Wer bezahlt Österreichs Spritpreisbremse? „Die genaue Marge wissen wir immer erst im Nachhinein“

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00:00:08: Herzlich willkommen bei Was Wichtig Ist.

00:00:11: Mein Name ist Clemens Patek, ich bin seit fast vierzehn Jahren Nachrichtenredakteur bei der Presse und seit über einem Jahr schon Teil des Presse-Podcastteams und freue mich das ihr heute wieder zuhören!

00:00:22: Spritpreisbremse ist eines dieser schönen Wörter die die letzten Tage wieder in den Schlagzeilen aufgetaucht sind.

00:00:29: Die Auswirkungen des Irankriegs sorgen auch für teurere Benzin und vor allem für teureren Diesel.

00:00:36: Die Regierung hat einen Weg gesucht, die Preise zu senken – und hat am Mittwoch im Ministerrat ihren Vorschlag präsentiert.

00:00:44: Apropos schöne Worte!

00:00:45: Bei der Spritpreisbremse spielen die Margen eine wichtige Rolle.

00:00:50: Einerseits soll die Mineralölsteuer sinken andererseits die Margin der Energiekonzerne beschnitten werden.

00:00:57: Aber wie funktioniert das Modell genau?

00:01:00: Und weißt du, dass die Regierung überhaupt schon?

00:01:02: mein Kollege Matthias Auer aus der Pressewirtschaftsredaktion weiß mehr.

00:01:09: Hallo Matthias!

00:01:10: Schön, dass du bei uns im Studio bist.

00:01:12: Ja, okay man.

00:01:13: Fangen wir vielleicht mal kurz mit einer Erklärung an sofern du es erklären magst und kannst.

00:01:17: Wie soll Österreichs Preisbremse funktionieren?

00:01:19: Wie stellt sich die Regierung das vor?

00:01:21: Stellen wir's lieber so die Frage.

00:01:23: Die Regierung hat beim Ministerrat am Mittwoch bekannt gegeben, dass es eine politische Einigung gibt auf einer Spritpreisbremse.

00:01:30: Wir wissen ja die Preise für Benzin und Diesel sind seit Ausbruch des Errangkriegs sehr stark angestiegen.

00:01:36: ein ganz konkretes Modell liegt nicht vor aber es gibt ein paar Eckpunkte ein paar Pflöcke wurden doch eingestagen.

00:01:43: Nummer eins das soll gelten ab ersten April also relativ bald.

00:01:47: Und zweitens, der politisches Ziel ist den Spritpreis im Schnitt um zehn Cent zu senken.

00:01:53: Wie soll das passieren?

00:01:54: Der eine Teil der Rechnung ist relativ einfach die Mineralölsteuer wird um fünf Cent pro Liter gesenkt.

00:02:01: also dass es wie gesagt relativ einfach.

00:02:03: das kostet den Finanzminister rund siehman dreißig Millionen im Monat und bringt bei einem Fünfzig-Gitter Tank ja zwei Euro fünfzig aber immerhin.

00:02:12: Und der zweite Teil der Rechnung ist ein bisschen schwieriger.

00:02:15: Da sollen nämlich die Margen entlang der Wertschöpfungskette, wie es so schön heißt – also sprich die Margin der Mineralölkonzerne, der Händler, der Tankstellenbetreiber, so genau weiß man's nicht – ebenfalls um fünf Cent pro Liter beschnitten werden und so soll man in Summe dann eben auf zehn Cent Entlastung kommen.

00:02:33: Dieser marischen Teil ist ja auch der, der viel diskutiert wird weil er sehr unkonkret geblieben ist.

00:02:37: Darf ich jetzt erstmal die Frage stellen was eine Marge

00:02:41: ist?

00:02:41: Also eine Gewinnmarsche ist im Endeffekt, Jennifer du bist ein Unternehmen.

