Will Trump Nato-Länder bestrafen? „Ein Dorn im Auge sind ihm vor allem Frankreich, Italien, Spanien“

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00:00:08: Herzlich willkommen bei Was Wichtig Ist.

00:00:11: Mein Name ist Clemens Patek, ich bin Nachrichten Redakteur bei der Presse mit Schwerpunkt Ausland und freue mich, dass Sie heute im Podcast wieder zuhören!

00:00:19: Wir haben in dieser Woche schon viel erlebt was den Iran Krieg betrifft.

00:00:23: Es gab Drohungen von US-Präsident Donald Trump die Zivilisation im Iran quasi auszulöschen Und dann gab es doch eine Waffenruhe und nun streiten alle Beteiligten darüber, wie diese Waffenruhe denn genau auszulegen ist.

00:00:37: Geht sie zum Beispiel auch für den Libanon?

00:00:39: Ich habe darüber mit unserem USA-Korrespondenten Stefan Riecher gesprochen.

00:00:44: – Wie ist der Blick der US-Regierung auf die derzeitige Lage im Nahen Osten?

00:00:49: Und wie schauen die US-Amerikaner auf ihren Präsidenten?

00:00:56: Hallo Stephan!

00:00:56: Schön, dass du da bist.

00:00:57: Hallo Clemens!

00:00:58: Grüß dich!

00:00:59: Wir haben jetzt rund zwei Tage Waffen Ruhe hinter uns.

00:01:01: theoretisch im Libanonen Bleiben die Kämpfe vorerst intensiv.

00:01:06: Donald Trump hat gepostet der Rahnmöge sich bitte an das Real Agreement, die echte Vereinbarung halten?

00:01:11: Wie siehst du die Lage aktuell?

00:01:13: Welche Vereinbarungen glaubt denn Donald Trump hier getroffen zu haben und wie kann es eigentlich sein dass Israel und USA sich da nicht ganz einig sind?

00:01:21: In

00:01:21: derselben ist ganz sicher.

00:01:23: Ich habe mir gestern den Jedi Vance angehört.

00:01:25: Der hat eine längere Pressekonferenz gegeben bevor ihr Buddha bist nach seinem Besuch bei Orban ins Flugzeug eingestiegen ist und hat einen Detail darüber gesprochen.

00:01:34: Und er hat gesagt, das war ein Missverständnis, ein glaubhaftes Missverständnis und dass der Libanon nie inkludiert war in dieser Waffenruhe.

00:01:42: Das war die Aussage von Jedy Vance.

00:01:44: Er hat gemeint, dass sich Israel trotzdem ein wenig zurückhalten werde – das war sein Wort laut – aber offiziell die Waffen-Ruhe mit Libanan nicht inkludieren

00:01:54: waren.".

00:01:55: Wenn ich das jetzt richtig verstanden habe, von dem was ich gelesen und gehört habe.

00:01:58: Handelt es sich da ja wirklich um ein mündliches Agreement wo man dann leicht sagen kann, dass ich das anders verstanden hab.

00:02:04: Da gibt's nichts Verschriftliches.

00:02:06: Wenn das nicht so als wir Journalisten oder die Öffentlichkeit gesehen hätte...

00:02:11: Wie verkauft denn Donald Trump die derzeitige fragelle Situation?

00:02:15: Nehmen ihm die Menschen in den USA ab, dass das ein Sieg jetzt war, den er gegen Iran erzählt hat?

00:02:20: Das geht weitgehend nach wie vor den Parteilinien entlang, also Trump verkauft natürlich den Krieger als großen einzigartigen Sieg der USA.

00:02:30: Vor allem deshalb weil Iran militärisch mehr oder weniger zerstört worden wäre.

00:02:35: wie er sagt die Amerikaner nehmen es zum Teil ab sofern sie Republikanern sind oder zum guten Teil auch aus der Marktbewegung.

00:02:43: nicht komplett aber zum guten teil.

00:02:46: die Demokraten nehmen sich nicht ab.

