Kriegspräsident Donald Trump? „Den Friedensnobelpreis kann er sich abschminken“

Shownotes

Von Christine Mayrhofer. Mit den Angriffen auf den Iran wird Donald Trump, der sich selbst gern als „Friedenspräsident“ inszeniert, zum Kriegspräsidenten. Sein Wahlversprechen, das US-Militär nicht mehr in Kriege fernab der Landesgrenzen zu verwickeln, hat er nicht eingehalten und das obwohl der Krieg gegen den Iran auch innenpolitisch viele Gegner hat. Hat Trump zu hoch gepokert? Riskiert er mit diesem Krieg seinen innenpolitischen Erfolg? Für Stefan Riecher, US-Korrespondent der „Presse“, ist klar: „Dieser Krieg wird Trumps politisches Vermächtnis bestimmen".

Er analysiert in dieser Folge die Rhetorik der US-Politik rund um die Angriffe auf den Iran, und gibt einen Einblick, inwiefern der Krieg und die Widersprüche, die Trump und seine Minister ausgeben, die anstehenden Midterms beeinflussen könnten.

Gast: Stefan Riecher, US-Korrespondent „Die Presse“ Host: Christine Mayrhofer **Schnitt: **Audiofunnel/Dominik Lanterdinger

**Mehr zum Thema: ** >>> Trumps Krieg gegen den Iran spaltet die Amerikaner >>> Trump ruft die Iraner zum Aufstand auf >>> Trump schwört Amerikaner auf weitere Angriffe auf den Iran ein >>> Kriegsgrund, Sturz des Regimes, Bodentruppen? Trump und seine Widersprüche im Iran-Krieg >>> Benjamin Netanjahu ist die treibende Kraft im Iran-Krieg: Wie es zur US-israelischen Militäraktion kam

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Transkript anzeigen

00:00:02:

00:00:12: Das ist Donald Trump.

00:00:13: In der Rede, die er nach seinem Wahlsieg, Und das ist Donald Trump vergangenes Wochenende,

00:00:41: fünfzehn

00:00:42: Monate später bei einer Rede anlässlich des Angriffs von Israel und den USA auf dem Iran.

00:00:48: Mein Name ist Christine Meyerhofer – und das ist was wichtig ist der tägliche Nachrichten Podcast der Presse!

00:00:55: Mit den Angriffen auf dem Iran wird Donald Trump, der sich selbst gern als Friedenspräsident inszeniert zum Kriegspräsidenten.

00:01:02: Und das obwohl der Krieg gegen den Iran auch innenpolitisch viele Gegner hat!

00:01:07: Hat Trump zu

00:01:08: hochgepockert?

00:01:09: Mit diesem Krieg seinen innenpolitischen Erfolg

00:01:12: riskiert?!

00:01:13: Und können die widersprüchlichen Kriegsziele, die Trump und seine Minister ausgeben, die anstehenden Midterms beeinflussen?

00:01:21: Über all das habe ich mit Stefan Riecher dem US-Korrespondenten der Presse in den USA gesprochen.

00:01:34: US-Präsident Donald Trump hat sich selber immer wieder als Friedenspräsident bezeichnet.

00:01:40: Er hat auch explizit den Friedensnobelpreis als sein Ziel beschrieben und er hat die Präsidentschaft unter anderem mit dem Wahlversprechen gewonnen, die USA eben nicht mehr in Kriege fernab der Landesgrenze zu verwickeln.

00:01:55: Warum entscheidet sich so ein Donald Trump entgegen all dieser Faktoren dafür, den Iran anzugreifen?

00:02:01: Das ist natürlich völlig recht mit allem, was du gesagt hast.

00:02:04: Er hat interessanterweise

00:02:05: gleich nach seinem Wahlkampf-Sieger in der großen Siegesrede in der Wahlenacht noch gesagt er wird

00:02:11: alle

00:02:11: Kriege beenden und keine neuen starten.

00:02:13: Das waren ja seine zentralen Messages an seiner Wählerschaft.

00:02:17: Jetzt hat er einen großen neuen Krieg gestartet.

00:02:20: Mit dem Friedensnobelpreis wird es wahrscheinlich nichts mehr, wange ich mal zu behaupten Dann kann man sich jetzt abschminken.