00:02:46: Du kaufst Waren ein, hast gewisse Kosten und produzierst dann eine eigene Ware die du dann weiterverkaufst und der Gewinn den du machst ist quasi deine Gewinnmasche.

00:02:57: also sprich das was du auf dein eingesetztes Kapital Verdienst ist eine Gewinnmarsche.

00:03:02: Bei der Mineralölsteuer ist es relativ eindeutig, das ist eine gewisse Summe die da in dem Spritpreis drin steckt.

00:03:08: Das ist eindeuftig ausgewiesen und klar definiert.

00:03:11: Im Gegensatz zur Marsche ja ganz genau!

00:03:13: Also bei der MÖST ist klar dass es ein Fixpreis pro Liter genauso wie die CO-Zweisteuer.

00:03:18: auch das ist ein fixpreispro Liter.

00:03:21: Bei den Margen wissen wir es nicht.

00:03:23: Wir haben die Rohölnotierungen, also wir wissen was ein Fass-Rohl kostet.

00:03:28: Wir wissen was dann im Schnitt ein Liter Benzin oder Diesel kostet.

00:03:32: Es gibt das Produktbörse in Rotterdam wo eben Diesel und Benzinnotierungen abzulesen sind, sprich es gibt auch internationale Benzin- und Dieselpreise.

00:03:44: Die genaue Marge wissen wir nicht oder immer erst im Nachhinein Weil im Vorhinein erstens die Kosten nicht klar sind und weil es eben unterschiedliche Akteure entlang dieser Wertschöpfungskette gibt.

00:03:55: Also, es gibt die Raffinerie, die das Rohöl verarbeitet, daraus Benzin und Diesel und Kerosin und Heizöl macht – die hat eine Marge!

00:04:04: Dann gibt's einen Zwischenhändler... Dann gibt es die Tankstellenbetreiber, der hat eine Marge.

00:04:10: Und genau das ist einer der großen Kritikpunkte auch von vielen Experten mit denen wir gesprochen haben.

00:04:16: an der jetzigen Verkündung sage ich mal in der Regierung dass eben vollkommen unklar ist von welcher Marge man spricht wie diese Marge gesenkt werden soll ob da einfach ein Zielwert vorgegeben wird und die Unternehmen sollen sich das dann selber ausschnabsen oder nicht?

00:04:35: Teilstaatlichen Betrieb wie der OMV gesagt wird, okay.

00:04:38: All die Treibstoffe, die du in deiner Raffinerie schwächert produzierst, da hast du ab jetzt nur noch eine Marge

00:04:44: vorn.".

00:04:44: Also das ist alles sehr unklar und zeigt natürlich entsprechend auch für Verunsicherung.

00:04:49: Es gibt so ein paar Hinweise darauf, wie es funktionieren könnte.

00:04:53: immer wieder wird er das kratische Modell genannt.

00:04:55: also es gibt ja schon ein paar Länder in Europa mit einem Spritpreisdeckel reagiert haben auf die steigenden Benzin- und Dieselpreise Und auch die schauen sehr, sehr unterschiedlich aus.

00:05:04: Wie schaut das kroatische Modell zum Beispiel aus?

00:05:06: Also das kratische Modelle sieht so aus, dass wird oft als atmender Preisdeckel bezeichnet weil er sich immer an den durchschnittlichen Preisen für Benzin und Diesel an der Rotterdamer Börse und zwar an den Durchschnittliche Preisen über die letzten zwei Wochen orientiert.

00:05:23: und also da gibt es dann einen Durchschnitzpreis und auf dem legt dann die Kroatische Regierung eine marische Fest, die maximal erlaubt ist bis es eben dann quasi an der Zapfsäule landet und die Unternehmen lang der Wertschöpfungskette machen sich aus, wie sie da hinkommen.

00:05:39: Also das ist ein solches Modell.

00:05:42: auch da ist vieles nicht bis ins Detail geklärt.

