt und da hat man schon damals gesehen, aha!

00:02:11: Da hat sie so viele Dinge zu tun, dass sie nicht mehr die Kapazitäten hat auch noch dieses traditionelle Amt auszuführen weil das Wohnbaresort ist ein sehr großes Resort.

00:02:21: Dazu natürlich die Geschichte als Frauenstadträtin.

00:02:25: Deshalb hat es immer wieder Gerüchte gegeben, dass sie sich mit den Gedanken trägt, sich zurückzuziehen.

00:02:30: Dass das jetzt plötzlich passiert ist, ist etwas überraschend aber da wird sie wahrscheinlich – nehme ich einmal an und es zu wissen, aber es gibt immer einen Auslöser – da wird Sie wahrscheinlich irgendeinen Angebot bekommen haben wo sie sich beruflich entsprechend verändern kann.

00:02:46: Du drückst das jetzt schon sehr allgemein aus.

00:02:47: Ich habe ein paar Gerüchte gelesen, aber die werden wir jetzt nicht kommentieren.

00:02:50: Das ist noch nichts konkret.

00:02:51: Genau!

00:02:51: Sie hat bis jetzt noch nicht bekannt gegeben wohin sie wechselt und was sie tun wird.

00:02:56: Sie hat nur gesagt, sie möchte jetzt einmal etwas völlig anderes machen...

00:03:01: Also politische Motive gibt es nicht?

00:03:02: Dass das jetzt dein Umbau vom Bürgermatter Ludwig wäre oder so?

00:03:05: Nein.

00:03:06: Ludwig hat ja selber gesagt dass er ihm sehr schmerzt.

00:03:09: Das Wohnbauresor ist ja ein riesiges Resort Und dafür braucht man volle Konzentration, den vollen Fokus.

00:03:17: Und dann hat die Stadträtin offenbar nicht mehr – weil sie in Gedanken schon längst in der Privatwirtschaft heißt es – sein wird wahrscheinlich der stadenahen Privatwirtschaft, den wir so formulieren wollen!

00:03:29: Also das Wiener Wohnbauresor ist ein mächtiges Weil ….

00:03:32: Da steckt doch viel Geld drinnen,

00:03:34: viel

00:03:35: Macht.

00:03:35: Wer ist denn die Nachfolgerin, die da jetzt in diese durchaus prästischsträchtige oder auch mächtige Position kommt?

00:03:42: Als erstes muss man sagen das Wiener Wohnbauresort ist sehr schwierig für jetzt die Nachfolgerin Die Elke-Hannel-Torsch aus mehreren Gründen.

00:03:52: auf der einen Seite muss man es sagen bekanntermaßen ist Bürgermeister Michael Lutik vor seiner Ernennung als Bürgemeister Wieners Wohnbaustartrad gewesen.

00:04:03: Daher steht das Wohnbauresor, seitens des Bürgermeisters natürlich sehr unter Beachtung und dem Chef kann man nicht irgendetwas erzählen und sagen ja es hat nicht funktioniert weil wegen dem und dem der kennt sich aus.

00:04:16: Das ist immer blöd wenn etwas schief geht ausreden zu suchen, wenn man weiß der Chef ist ein Experte und kennt sich dort aus.

00:04:22: Der zweite Grund ist natürlich, dass Miete wohnen gerade in Zeiten jetzt wo sehr viele mitten steigen gestiegen sind.

00:04:30: Viele Leute Probleme haben die Miete zu finanzieren ein ureigens des sozialdemokratisches Thema und hier darf sich der SPÖ aus SPÖ Sicht nicht angreifbar machen.

00:04:42: Hier muss alles sozusagen perfekt laufen was es natürlich nicht tut in Wien wenn man sich Gemeinde baut und diverse Sachen anschaut.

00:04:50: Aber da muss man sagen, die bisherige Wohnbaustarträtin hat es seit ihrer Ernennung wirklich sehr mit ruhiger Hand geführt.

00:04:59: Wenn es irgendwelche Skandale gegeben hätte sind die jedenfalls nicht an die Oberfläche gekommen.

00:05:04: sie hat das mit sehr ruhigern Hand professionell geführt und deswegen hat der Bürgermeister sein Bedauern ausgedrückt was er geht.

00:05:12: aber natürlich in diesem Wohnbauressort ist sehr viel Geld drinnen für BR Marketing etc.