00:02:27: Ja warum?

00:02:27: Warum macht er das?

00:02:29: Die Republikaner und Trump selbst beschreiben das so, dass sie eigentlich keine andere Wahl hatten.

00:02:35: Sie haben dem Iran lange genug Zeit gegeben, sie wollten eine Verhandlungslösung,

00:02:40: haben es bis zuletzt

00:02:40: versucht und hatten dann letztendlich keine Wahl.

00:02:44: Und mussten das tun?

00:02:45: Das ist die Argumentation von Trump!

00:02:47: So erklärt er seinen Wählern... den neuen Krieg, der er begonnen hat.

00:02:52: Und was unterscheidet jetzt dann diesen Konflikt etwa von anderen langjährigen Konflikten die er Trump immer wieder kritisiert hat?

00:03:00: Also etwa die militärischen Interventionen in der USA im Irak oder in Afghanistan?

00:03:05: Das werden wir in den nächsten Wochen sehen, was Trump ganz klar sagt und auch schon ... Vizepräsident und der Verteidigungsschmess, das gesagt unmittelbar nach dem Eingriff auf den Heran ist, dass sie keine Bodentruppen schicken werden.

00:03:18: Das ist mal der erste riesengroße Unterschied und da muss auch schon sehr viel passieren, dass sich das ändern wird.

00:03:25: dann wird aller voraussicht nach die Dauer ein großer Unterschied sein und sieht es eindeutig auf einen kurzen Konstrukt ab.

00:03:32: er spricht von Wochen, wie jeder weiß sogar am Tage hat er zwischendurch wiederum gesagt Aber da sie werden aller Voraussicht nach keinem Monat oder gar Jahre werden, das sind die größten Unterschiede zu den anderen Konflikten, wie du genannt hast.

00:03:44: Der US-Verteidigungsminister Pieck Heckseth der sich ja auch gerne mal als Kriegsminister bezeichnet hat am Montag in einer Pressekonferenz gemeint Die USA hätten diesen Krieg nicht begonnen aber Sie würden ihn eben jetzt beenden.

00:03:59: Welche Strategien und welche Ziele hast Du denn daraus hören können?

00:04:05: Der bezeichnet sich nicht nur als Kriegsminister interessanterweise, sondern der ist es offiziell auch.

00:04:09: Also Donald Trump hat ihn zum Kriegsinister ernannt was auch ein interessanter Terminus ist wenn man das prüksichtiger so gerade besprochen haben dass Trump eigentlich keine neuen Kriege starten wollte.

00:04:19: Demnach war seit Kriegsminister Hexert ja gesagt, dass die USA diesen Krieg nicht begonnen haben.

00:04:25: Das ist ein sehr wichtiger Unterscheidungspunkt den sie auch in dem politischer Vorheben wollen weil sie eben ganz stark damit spielen wollen, dass sie keine andere Wahl hatten.

00:04:36: Sie wollten diesen Krieg nicht beginnen, sie mussten ihn wirklich

00:04:39: enden.".

00:04:40: Das ist die Kommunikationslinie und von daher auch das Ziel... das Ziel, das vorgeben wird, es ist sehr interessant, das wissen wir selbst nicht genau, weil zunächst hat der Trump eindeutig von einem Regime Change gesprochen und er will das Regime stürzen.

00:04:56: Aber jetzt hat Hexath in seiner letzten Rede gesagt, nein das ist nicht.

00:05:00: Das erklärte Ziel und wir wissen es nicht.

00:05:02: Ich glaube zu sagen sie sind ein Plan-Dosist übertrieben.

00:05:06: Die haben sich einen genauen Plan.

00:05:07: Das ist das stärkste Militär der Welt.

00:05:09: Da sind Vollprofis am Werk also die wissen schon was sie tun.

00:05:12: Gleichzeitig glaube ich dass Sie sich die Optionen aufverhalten wollen und sehen wollen was passiert weil sie sich eben nicht in einem langfristigen Konflikt verstrickten lassen wollen und deshalb Kein klares Ziel vorgeben wollen, weil was ist wenn das Ziel dann nicht erreicht wird.