00:02:48: da gibt das eigentlich noch relativ wenig Risse in der Parteiline.

00:02:52: Die Republikaner stehen hinter Trump, wo es ein wenig Risse gab vor dem Wachstumstillstand in der Wortwahl Trumps.

00:03:00: Also davon sprach die ganze Zivilisation im Iran auszulöschen.

00:03:04: Da haben sich auch einige Republikane zu Wort gemeldet und das heftig

00:03:07: kritisiert.".

00:03:08: Ist diese Wortwalt-Trumps vom Dienstag kurz vom Ablauf des Ultimatums?

00:03:14: Was hier noch länger für Debatten sorgen wird, oder ist das schon wieder gegessen?

00:03:18: Es gab ja doch Debatten um Impeachment zu erfahren dass man das irgendwie wieder anleiern möchte.

00:03:23: Ja, dass das Verlauf dem Sand zumindest so lange die Republikaner die Mehrheiten haben im Kongress da sehe ich eigentlich jetzt nichts kommen.

00:03:30: was das Impeachment betrifft und inwiefern die Wortwahl noch weiterhalten wird oder Konsequenzen haben wird kommt darauf an was in den nächsten zwei Wochen passiert wenn der Raffenstillstand mehr oder weniger hält, dann wieder verlängert wird.

00:03:45: Es gibt viele Beobachter, die sagen es wird wahrscheinlich nicht sobald einen dauerhaften Waffenstillstand geben.

00:03:51: aber ein Stück für Stück Verlängerung jetzt mal für zwei Wochen und dann wieder vor ein paar Wochen.

00:03:57: wenn das so weitergeht und Trump nicht notwendigerweise mit der ganzen Auslöschung der Zivilisation droht Dann glaube ich würde es keine längerfristigen innerpolitischen Nachrichten in den USA haben.

00:04:10: Aber das kann sich natürlich jederzeit ändern.

00:04:12: Es gibt immer wieder relativ rasch die Forderungen nach einem Amtsentwierbungsverfahren seitens der Opposition, dass ist so ein bisschen der Klassiker.

00:04:19: Was machen denn die Demokraten sonst ja um Donald Trump etwas entgegenzustellen?

00:04:23: Oder liegt es einfach daran, dass sie einfach rein politisch in den Parlamentskammern keine Mehrheit haben und daher auch nicht in der Lage sind hier mehr entgegend zu setzen?

00:04:31: Einiger allpolitisch spielt das sicher eine große Rolle.

00:04:34: da können Sie nicht viel machen.

00:04:36: Was die Wahlen betrifft oder generell die Mehrheiten, steht ja im November die Kongresswahlen an.

00:04:40: Da könnte sich das ändern, da deutet auch einiges darauf hin im Moment dass die Demokraten zumindest dem Haus die Mehrheit übernehmen könnten.

00:04:48: sie haben in den letzten Wochen und Monaten mehrere kleine Regionalwahlen gewonnen.

00:04:53: erst diese Woche waren Wisconsin eine Wahl zum lokalen Höchstgericht Und da hat der Liberale Kandidat der Demokraten relativ überraschend gewonnen Und auch die Mehrheiten, wie es kann sind jetzt gekippt am Höchstgewicht in Richtung der Demokraten.

00:05:08: Das sind so Kleinigkeiten, die jetzt unmittelbar sich bundespolitisch noch nicht auswirken, die aber durchaus ein Indikator sein können für die Wahl im November und da könnte sich dann das Blatt drehen und den Demokraten haben dann wieder mehr mitzusprechen.

00:05:23: Generell was dem Demokraten fehlt ist ein wenig eine Führungspersönlichkeit.

00:05:29: Es gibt eigentlich die üblichen Verdächtigen, dass ich immer wieder zu Wort melde.

00:05:32: Der Chuck Schumer, der Minderheitsführer im Senat, die Alexandra Ocasio-Cortez aus New York – das sind so die Klassiker, der Gavin Newsom und der Governor von Kalifornien – da sind eigentlich die lautesten Stimmen der Demokraten allerdings schon seit Jahren.

