#3: China-Schock 2.0: „China kann alles, was Europa kann – nur 30 Prozent billiger“

00:00:01: China kann jetzt alles europäisch machen, aber es ist noch mehr als die Höchste.

00:00:06: Ich glaube, dass wir im weltweiten Wettbewerb natürlich nur als Europa gemeinsam gewinnen können.

00:00:13: Was ich nicht mag, ist das wir unbedingt gewinnen müssen und andere zu verlieren machen.

00:00:19: Ich glaub dazu hat Europa genügend am Carpholz.

00:00:34: Dieser Presse-Podcast wird unterstützt von der Erste

00:00:37: Group

00:00:37: und der Vienna Insurance Group.

00:00:42: Und das singt wir wieder, Sissi Rabel!

00:00:45: Und

00:00:45: David Freudentaler willkommen zu unseren Dritten von fünf Folgen unseres Konkrettsjournaals vom Forum Albach.

00:00:52: Wir sprechen hier wie Sie ihr wissen über die ganz großen Themen, die Europa bewegen und hier im Tiroler Bergdorf aus ganz verschiedenen Blickwinkeln departiert werden.

00:01:01: Sissii sagen mal was haben wir denn für heute aufgekocht?

00:01:06: Sie haben sehr vielleicht Eingangs schon herausgehört, wir sprechen heute über Europas Wettbewerbsfähigkeit.

00:01:12: Wie schaffen wir es, dass Europas Wirtschaft nicht noch mehr unter die Rede kommt?

00:01:16: Genau und in Zeiten steigender Preise und allgemein schwächelnder Volkswirtschaften in Europa ist das nicht nur eine Frage für ökonomische Feinspitze sondern ja geht uns eigentlich alle was an.

00:01:28: darüber habe ich auf Englisch mit dem niederländischen Ökonomen Haroon Scheik gesprochen.

00:01:34: zu Beginn habe ich ihn gefragt, was ihn aktuell denn da am meisten besorgt.

00:01:39: Die erratische Zollpolitik von US-Präsident Donald Trump oder doch die extreme Flut an billig Produkten aus China?

00:01:46: Oder ganz allgemein die hohen Arbeits- und Energiekosten bei uns in Europa.

00:01:52: Ich denke, du hast das Recht, dass deine Fähigkeiten eine sehr schwierige Situation ökonomisch sind.

00:01:56: Unser Kommissar hat vorhin ein reportiert auf die schwierige Beziehung mit den USA und China.

00:02:04: Es gibt zwei größte Ökonomien in der Welt.

00:02:06: Wir sind sehr dependent auf sie mit den US-Digitaltechnologen wie Cloud, Artificial Intelligence oder Social Media Plattforms.

00:02:14: Und mit China mehr in terms of production, whether that's resources like rare earth metals or all kinds of industrial products and goods.

00:02:24: And also both countries are using these dependencies as weapons against us.

00:02:28: Trump is using the tariffs on using big tech against us and china cutting off rare Earth metals to Europe.

00:02:36: So, wir schauen uns an, wie wir die Bedeutung von China und den USA verweigern können.

00:02:42: Das ist das, was wir gesagt haben zu tun.

00:02:45: Wir argue, dass wir zwei Problems fixen müssen – ein Innovation- und eine Tradeprobleme.

00:02:51: Ansonsten wird Europa in einer sehr schwierigen Situation

00:02:55: sein.

00:02:55: Du hast die US unter Donald Trump und China erwähnt?

00:03:01: Was würdest du sagen, ist der größte Threat für Europa

00:03:04: jetzt?

00:03:04: Die beiden sind die größten Ökonomien, und wir haben die Herausforderungen mit ihnen.

00:03:08: Mit den beiden Ländern haben wir eine Innovationsgabe.

00:03:12: Wir sehen uns und Mario Draghi hat es über das geschrieben.

00:03:15: Wir lacken die Innovation und die Produktivität, die beide haben.

00:03:19: Das ist, dass China nicht nur starke Innovation ist, sondern auch, dass sie jetzt mit der Europäischen Industrie kämpft.

00:03:26: Ich würde sagen, mit China haben wir nun einen großen Herausforderung.

00:03:30: Das heißt, dass die Ekonome called China Shock II.O.

00:03:33: Wir hatten den ersten Schock nach dem Jahr zweihundert, als es begann zu fliegen.

00:03:37: Das war für die USA besonders schwierig.

00:03:41: Aber jetzt geht es um die Vorbildungen.

00:03:44: Elektronische Fahrzeuge, Batterien, Solarpanel, Telekommunikationsinfrastruktur – alles was Europa gut ist.

00:03:52: und wir sehen die Effekte.

00:03:54: In Deutschland jetzt, jeden Monat, zehn Tausend Jobs in der Industrie sind verabschiedet.

00:03:59: Ja, besonders im Automotiv-Sektor zum Beispiel.

00:04:01: Genau!