00:05:45: Es ist zum Beispiel nicht geklärt, wie lange das wirklich einen preisdemfenden Effekt haben könnte weil wenn du dir denkst dass du immer den Schnitt der letzten zwei Wochen nimmst und darauf eine Marge drauf legst Und wir gehen davon aus, dass wir mehrere Wochen hohe Benzin- und Dieselpreise auch an den Börsen haben.

00:06:03: Dann schlägt natürlich dieser hohe internationale Börsenspreis irgendwann trotzdem bei den Autofahrerinnen und Autofahren auf.

00:06:10: Du hast dich schon gesagt andere Länder haben auch Vorschläge vorgebracht oder Maßnahmen gesetzt eine eigene Spritpreispreise gemacht aber auch nicht alle Länder.

00:06:18: ist so eine Maßnahme überhaupt notwendig zum jetzigen Zeitpunkt?

00:06:21: Oder unumstritten das der Stadt eingreifen muss?

00:06:25: Ja, das ist alles andere als unumstritten.

00:06:27: Also bei den jetzigen Ölpreisen die wir sehen, dass es vor ein paar Jahren wäre dann auch keine große Aufregung darum gewesen hätte niemand nach einer Spritpreisbremse gerufen.

00:06:36: Auch viele Experten, nämlich Michael Böhem zum Beispiel vom Wirtschaftsforschungsinstituten dem ich gestern gesprochen habe hat auch gemeint mit diesem Preis, wo sie da eigentlich keinen Grund überhaupt einen Deckel einzuziehen.

00:06:48: Aber gut, es ist eine politische Entscheidung.

00:06:50: Treibstoffpreise, das wissen wir, ist ein politisch sensibles Thema in manchen Wählerschichten mehr.

00:06:57: gerade arbeitende Menschen am Land sind aufs Auto angewiesen.

00:07:00: da ist politisch sage ich mal verständlich dass die Regierung auch ein Signal senden wollte Wir sehen das und machen was.

00:07:07: Es gibt noch einen zweiten Grund warum er dafür argumentieren kann Dass man in irgendeiner Form zumindest ein Auge auf die Preisentwicklungen wirft.

00:07:16: Und zwar gab es in den letzten Jahren immer wieder Untersuchungen der Bundeswettbewerbsbehörde, in Österreich auch in Deutschland und anderen europäischen Märkten.

00:07:24: Und die sind zum Schluss gekommen, dass gerade während der Zeit der ersten Energiekrise durch den Ukraine-Krieg – also als auch damals die Ölungauspreise sehr stark gestiegen sind -, dass da die Margen der Raffinerien sehr, sehr stark bestiegen sind um etwa ein Drittel.

00:07:40: Das hatte natürlich entsprechende Auswirkungen an den Tankstellen.

00:07:44: dann Die Preissenkungen, sagen die Webbewerbshüter sind viel langsamer bei den Kunden angekommen.

00:07:50: Und auch da – also die Koalition hat ja gerade es gibt eine neue Untersuchung der BWB gemeinsam mit dem IHS und auch da ist das glaube ich als Signal zu werten dass die Regierung sagt wir haben ein Auge darauf dass da jetzt keine sage ich mal ungerechtfertigten Krisengewinne vielleicht auf Kosten der Österreicher angehäuft werden.

00:08:09: Wer sagt mir jetzt das?

00:08:10: nicht irgendjemand?

00:08:11: Die Tankstellenbetreiber weiß ich nicht, wie er dann die fünf Cent zum Beispiel wieder draufschlagen kann.

00:08:16: Kann ich das beobachten?

00:08:17: Man kann es wahrscheinlich beobachen.

00:08:18: Die Frage ist was eben nicht geklärtes.

00:08:20: wer beobachtet dass?

00:08:22: also du sprichst jetzt an die Möst-Senkung diese fünf Cent die erstens Es gibt keine Details noch dazu.

00:08:28: Also jeder Tankstellen Betreiber muss warten wahrscheinlich bis Ende März Bis er fährt was er eigentlich zu tun hat und zwar am nächsten Tag ab ersten April.