00:05:46: Und so wirklich herauskristallisiert hat sich jetzt noch keine Führungspersönlichkeit, die vielleicht auch, zwanzig achtundzwanzig, die Wahl gewinnen könnte.

00:05:55: dann die

00:05:55: Präsidentschaftsweile.".

00:05:57: Was glaubst du?

00:05:58: bilden da eine große Rolle jetzt, bis zu den Midtermswahlen im Herbst.

00:06:02: Sind es dann die Preise im Inland?

00:06:04: Die Energiepreise?

00:06:05: oder ist das doch die allgemeine außenpolitische Linie von Donald Trump, dass sich da seiner eigenen Anhänger ein bisschen betrogen fühlen mit Make America Great Again und auch mit seiner Priorisierung Amerikas und seinen vielen Interventionen im Ausland?

00:06:19: Ja also

00:06:20: beides.

00:06:20: Beides spielt eine grosse Rolle und es hängt ja auch direkt zusammen wie wir jetzt im Iranweg gesehen haben.

00:06:25: durch die Sperre der Straße von Hamus sind die Energiepreise gestiegen, sind die preisenden Zapfsollen gestiegen.

00:06:31: Eine Galone das sind knapp vier Liter kostet jetzt mittlerweile über Vier-Dollar.

00:06:36: Formkrieg, man ist auch weniger als drei Dollar.

00:06:38: also es ist schon ein deutlicher Unterschied der die Amerikaner beschäftigt eine Auswirkung auf die Wahl haben wird und da hängt auch die Außenpolitik mit der Wirtschaft eng zusammen.

00:06:48: Grundsätzlich kann man sagen dass die Wirtschaft in den meisten Fällen das dominante Thema ist in den USA Und das wird möglicherweise auch dieses Mal wieder so sein.

00:06:58: Bis zur Wahl ist doch noch ein schönes Stück, halbes Jahr

00:07:01: ca.,

00:07:01: wenn der ihre Ankel jetzt nicht wieder neu ausprägt und wenn sich die Lage beruhigt, dann kann es bis dahin schon einen wenigen Hintergrund gedrängt sein und möglicherweise die Inflation, die Wirtschaft, die Börsen wieder eine zentrale Rolle

00:07:14: spielen.".

00:07:15: Jetzt haben wir kurz über die Preise gesprochen und wie die Amerikaner zu Donald Trump stehen – Ist da ein Stimmungsbild absehbar, dass man da nennen kann?

00:07:23: Ja, die Umfragen sind immer ganz interessant.

00:07:25: Man sollte sich das genauer anschauen und es gibt den Durchschnitt der Umfragen.

00:07:29: dann gibt's die Libereieninstitute, ihre Umfragendenliefern und die Konservativeninstitute.

00:07:34: Generell im Durchschnitz ist der Umfragewert gesunken in den letzten Wochen durch den Iran Krieg.

00:07:41: In den letzten ein oder zwei Tagen ist er wieder minimal auf über vierzig Prozent gestiegen aber im Durchsschnitt unter neununddreißig Prozent.

00:07:47: jetzt ist er bei einundvierzig wieder trotzdem schlecht Wenn man sich's in Detail anschaut, ich hab mir vorher herausgepickt CNN als Beispiel.

00:07:55: Da ist er bei unter achtunddreißig Prozent im Moment.

00:07:58: Dann gibt es das Rasmussen Institute ein eher konservativer Meinungsforscher.

00:08:04: da steht er bis sechsundvierzig bis siebenundvierzig Prozent.

00:08:07: Er steht schlecht dar keine Frage.

00:08:09: aber die letzten Jahre haben auch immer wieder gezeigt dass am Ende des Tages bei den Wahlen eher die konservative Meinungsforst recht hat und der meist besser abgeschnitten hat als die Umfragen.

00:08:20: Wird sich zeigen, ob das im November wieder so ist.