00:04:02: Wenn wir auf Volkswagen schauen, das war ziemlich groß in den News ein paar Wochen ago.

00:04:06: Genau,

00:04:07: du siehst die Industrie, die Europa sehr gut ist.

00:04:11: Automotive, hohe Industrie und Chemicals, Infrastruktur... Wir sehen, dass China sehr viel verabschiedet ist und die Arbeitsplätze verschwinden.

00:04:22: Ich würde sagen, der Herausforderung mit China ist größer, weil China nicht nur sehr innovativ ist wie in den USA, sondern auch artificiell ihre Unternehmen helfen.

00:04:35: Das ist, weil die chinesische Grundlage zu hoch ist.

00:04:39: Insofern sind es zwischen zwölf und dreifach Prozent zu hoch.

00:04:42: Die chinesischen Unternehmen bekommen viele Substitute about two to eight times as much, as the OECD average.

00:04:50: And in China domestic demand is kept low which means China has to export a lot of goods.

00:04:56: well if you combine all these things You get situation and French think tank explain this that China can now make everything Europe could make but thirty percent cheaper.

00:05:07: Und das ist eine große Herausforderung.

00:05:09: Über

00:05:09: alle unterschiedlichen Industrie-Sektionen?

00:05:11: Von Automatik, Telekommunikationen zu Artificial Intelligence.

00:05:15: Praktisch alles, was wir machen können, kann man ca.

00:05:17: um die Höhe

00:05:18: von rund einem Jahr durchführen.

00:05:20: Daher sehen wir European und auch viele austrianische Unternehmen, die ihre Produktionen in China steigen oder anderen cheaper produzieren.

00:05:30: Genau!

00:05:31: Das ist

00:05:33: das, was wir sehen.

00:05:34: Und es ist partly weil... Inderity China ist innovativ und es ist größer zu produzieren.

00:05:38: Aber auch wegen diesen artificiellen Wahlen, in denen die Ökonomie stimmelt.

00:05:43: Und das ist der Herausforderung für Europa, mit dem zu competed.

00:05:46: Weil wenn jemand ein paar Prozent größer ist, dann kann man mit dem competieren.

00:05:50: Doch bei einem dritten Prozent ist das viel zu

00:05:52: viel.

00:05:52: Wir reden über D-Risken seit einigen Jahren.

00:05:56: Und jetzt D-risken aus China.

00:05:58: Also welchen auch politischen Aktien die europäische Politiker, um diese Bedeutung von China

00:06:08: zu erneuten.

00:06:09: Wir müssen mehr innovativer werden und eine strahlende Politik fixen.

00:06:13: In dem Feld für mehr innovativ zu kommen, können wir viel lernen über wie die USA und China arbeiten.

00:06:19: In Europa haben wir enormes Potenzial.

00:06:21: Aber wobei?

00:06:22: in China und den USA, wenn sie Pläne für die Zukunft machen, denken, artificial Intelligenz ist wichtig.

00:06:28: Und dann mobilisieren sie einen großen Markt um zu kompetizieren.

00:06:31: Diese Unternehmen haben diese neuen Innovationen gebildet.

00:06:35: In den US, das mit DARPA, der Regierungsfraktionen von der Pfleischung, arbeitet, dass es alle neue Technologien gibt.

00:06:42: Europa kann das lernen.

00:06:43: Wir haben große Pläne, wir haben Plänen für die Semiconductorindustrie und für die Erf-Metall, für die artificialen Intelligenz, aber wir mobilisieren nicht die Kraft der großen europäischen Marktartikeln.

00:06:54: Wenn unsere Regierungen Prokurement machen, buyen sie von den Marktarten, mobiliseren sie nicht den ganzen Europäischen Markt.

00:07:00: In Europa haben wir eine Herausforderung in dem Falle des Finanzes.

00:07:04: Wir sind viele innovative Unternehmen, aber im Moment werden diese Startups Nehmen wir, dass wir nicht den US-Kapital haben oder die Städtefunktionen, die China hat, um diese Unternehmen zu erhöhen.

00:07:15: So können wir das in Verbindung mit der Innovation-Polizistik lernen und von dem was China und USA tun kann.

00:07:21: Wir müssen auch über den Betrachtungspolitik denken.

00:07:25: Das bedeutet, dass sich mehr unorthodoxe Gedanken machen.

00:07:29: Wir können unsere Markt nicht öffnen, wenn die Konpetition so gut ist.

00:07:32: Da denken wir, dass wir mehr strikt werden, mit dem die Güte in den europäischen Markt kommen.

00:07:40: Wir denken auch auf einen Tariff und schauen uns an andere Partnern.

00:07:43: Wenn alle großen Ekonomiens so markieren wie das, ist der Freemarkt zu sterben?

00:07:52: Nicht komplett.

00:07:52: Ja, es gibt eine Verwaltung.

00:07:55: Wir sehen, dass US- und China all diese Versorgungsregelungen sind.

00:08:01: Und dass vielleicht Europa auch so sein sollte.