00:08:36: Das ist alles auch mit einem gewissen logistischen Aufwand verbunden.

00:08:40: Man muss die Kassenabrechnung neu programmieren lassen,

00:08:43: etc.,

00:08:43: etc.

00:08:44: Trotzdem wird es möglich sein diese Steuersenkungen korrekt auszuweisen und korreakt weiterzugeben was eben nicht so leicht zu überprüfen ist außer man definiert eine Stelle oder personen oder mehrere Personen die drauf schauen, ob dann beim Energiepreis vielleicht entsprechend nachgebessert wird, sodass nicht die ganze Steuersenkung bei den Autofahrern ankommt.

00:09:07: Aber auch da, wie gesagt es läuft gerade eine Brancheuntersuchung von IHS und BWP.

00:09:12: also ich denke es gibt relativ gute Chancen dass das auch bei den Kunden ankommen wird.

00:09:17: Eine Möglichkeit im Spritpreis einzugreifen wäre ja auch die CO- zwei Steuer dir ein Teil des Sprit preises ist.

00:09:23: Das kommt für die Regierung nicht in Frage?

00:09:24: Die

00:09:25: CO²-Steuer, so wie sie jetzt gibt es seit drei Jahren ist auch in etwa im Rahmen von zehn bis zwölf Cent je nachdem ob Benzin oder Diesel.

00:09:34: Ist natürlich eine zusätzliche Belastung wird jetzt mal nicht infrage gestellt.

00:09:38: in anderen Ländern schon also Italien zum Beispiel hat das schon auch in den Raum gestellt vielleicht die CO² Steuer vorübergehend auszusetzen.

00:09:46: Im Grunde sage ich ist es egal welches Steuern man senkt.

00:09:49: Also wenn man will, dass die Spritpreise schnell günstiger werden und der Staat sagt gut wir können uns das leisten.

00:09:54: Man kann sich zwar nicht leisten aber man kann sicher politisch dazu durchringen zu sagen wir können es uns trotzdem leisten dann ist es egal welche Steuermasenke.

00:10:01: da kann man auch die Mineralsteuer senken Man kann die Mehrwertsteuer senken.

00:10:07: Gerade die CO²-Steuer, dass man sie nicht angreift, halte ich persönlich für kein schlechtes Signal weil die ja auch tatsächlich eine Steuerungswirkung haben sollte.

00:10:16: also die gibt es ja nicht ohne Grund.

00:10:18: natürlich bringt sie mehr ein Namen.

00:10:20: das ist wahrscheinlich ein Grund das sie nicht angegriffen wird.

00:10:23: aber es soll ja auch das Preissignal setzen das das Verbrennen von fossilen Brennstoffen tendenziell Keine sonderlich gute Idee ist, wie wir jetzt gerade wieder sehen.

00:10:33: Also Österreich muss mehr als die Hälfte seiner Energie importieren und zwar in überwiegendem Anteil eben in Form von Öl- und Gas.

00:10:41: da gehen knapp vierzehn Milliarden Euro im Jahr für Energieimporte raus und damit bleibt das Land eben auch von so volatilen Preischwankungen wie wir sie jetzt sehen durch eben exogene Schocks wie einen Krieg jedes Mal voll betroffen.

00:10:57: Also deswegen finde ich, es gibt gute Gründe zu sagen die CO-Steuer greift man nicht an und wenn man Steuersenken will dann macht man das woanders.

00:11:05: Wie sieht's denn mit der Versorgungslage aktuell aus?

00:11:07: Und hat da die Spritpreisbremse einen Einfluss drauf?

00:11:10: Wenn man jetzt sieht okay Österreich beschränkt die Margen warum sollt ihr den überhaupt liefern?

00:11:15: Das

00:11:15: ist ein Argument, dass von den Mineralölkonzernen immer wieder gebracht wird.

00:11:19: Auch der OMV-Chef Alfred Stern hat das bei uns im Interview gesagt.