00:05:19: Man muss sich nur daran erinnern, dass der einzige Wohnbaustadtrat Werner Feimann sich mit sehr viel Geld aus diesem Bereich ins Rat etc.

00:05:29: eine sehr gute BR aufgebaut hat um es vorsichtig so zu formulieren damit das nicht klagbar ist und dadurch hatte auch den Weg bis zum Bundeskanzler geschafft.

00:05:39: Du hast jetzt gesagt Es gibt doch ein paar Baustellen oder es läuft nicht alles ganz rund.

00:05:43: Was sind denn da die Problemfelder?

00:05:44: Momentan hat Elke-Hahneltorsch ein riesiges Problem und dass sie nicht zu beneiden ist, aufgrund der Wirtschaftskrise in den vergangenen Jahren ist der Wohnbau deutlich zurückgegangen.

00:05:56: Natürlich macht sich das Ganze erst mit einer gewissen Verzögerung bemerkbar und jetzt merkt man, die Mieten sind deutlich gestiegen – nicht nur wegen der Inflation sondern auch weil deutlich weniger Wohnungen gebaut worden sind.

00:06:08: Das heißt, jetzt wird der Druck.

00:06:11: oder jetzt wird bemerkt dass der Druck auf den Wiener Wohnungsmarkt enorm steigt.

00:06:15: man findet schwerer deutlich schwerer eine Wohnung und die Mieten wären dann extrem teuer.

00:06:21: da muss man natürlich sagen das ganze den privaten Bereich betrifft denn innerhalb des geförderten Wohnbaus zwei Drittel der Wienerin und wiener wohnen in gefördertem Wohnbau.

00:06:31: dort sind die mieten auch stark gestiegen, aber nicht so stark wie am freien Markt.

00:06:36: Allerdings die Stadt Wien hat selber den Wohnungsbau-Neubau trosseln müssen aufgrund der finanziellen Probleme.

00:06:44: und damit stehen wir vor einer sehr, sehr unangenehmen Situation dass es viele Leute keine Wohnung finden oder zumindest keine die finanziell passend ist.

00:06:53: und das wird die Aufgabe der neuen Wohnbaustadt retten die Quadratur des Kreises zu schaffen nämlich finanzielle günstige Wohnungen den Wohnbau ankurbeln.

00:07:03: Man darf ja auch nicht vergessen, dass Elke Hangel-Dorsch nicht nur Wohnbaustadträtin ist und auch Frauenstadträtinnen.

00:07:08: hier wird sie auch noch eigene Akzente setzen müssen.

00:07:12: bisher ist er als Expertin bekannt.

00:07:14: die hatte bei der Mietervereinigung begonnen.

00:07:17: Als FrauenstatträtIn oder Frauenpolitikerin ist es bis jetzt ein unbeschriebenes Blatt.

00:07:21: Hier wird interessant sein wie sie hergeht.

00:07:24: Personalier Handel-Torch, hat dich das überrascht?

00:07:26: War das ein Name der da schon im Gespräch war?

00:07:28: Im Gespräch ist dieser Name bisher nicht.

00:07:32: Es hat mich persönlich überrasacht aber auf der anderen Seite zeigt es auch eine gewisse Linie des Wiener Bürgermeisters, der im Gegensatz zu seinen Vorgänger Michael Häupel sehr stark auf Partei Loyalität gesetzt hat.

00:07:45: Da ist als immer gegangen.

00:07:46: die absolute Loyalty zur Partei war meistens auch über der fachlichen Kompetenz.

00:07:52: Das war im Bürgermeister Heupel wichtiger.

00:07:55: Er wird natürlich das Gegenteil sagen, ganz klar!

00:07:57: Aber Michael Lutik hat ja schon als er angetreten ist, einen Kontrabunkt gesetzt in dem er eine Querensteigerin zur Kulturstadträtting gemacht hat, Veronica Kau-Pasler.

00:08:10: Und diese Linie setzt er jetzt fort, denn die Elke-Hahneltorsch ist eine absolute Expertin im Bereich Mietrecht und von dem her war es nicht wirklich auf der Rechnung.

00:08:22: Man hätte sich denken können dass vielleicht jemand anderer aus Favoriten kommt aber offenbar setzt der Bürgermeister weiterhin mit den Fokus.

00:08:30: ich will Leute haben die sich in diesem Bereich wirklich absolut auskennen weil wenn man dort jemanden hinsetzt das Ressort nicht unter Kontrolle hat den Bürgermeister zurückfallen.