00:05:27: Dann müssen sie vielleicht länger bleiben und so können die sagen wir haben es versucht Wir haben unser bestes gegeben, wir wollten den Iranern helfen Und ob es dann klappt oder nicht liegt letztendlich nicht nur in der Hand der Amerikaner.

00:05:55: Die

00:05:56: Defense-Sekretärin Peake Hexeth bemüht sich in seiner Rede sichtlich, den Krieg im Iran rhetorisch von anderen US-Militäreinsätzen abzugrenzen.

00:06:06: Kurz darauf

00:06:07: hört sich auch bei Trump alles nicht mehr ganz so eindeutig

00:06:19: an.

00:06:21: Brandnew ones, and pretty good ones they make.

00:06:24: Second we're annihilating their Navy.

00:06:27: We've knocked out already ten ships there at the bottom of this sea.

00:06:31: Third ensuring that the world's number one sponsor of Terra can never obtain a nuclear weapon Never gonna have a nuclear weapons.

00:06:40: I said from the beginning They were in the road to getting one legitimately through a deal signed foolishly by

00:07:02: Die USA würden im Iran so Trump vier Ziele verfolgen – die Zerstörung der Kriegsmarine, die Zerstörung von Raketenfähigkeiten, das Ende sämtlicher Aktivitäten zur Herstellung von Nuklearwaffen und sicherzustellen, dass das iranische Regime keine Terrorgruppen außerhalb des Iran bewaffnen und unterstützen

00:07:21: kann.

00:07:22: US-Außenminister Marco Rubio hat wieder mit einer ganz anderen Begründung der Angriffe aufhorchen lassen.

00:07:45: Rubio zufolge hätte Tehran den Befehl erteilt, im Falle eines israelischen Angriffs gegen den Iran automatisch US-Truppen anzugreifen und dem sei vorgebeugt worden.

00:07:58: Was waren denn Reaktionen auf diese Ansagen?

00:08:00: vielleicht auch auf die Widersprüchlichkeit dieser verschiedenen Ansagen?

00:08:05: Die Reaktion der Demokraten war vorhersehbar.

00:08:08: Das sind Großteils gegen den Angriff.

00:08:12: Der neue New Yorker Bürgermeister Sorgan Mandani hat sich darauf vorgetan Und die Aktion als Illegal, als Illegale Aggression der USA bezeichnet und ein sofortiges Ende der Kampfhandlungen bezeichnert.

00:08:25: Andere Demokraten sind etwas moderater, wenn die Tatsache dass die Spitze des Iran eliminiert wurde als positiv trafen durchaus das Iran eine bessere Zukunft haben und vielleicht sogar so etwas wie Demokratie entstehen könnte.

00:08:41: aber in großem und ganzem sind Demokraten geschlossen gegen Trump gegen seinen Krieg und wollen vor allem auch, dass der Kongress mehr involviert wird.

00:08:50: Und das Trump nicht im Alleingang handelt sondern eben auch die Senatoren und die Abgeordneten mit einbezieht.

00:08:57: Was hätte das denn für Auswirkungen?

00:08:59: Wenn der Kongres mehr miteinbezogen würde würden da vielleicht auch die Entscheidungen von Dieter getroffen?

00:09:05: oder wie ist es vielleicht auch in Verhältnis zu bisherigen militärischen Interventionen der USA?

00:09:11: Realpolitisch als wenig Auswirkung an die Demokraten.

00:09:14: Die stütte sich auf den Warpower-Sekt, der wurde damals nach dem Vietnamkrieg das Leben gerufen.

00:09:20: Damit die Besuchnisse des Präsidenten in Kriegshandlungen ein wenig beschränkt werden.

00:09:25: Also laut diesem Warpowersekt muss der Präsident den Kongress informieren und sofern es nicht eine imminente Gefahr für die USA ist, muss auch die Zustimmung des Kongresses einholen.

00:09:38: Das ist auch der Grund warum Trump ganz klar argumentiert, dass der Iran eine Gefahr für die USA dargestellt hat.

00:09:44: Deshalb werde ich im Kongress nicht fragen musste ja was kann der Kongress nun tun?

00:09:47: Was können die Demokraten tun?

00:09:49: Welche integralpolitischen Auswirkungen?