00:11:23: Der gemeint hat die Versorgungslage ist nur so lange gesichert solange er international übliche Preise bezahlen kann.

00:11:30: Da es vielleicht ganz relevant ein bisschen den Hintergrund zu erklären also Europa ist ein Treibstoffimporteur vor allem bei Diesel.

00:11:38: Also Österreich hat vor allen bei Diesel großen Importbedarf.

00:11:42: Österreich kann in der Raffinerie schwächert Rund sechzig Prozent seiner Treibstoffe selbst herstellen und es sonst aber auf Importe angewiesen.

00:11:50: Besonders drastisch ist das beim Diesel, beim Benzin nicht so schlimm, aber beim Diesel durchaus... Da wurde von den sechs Komma vier Milliarden Litern, die wir im Vorjahr verbraucht haben wurden siebenundsechzig Prozent im Ausland zugekauft.

00:12:03: Und hier geht eben auch die Warnung der Minerale Konzerne raus.

00:12:07: Die sagt wenn die Raffinerien, die nicht im eigenen Land stehen also in meinen OMV-Raffinerie wird das wohl oder über weiter geben müssen, die gehört zum Teil dem Start.

00:12:15: da kann man glaube ich schon Auch ein Stück weit Einfluss darauf nehmen hatte auch einen Versorgungsauftrag.

00:12:21: Aber ausländische Raffinerien kann man schwer zwingen, ihre Produkte in einem Markt zu verkaufen wo sie weniger bekommen als vielleicht in einem anderen Land wo es keine Spritpreisbremse gibt.

00:12:32: Also ja da gibt's ein Potenzial dafür dass die Versorgung in Stocken geraten könnte.

00:12:38: Die Regierung hat natürlich gesagt man kann jederzeit die Spritpresbremsen aussetzen sobald man sieht das die Versorgen knapp werden sollte.

00:12:44: also das ist durchaus am Schirm.

00:12:47: Und vielleicht auch noch als Beruhigung in.

00:12:49: Österreich hat auch bis jetzt relativ unangetastete Reserven, also es sind so in etwa knapp zwanzig Millionen Fass-Erdelprodukte an strategischer Reserve gibt's und davon ist in etwa die Hälfte oder etwas mehr als die Hölfte schon in Form von Treibstoffen.

00:13:06: Also auch damit käme man wahrscheinlich knapp zwei Monate aus im Extremfall.

00:13:12: Wie hat sich denn der Ölpreis entwickelt?

00:13:13: Die letzten Tage ist da noch mit weiterem Anstieg zu rechnen.

00:13:16: Sowohl Öl als auch Gaspreise sind seit Beginn des Konflikts im Nahen Osten stark angestiegen, Ölbreis notiert deutlich über hundert Dollar je Fass im Moment.

00:13:26: Auch Gas ist nach den jüngsten Anschlägen auf die LNG-Produktion in Katar heute erst wieder um mehr als sieben Prozent gestiegen.

00:13:35: Wohin kann das gehen?

00:13:37: Gute Frage!

00:13:38: Wenn man sich anschaut, was die Händler am Markt erwarten.

00:13:41: Da werden ja auch so Verträge, die erst in ein zwei drei Monaten dann eingelöst werden gehandelt also sogenannte Futures Kontakte, die immer ein ganz gutes Signal dafür sind wovon die Hände ausgehen.

00:13:53: und da sieht man die allermeisten Händlern gehen davon aus dass sich der Konflikt doch in absehbarer Zeit beruhigen wird das auch die Straße von Hormuz in irgendeiner Form wieder geöffnet sein wird und dass die extremen Preisspitzen im Laufe des Jahres wieder verschwinden.

00:14:10: Das ist halt die Einschätzung hier und jetzt, gleichzeitig sehen wir die Angriffe auf die Energieinfrastruktur im ganzen Persian.

00:14:17: Gulf eskaliert in alle Richtungen.