00:08:40: Kathrin Gahl war ja auch Vizepürgemeisterin, das wird jetzt Finanz- und Wirtschaftsstadtreden Barbara Nowak.

00:08:46: Finanz-und Wirtschaftsstadtreden ist es ohnehin schon ein mächtiges Amt.

00:08:49: da macht das Vizebürgermeistersamt wahrscheinlich mehr einen Zusatz aber jetzt wahrscheinlich politisch ist das nicht so relevant.

00:08:55: Aber Barbara Nowack ist dadurch noch einflussreicher als sie bisher schon war.

00:08:58: kann man das so sagen?

00:08:59: Man könnte sicherlich so sagen.

00:09:01: der Titel Vizebügemeisterin ist natürlich rennformal ein repräsentativer Titel, sie ist die erste Stellvertreterin des Bürgermeisters.

00:09:11: Nur man muss auch das politische Signal ansehen.

00:09:14: wenn jemand vom Bürgemeister als stellvertreeter oder Stellvertreterin ernannt wird kommt natürlich das Signal.

00:09:22: diese Person ist mir sehr nahe und dieser Person vertraue ich absolut ist dann natürlich automatisch in der ersten Position, wenn es einmal um die Nachfolge des Bürgermeisters geht.

00:09:37: Also man wird sehen wie lange Michael Ludwig noch dieses Amt ausführen wird.

00:09:42: Er selbst hat gesagt dass er im Jahr zum nächsten Vien-Wahl im Jahr und vielleicht auch nochmal antritt.

00:09:48: Aber damit ist die Barbara Novak in der Grundprinzessin eine Rolle könnte man so sagen.

00:09:56: Nur, man weiß ja nicht was bis zum Jahr zwei Tausend Dreißig passiert.

00:09:59: Und wie mein geschätzter Kollege Dietmar Neuwert immer gesagt hat bei der Kirchenberichterstattung wer als Barbst also das Favorit in die Konklave geht kommt aus Bischof wieder heraus.

00:10:12: Also man wird sehen was noch passiert.

00:10:13: aber momentan ist Barbara Norwalk der heißeste Tip für den Job als Bürgermeisterin falls Michael Lutik irgendwann entscheidet sich zurückzuziehen.

00:10:21: Jetzt hast du gesagt Vize-Bürgermeisterin zu sein ist doch auch ein Signal.

00:10:26: Kathrin Gahl war Vize Bürgermeisterin, was war das für ein Symbol?

00:10:30: Was hatte das zu bedeuten?

00:10:31: Als Bürgemeisterin war sie eigentlich nie im Gespräch der sie Vizepürgermeisterin geworden ist, war damals das Signal an die SPÖ Favoriten einer der wichtigsten Unterstützer von Michael Lutwick und die SPö Favoriten waren in der Vergangenheit weil es so mächtig ist immer in der Stadtregierung vertreten, ausgenommen bei Michael Häupel einige Jahre nachdem sich favoriten gegen ein Bürgermeister.

00:10:57: gestellt hat bei der Nachfolge.

00:10:59: Also Katrin Gall ist Vize-Bürgermeisterin geworden, nicht weil sie die Katrigal ist sondern es ist.

00:11:04: man könnte sagen das sind die SPÖ-Favoriten Vize Bürgermeisters geworden.

00:11:08: und wer dann ludig nachfolgt?

00:11:10: Das entscheidet er selber.

00:11:12: da muss man natürlich auch das persönliche Format haben.

00:11:15: Michael Ludwig ist jetzt für den Sechzig Jahre alt und zum Zwei-Tausend Dreißig.

00:11:18: will er noch mal antreten hast du gesagt?

00:11:20: Nach dem derzeitigen Stand hat er gesagt wenn's ihm gesundheitlich möglich ist wenn er fit ist wird er antreten.

00:11:27: Auf der anderen Seite, was soll er denn sagen?

00:11:29: Wenn es sagt dass er in den Jahr- und Jahrzehnten nicht mehr antritt und das zu Beginn der neuen Legislaturperiode?

00:11:36: ist ja das was man im USA ein Lame-Duck nennen würde.

00:11:39: Und Michael Heupel hat so schön immer gesagt ich werde niemals sagen wann ich zurücktrete weil dann bringt mir der Amstiner keinen Kaffee mehr.