00:09:51: Nein zu null.

00:09:52: sie könnten selbst wenn es in der Mehrheit gäbe eben Konkrets die Trumps die Kriegshandlungen untersagen wollen was unwahrscheinlich ist weil die Republikaner den Mehrheit haben.

00:10:01: aber selbst wenn das diese Mehrheit gebe könnte Trump ein Beto einlegen dass so der Kongresse wiederum nur mit einer zwei Drittel Mehrheits Überholen könnte.

00:10:10: Also, realpolitisch kann der Kongress eigentlich fast nichts tun.

00:10:13: Jetzt hast du über die Demokraten gesprochen?

00:10:16: Wie schaut es eigentlich bei den Republikanern aus?

00:10:19: Die sind ein wenig kriegsfreundlicher um es sozusagen.

00:10:23: Die wichtigsten Politiker stehen hinter Trump.

00:10:26: Es gibt vereinzelt Stimmen.

00:10:28: Der Thomas Macy ist ein Abgeordneter im Konkrest.

00:10:31: Der Republikant hat sich gegen einen Angriff ausgesprochen aber der Großteil der Partei steht... Hinter Trump und hinter dem Krieg.

00:10:38: Trotzdem muss man sagen, ist die Mager-Bewegung, die Make America Great Bewegungen auch etwas gespalten?

00:10:45: Der Tucker Carlson das ist der rechtspopulistische Ex-Moderator von Fox News, der sehr weit verbreitet ist in den USA, der großen Einfluss hat auf ex folgendem, ich glaube, siebzehr oder achtzehn Millionen Menschen.

00:10:58: Er hat immer noch einen guten Draht zu Trump, muss man auch dazu sagen.

00:11:05: Inversion gegen den Angriff ausgesprochen.

00:11:08: Das sind schon vereinzelte Risse sichtbar, allerdings ist eine Mehrheit durchaus dafür.

00:11:13: Zu dem Zeitpunkt zu dem wir jetzt sprechen da weiß man von mindestens vier toten US-amerikanischen Soldaten.

00:11:21: Ist das Thema im öffentlichen Diskurs bewegt es die Menschen oder ist es eher nebensächlich?

00:11:26: Sehr großes Thema und meiner Meinung nach auch ein sehr wichtiges Thema wie sich der Krieg weiterentwickeln wird.

00:11:33: Nachdem ihr Trump und Hexeth keine klaren, langfristigen Ziele ausgegeben haben bzw.

00:11:39: dass sie sich auch zum Teil widersprechen wird glaube ich die öffentliche Wahrnehmung stark davon beinflusst werden wie viele Amerikaner ihr leben lassen und mit jedem Totensoldaten wird die Antikrieg-Stimmung im Land größer werden.

00:11:53: also das wird sicherlich eines der großen Ziele abgesimmt davon dass es das ohnehin ist und immer sein sollte Aber auch aus politischer Sicht ein extrem wichtiges Ziel von Trump, möglichst wenige Soldaten leben zu verlieren.

00:12:09: Und trotzdem schließt Trump in einem Interview mit der New York Post dann doch nicht aus – auch noch Bodentruppen in den Iran zu schicken!

00:12:17: Doch fehlt für einen solchen Richtungswechsel?

00:12:19: Nicht der Rückhalt

00:12:20: in der

00:12:20: Bevölkerung?!

00:12:22: Der fehlt völlig.

00:12:23: der Gekalt und das wird auch nichts spielen... dass dem Amerikaner Putz an der Kran senden werden.

00:12:29: Was alles fundamental ändern würde, wäre wenn der Rahn einen großen Gegennanschlag erfolgreich durchziehen könnte.

00:12:37: Wenn er eine Militärbase ist angreift um dabei Dutzende oder

00:12:40: hunderte Soldaten

00:12:41: sterben würden und wenn er einen großen Flugzeugträger senken könnte oder Gott behütte sogar auf US-Boden irgendeinen Anschlag durchführen könnte dann würde sich die Stimmung sofort drehen und dann könnte alles anders

00:12:53: kommen.

00:12:55: Wie entscheidend ist jetzt eigentlich dieser Krieg für den Verlauf von Trumps innenpolitischem Erfolg?