00:14:20: also es sind sehr viele Staaten betroffen nicht nur Iran auch Israel Saudi Arabien Katar.

00:14:26: und die Erwartung ist das wenn die Straße von Hormuz längere Zeit geschlossen bleibt also länger als jetzt noch zwei drei vier Wochen sag ich mal bis in den Mai hinein, dass dann die Preise erstens noch deutlich steigen werden und auch höher bleiben selbst wenn die Straße von Hormuz wieder geöffnet wird.

00:14:42: Den steigenden Ölpreis sieht man sofort an der Tankstelle.

00:14:45: jetzt heute steigende Gaspreise großes Thema Angriffe eben auf Flüssiggasproduktion.

00:14:51: ist das ein Themenfeld dass die Regierung in nächster Zeit noch mehr beschäftigen wird?

00:14:54: Ist es auch etwas wo man da Energiepreis technisch eingreifen muss oder kann?

00:14:59: Im Moment sicher noch nicht, also das sagt jetzt nicht nur ich.

00:15:01: Das sagt zum Beispiel auch der Energieregulator.de-Kontroll hat gemeint bei den jetzigen Gaspreisen.

00:15:08: Also wir bewegen uns schon deutlich höher als vor ein, zwei Monaten.

00:15:12: Wir sind jetzt bei deutlich über fünfzig Euro je Megawattstunde.

00:15:15: Wir waren bei circa dreißig.

00:15:16: Also das sind siebzig, fünfundsiebzig Prozent mehr als im Februar nach.

00:15:22: Also natürlich ist das spürbar.

00:15:24: Andererseits muss man sich auch erinnern, am Höhepunkt des Ukrainekriegs als der Zechig große Preispitzen da waren hat man dreihundert Euro pro Megawattstunde bezahlt also das ist fast eine Sechsfache.

00:15:34: Da ist schon noch, würde ich nicht sagen Luft nach oben aber es ist das was Unternehmen und Österreich im Moment hier für Erdgas bezahlen.

00:15:42: Es spiegelt den Markt wieder und ist jetzt noch kein Grund irgendeinen weiß ich nicht Gaspreisdeckel zu erfinden.

00:15:49: Zerbol ist es ein Grund, darauf zu schauen?

00:15:51: erstens wie es sich entwickelt.

00:15:53: Wann ich meine Gasspeicher befülle dass ich das vielleicht nicht erst dann mache wenn der Preis noch deutlich höher gestiegen ist?

00:16:00: für Endkunden ist es einen guter Grund zu schauen.

00:16:03: kann ich meinen Vertrag wechseln?

00:16:05: kann ich vielleicht jetzt noch halbwegs günstige Fixterie für mir sichern?

00:16:09: Bin ich vielleicht in einem Floater, also sprich in einem Vertrag wo ich tatsächlich mit den Börsepreisen mitschwanke.

00:16:15: Auch da würde sich es anbieten jetzt den Anbieter zu wechseln und langfristiges Alter ist natürlich auch ein Signal dafür sich zu überlegen wie kommt man raus aus dieser Abhängigkeit von fossilen Brennstoffen?

00:16:28: Wie schafft man es, dass ein kluger und gut abgestimmter Ausborder an euer Bahn in Österreich ermöglicht wird, beschleunigt wird und auch mögliche Widerstände vielleicht im Vorfeld besänftigt werden können?

00:16:40: Dank dir für deine Erklärungen heute.

00:16:42: Danke dir!

00:16:44: Und auf diepresse.com-Wirtschaft halten wir sie natürlich auf dem neuesten Stand, alle Texte von Matthias Auer finden Sie unter diepressem.comslashvon-mathias bindestrich hour.

00:16:57: seine jüngsten Texte verlinke ich Ihnen in den Shownotes!

00:17:00: Im Namen des gesamten Teams bedanke ich mich bei Ihnen fürs Zuhören.

00:17:13: Bis zum nächsten Mal!