00:11:49: Michael Ludwig hat auch gerne einen Kaffee, also wird das erst im letzten Moment sein.

00:11:53: Wir sind jetzt ein Jahr fast nach der letzten Wahl.

00:11:56: Rot-Pink, also SPÖ und NEOS haben die Stadtregierung verlängert – ich finde man hört eigentlich recht wenig.

00:12:03: Wie würdest du dir aber dem ersten Jahr beurteilen.

00:12:05: oder was stehen da für Projekte an?

00:12:06: Das

00:12:07: stimmt absolut!

00:12:07: Man hört relativ wenig von neuen innovativen Projekten.

00:12:12: Das ist dem geschuldet, dass die Stadt wie in de facto pleiter ist.

00:12:16: Heuer wirklich ein massives Budgetdefizit auch einfahren wird – fünfzehn Milliarden Euro Schulden!

00:12:22: Der Spielraum für neue Projekte etc.

00:12:25: ist nicht mehr gegeben.

00:12:26: und das Einzige womit sich die Stadtregierung momentan beschäftigt ist?

00:12:30: Wie setzt man diverse Einsparungen um?

00:12:32: Wie kann man den Stabilitätspakt halten?

00:12:35: Da ist keine Energie und auch kein Geld für andere Dinge mehr vorhanden.

00:12:41: Deswegen geht es relativ ruhig vor sich hin... Die Hauptintention der Stadtregierung ist momentan meiner Einschätzung nach, dass man die Sparmaßnahmen so umsetzt ohne dass man jeden Tag eine Demonstration von Elementarpädagoginnen und Pädagogen oder von der Suchthilfe oder von Mietervertretern usw.

00:13:00: auf der Straße hat.

00:13:01: Das ist da momentane Hauptfokus weil wenn man Leuten etwas weg nimmt gibt es natürlich Proteste und da gibt's aufgrund der finanziellen Situation der Stadt keine Option, dass man da irgendwelche großen Feuerwerke abbrennt sondern einfach nur die Mühen der Ebenen.

00:13:17: Und weil wir auch schon viel über Persönlichkeiten gesprochen haben Vize Bürgermeisterin auf Neos Seite ist ja Bettina Emmerling.

00:13:23: Das kam ja relativ kurzfristig vor der letzten Wahl, weil Christoph Wiederkehrens ins Bildungsministerium gewechselist.

00:13:28: Was hört man da?

00:13:29: Funktioniert das atmosphärisch?

00:13:30: Atmosphäerisch?

00:13:32: funktioniert das soweit man hört gut aber wie hat schon Michael Häupel damals gesagt als die Maria Vasse Lacuz seine grüner Vizeprägermeisterin zurückgetreten ist und jemand anderer gekommen ist eine Koalition ist keine Liebesheirat.

00:13:47: es muss Prinzipiell funktionieren.

00:13:49: Chemie muss einmal grundsätzlich stimmen zwischen den beiden Führungspersonen, aber man muss auch bedenken dass Christoph wiederkehr obwohl er als Bildungsminister ist weiterhin Parteichef der Wiener Neosis den Koalitionspakt verhandelt hat und zudem hat der Bürgermeister einen sehr guten Draht.

00:14:07: also es wird weiterhin glaube ich meine Einschätzung keine größeren Konflikte geben, auch aus diesem Rund dass die SPÖ den Neos immer wieder zeigt.

00:14:18: Wir geben den Ton an und ihr müsst sozusagen froh sein das ihr mit regieren dürft.

00:14:22: Also ich mir ist nicht bekannt dass die Neos sich ein einziges Mal öffentlich gegen die SPö gestellt hätten.

00:14:28: Ich nehme an weil der Bürgermeister dann gesagt hat oder signalisiert hat, dass das natürlich Konsequenzen haben könnte.

00:14:34: Vielen Dank für deine Erklärungen Martin.

00:14:36: danke!

00:14:36: Danke

00:14:37: für Dein Ladung.

00:14:39: In den Show-Notes habe ich Ihnen die jüngsten Texte von Martin Stuhlfahrer verlinkt und über alles, was in Wien so passiert finden Sie spannende Artikel am einfachsten auf www.depresse.com.

00:14:51: Vielen Dank fürs Zuhören sagt Clemens Patek im Namen des gesamten Presse Audiotheams!

00:14:55: Ich wünsche Ihnen noch einen angenehmen Tag.

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