00:13:03: Also, hatte da jetzt schon allein mit dem Angriff etwas verspielt.

00:13:07: Hängt das ein bisschen davon ab wie sich der Konflikt weiterentwickelt oder sind vielleicht andere Faktoren wie beispielsweise die Wirtschaftspolitik viel entscheidender?

00:13:16: Das wird mir als Zehn.

00:13:17: was ich schon sagen kann wovon ich überzeugt bin – ist dass dieser Kriege sein politisches Vermächtnis sein wird, beziehungsweise ändern.

00:13:26: Das ist natürlich eine Riesending und das wird die Wahl beeinflussen.

00:13:32: Ob es jetzt die Welt zu seinen Gunsten oder den Ungunsten der Amerikaner beeinflusst?

00:13:36: Das werden wir in den nächsten Wochen und Monaten zeigen, wenn die Amerikanern erfolgreich sind, regime change schaffen, dass ganze vielleicht sogar bis Frühling relativ schnell vonstatten geht und dann eine proamerikanische Begehung im Iran vielleicht übernimmt oder vielleicht sogar so etwas, wenn eine Demokratie entstehen kann.

00:13:55: Dann ist es ein Riesen Erfolg und dann wird das ihm helfen.

00:13:57: Wenn sich das Ganze hinzieht viele Amerikaner ihr Leben lassen und dann letztlich sich nicht Großes ändert, dann wird es ein Misserfolg sein und es wird dem Schaden bei der Wahl.

00:14:08: Das heißt aktuell lassen sich noch nicht wirklich Rückschlüsse ziehen?

00:14:13: Welchen Einfluss jetzt diese Krause auf die anstehenden Mitteurms hat, beziehungsweise auf den davor stattfindenden Wahlkampf?

00:14:23: Kann man so sagen.

00:14:23: Auf jeden Fall.

00:14:25: Das wird sich entscheiden... Die Wirtschaft war ja eigentlich sein großes Wahlkampftema und es fühlte sich an, als ob das vor Monaten gewesen wäre.

00:14:33: aber es war eigentlich jetzt letzte Woche die State of the Union Weder von Trump Und da hat er sich ganz groß auf die Wirtschaft konzentriert und das war eigentlich auch das was in die Berater nahegelegt haben dass das Wahlkampf-Thema sein sollte, ob es dann auch tatsächlich so kommen wird.

00:14:51: Das hängt jetzt von der Dauer des Krieges

00:14:53: ab.".

00:14:54: Wir haben die Intervention in Venezuela gehabt

00:14:57: –

00:14:58: jetzt der Iran!

00:14:59: Wenn man zynisch sein will, könnte man ein bisschen sagen Trump kommt so langsam auf den Geschmack.

00:15:04: steht da noch was bevor?

00:15:06: Huber möglicherweise.

00:15:07: Ja, who knows.

00:15:08: Who knows was noch

00:15:09: bevorsteht.

00:15:10: Auf den Geschmäck gekommen ist er womöglich.

00:15:13: Es war natürlich ein ganz anderes Kaliber als jetzt der Iran.

00:15:17: Das ging relativ problemlos und schnell über die Bühne.

00:15:20: Schauen wir mal, was im Iran passiert?

00:15:22: Ich glaube nicht, dass es sich in sehr nahe Zukunft auf Cuba einlassen wird.

00:15:27: Selbst Rubio oder Außenminister hat gesagt das passiert jetzt nicht über Nacht.

00:15:32: Und er ist aber einer der größten Proponenten von Regime Change in Cuba.

00:15:36: Und selbst er hat gesagt, das muss jetzt nicht sofort passieren.

00:15:38: Also ich glaube da ist jetzt mal Ruhe!

00:15:40: Aber man weiß es nie sicher bei Trump.

00:15:43: Stefan, vielen lieben

00:15:44: Dank dir.

00:15:45: Ich sag danke, schöne Grüße nach Wien!

00:15:47: Analysen von US-Korrespondent Stefan Riecher finden Sie wie immer in den Shownutz zum Nachlesen und die aktuellen Ereignisse können sie auf diepresse.com mitverfolgen.

00:15:58: Danke fürs Zuhören und dranbleiben bis zum nächsten Mal.

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