00:08:22: Aber ich würde die Republikaner auf jeden Fall jetzt noch nicht völlig abschreiben.

00:08:27: Reden wir noch über die Beziehungen zu Europa.

00:08:29: NATO-Generalsekretär Mark Rütte war gestern in Washington zu Gast.

00:08:34: heute liest man schon von neuen Drohungen gegen NATO Partnern.

00:08:38: Donald Trump fühlt sich nicht ausreichend unterstützt in der Sicherung der Straße von Hormuz oder generell in seinem Krieg gegen den Iran.

00:08:44: Wie schätzt du das ein?

00:08:45: Ist das mittelfristige, wirkliches Ziel von Donald Trump aus der NATO auszutreten?

00:08:49: oder reden wir hier auch wieder von Troß-Szenarien.

00:08:52: Also nächstes Mal dass das keiner gar nicht ohne die Unterstützung des Kongressors braucht den Kongress um aus der Nato auszudrehen.

00:08:59: Allein schon deshalb glaube ich nicht, dass es ein reales zeitnahes Szenario ist.

00:09:04: Der letzte Vorschlag oder die letzte Idee, die gerade die Runde macht in Washington is eine selektive Bestrafung von einzelnen NATO Mitgliedern.

00:09:14: Nicht geholfen haben in Iran Krieg.

00:09:16: Ein Dorn im Orgel ist Trump vor allem Frankreich, Italien und Spanien die ja auch zum Teil die Überflugsrechte nicht gewährt haben.

00:09:24: Und da ist jetzt die letzte Idee dass die USA selektiv Militärs aus diesen Ländern abziehen werden und den Ländern stationieren werden die hilfreicher waren Rumänien, Bulgarien, Griechenland Polen.

00:09:38: Die haben ja die USA unterstützt, die haben ihnen die überflugschwächte gewährt und denen ist die Regierung jetzt positiver gestimmt.

00:09:46: Das ist ja auch generell interessant zu sehen, wenn Trump die NATO als zahnlosen Papiertiger bezeichnet – dann sieht man ja auch die Spaltung innerhalb der NATO, innerhalb der EU.

00:09:56: Manche Länder gewährten ihm die Überflugsrechte, manche Länder haben Unterstützung angekündigt, andere wie Spanien einen voran waren da wiederum ganz streng in eine andere Richtung.

00:10:05: Und da will Trump jetzt glaube ich zumindest jetzt unterscheiden und entsprechend

00:10:11: selektiv."

00:10:12: bestrafen beziehungsweise belohnen.

00:10:13: Sofern die Waffenruhe hält, was will Donald Trump in den nächsten zwei Wochen in den Verhandlungen erreichen?

00:10:20: Was wollen die USA?

00:10:21: Gute

00:10:22: Frage!

00:10:23: Ich weiß es selbst nicht ganz.

00:10:24: Manchmal bin ich nicht sicher ob innerhalb der Regierung eine klare Liene vorgegeben ist, was erreicht werden soll.

00:10:32: Die Öffnung der Straße von Hormuz ist natürlich das übergeordnete Ziel.

00:10:35: Bleibt die Frage in welcher Form?

00:10:37: soll sie komplett bedienungslos frei sein für alle Schiffe aus allen Ländern ohne Mautsystem, ohne sonstige Auflagen.

00:10:46: Oder mein Tramp nur dass das Öl durchkommen muss in einer Form oder der anderen und es dann vielleicht doch irgendeine Form eines Maut-Systems geben kann wo auch der Iran verdient.

00:10:57: Ich kann's mir nicht vorstellen weil das eigentlich ein Logo war für die Amerikaner.

00:11:02: auf der anderen Seite glaube ich auch das ein neues Ausbrechen des Krieges in extremer Form ein No-Go ist für Trump und für seine Republikaner.

00:11:13: Deshalb ist es in gewisser Weise eine loose-lose Situation für die USA, wenn der Iran-Hartball spielt – auch wenn die Amerikaner das nicht zu verkaufen.

00:11:22: Also J.D.

00:11:23: Wenz gestern in seiner Pressekonferenz war ganz klar, dass die Amerikana alle Trümpfe in der Hand haben, dass sie nicht davor zurückscheuen würden den Iran neuerlich zu bombardieren und auch die Infrastruktur anzugreifen.

00:11:35: Die offizielle Kommunikationslinie ist schon weiterhin auf mögliche Konfrontation, aber hinter den Kultus glaube ich, dass sie das mit allen Mitteln vermeiden werden wollen.

00:11:45: Selbst wenn es heißen würde, dass Kosten anfallen für die Passage in Hormuz?

00:11:50: Weil eben heute Thema Angriffe Israels in Libanon – wie siehst du da die Achse USA-Israel?

00:11:58: Sprechen Sie damit einer Stimme in den Verhandlungen?

00:12:01: Nein, diese ist egal.

00:12:03: Bis zum Schluss eigentlich gegen diese Waffenruhe.

00:12:05: Netan Jahu soll versucht haben, noch bis wenige Stunden vor Verkündung der Waffen-Ruhe Trump davon abzubringen weil die Israelis eben nicht das Gefühl haben dass sie alle Kriegsziele erreicht haben, die fühlen sich weiterhin bedroht.

00:12:18: Die wollten dieser Bedrohung aus Tehran endgültig oder zumindest für längere Zeit mal abschalten.

00:12:24: Das ist nicht gelungen.

00:12:25: Der Iran hat klargemacht, dass er weiterhin eine Bedrohnung darstellt.

00:12:31: vor der Waffenruhe gezeigt.

00:12:33: Von daher würde ich nicht sagen, dass die notwendigerweise mit einer einheitlichen Stimme sprechen auch wenn am Ende des Tages natürlich die USA weiterhin der größte Verbünder der Israel sind.

00:12:44: Daran würde ich jetzt nicht unbedingt zweifeln.

00:12:46: Ich würde noch ganz gerne kurz mit dir über die Beziehungen von Donald Trump zu Viktor Orban sprechen.

00:12:51: Am Sonntag wird gewählt, in Ungarn Parlamentswahl.

00:12:53: ist Victor Orban das so ein prominenter Partner, dass das eine Wahl ist, die er genau beobachtet?

00:12:58: oder denkst du, er wird auch sonst seine Botschaften in Europa anbringen?

00:13:03: Ja, ich glaube schon, dass ihm Ungarn sehr wichtig ist und nicht umsonst ist Judy Benz ja noch... wenige Tage vor den Wahlen nach Budapest geflogen hat versucht, ordenten Rücken zu stärken.

00:13:13: Das war auch nicht nur USA ein relativ großer Deal das der Vizepräsident da jetzt noch ein relativ kleines EU dann fliegt dass es jetzt auch nicht durch den Krieg in Iran involviert ist zum Zeitpunkt der Waffenruhe im Iran.

00:13:25: also das ist schon eine ein klares Zeichen von Prioritäten.

00:13:29: ja das während der der Krieg tobt beziehungsweise die Waffe wurde vereinbart wurde der Vizepräsident offiziell nach Ungarn reist, um arbeitenden Rücken zu stärken.

00:13:38: Also das ist ja schon ziemlich

00:13:40: wichtig.".

00:13:40: Danke Stefan für deine Analyse und liebe Grüße nach New York!

00:13:47: Vielen Dank fürs Zuhören – alle aktuellen Entwicklungen finden Sie wie gewohnt auf diepresse.com.

00:13:52: slash ausland.

00:13:54: Die jüngsten Artikel von Stefan Riecher habe ich Ihnen in den Shownotes verlinkt.

00:13:57: Und was uns als Presse-Audioteam natürlich freuen würde, wenn Sie unseren Podcast mit fünf Sternen bewerten und unserem Kanal auch abonnieren – das geht übrigens auf YouTube!

00:14:07: Ich wünsche Ihnen noch einen angenehmen Tag!