00:08:10: Wir glauben, dass ein Freitrad noch viel bringt.

00:08:14: Aber das Problem ist ... yourself keep to the rules of free trade if others are not.

00:08:20: So we're not saying, We should close the market ,we were saying actually If you want to compete fair then we should start at that same position.

00:08:28: and if we see other parts of this world artificially creating a thirty percent for instance advantage than that should be corrected.

00:08:36: Dann, ja, die Freitrade kann uns sehr helfen.

00:08:38: Wenn wir das über eine Höhe von ca.

00:08:39: einem Prozent reden... Das bedeutet,

00:08:41: dass wir auf China-Geräte bis zu ca.

00:08:43: drei Prozent erhöhen sollten?

00:08:44: Es ist eines der Maßnahmen.

00:08:46: In unserer Runde haben wir nicht gesagt, welche Größe da

00:08:51: sein sollte.

00:08:52: Das ist nicht etwas, was unser Kommissar macht.

00:08:55: Wir mapen unsere verschiedenen Potentialspolizeien und lassen mich erinnern, alle sind schwierig und werden getroffen.

00:09:05: Terrors will also, if we put in tariffs it means goods will become more expensive for consumers.

00:09:11: If we restrict other types of investments that would be difficult to us but doing nothing causes pain and thats what I mentioned before those jobs disappearing.

00:09:22: so there are no easy options.

00:09:24: one option could be a tariff.

00:09:26: ,but theres others things we can do as well.

00:09:28: We say at least have to address this now.

00:09:32: Es gibt

00:09:34: hohe Bedingungen auf den USA, besonders Cloud, AI, Chips und auch Defens.

00:09:42: Soll europäische Leaders stärker gegen die Regierung Donald Trump sein?

00:09:48: Wir sehen es jetzt als Kanadien-Prime Minister Mark Hamay.

00:09:52: Er hat eine sehr klare Position gegen Donald Trump.

00:09:58: Ja, ich denke er muss auch.

00:10:00: Kanada hat viel Druck bekommen und ihr seht jetzt, dass er das antwortet.

00:10:05: Ich glaube in Europa gibt es schon etwas Schifte.

00:10:08: Insofern war Europa sehr akkommodiert.

00:10:11: Und wir sehen now, dass Europa stärker ist als die USA.

00:10:16: Es hat sehr hohe und hohe Demands.

00:10:20: Ich denke, in Europa müssen wir mehr Bedeutung haben in der Kraft, um uns selbst zu stehen.

00:10:28: Wir haben keine Konflikte mit den USA oder China, sondern wir müssen realistisch sein.

00:10:35: Wenn wir pressiert sind, brauchen wir ein Instrument gegen das und in diesem Sinne hat Europa viel zu offerieren.

00:10:40: Der europäische kommunische Markt ist immer noch ein starker Markt.

00:10:43: Es ist sehr wichtig für beide große Techniken von den US-Universität und auch für die Chinessempfung der Waffen.

00:10:49: Das ist die Kraft, die wir haben und es ist etwas, was wir nutzen müssen, wenn andere uns pressen.

00:10:54: Dieses Jahr's Forum-Topic ist, wie Europa gewinnt.

00:10:57: Was bedeutet das für unsere Ökonomie?

00:11:02: Welche

00:11:03: konkrete Aktionen behauptet ihr, dass europäische Polizistinnen und Polizisten auf dem Weg der ökologischen Ökologie zu bringen?

00:11:13: our goods cannot reach the US market or Chinese market.

00:11:17: We should have the same restrictions back, so it's becoming more realistic.

00:11:22: and another thing that we can also think about is...we've talked a lot in China.

00:11:28: of course those are two biggest economies and those countries which has challenges for Europe at the same time world is much bigger.

00:11:36: Du hast gesagt, Mark Arne.

00:11:37: Natürlich spricht er über die Erleichterung der Mittelpower zu kooperieren.

00:11:42: Alexander Stup von Finnland.

00:11:44: Er hat es in einer Beteiligung zwischen den Westen und dem Süden suggestiert.

00:11:49: Es ist wichtig.

00:11:49: Wir haben diese Herausforderungen mit den USA und China aber das Welt gibt so viel mehr.

00:11:54: Und wenn wir an Länder wie Kanada, Australien, Japan, Südkorea, Indien, wo du einen wichtigen Betrag mit ein paar Monaten begann, Länder wie Brasil oder South Africa

00:12:20: Harun Scheik denkt also Europa gewinnt durch neue Partnerschaften.

00:12:24: Ist eigentlich immer schön, wenn es nicht nur um Kino und die USA geht?

00:12:27: Absolut!

00:12:28: Und wenn wir übrigens schon beim heurigen Festival-Motto sind... Da haben wir auch Matthias Strolls dazu gefragt was er denn vom Titel How Europe Wins überhaupt hält.

00:12:38: Und was soll ich sagen?

00:12:39: Das ist eine Antwort viel gewohnt leidenschaftlich aus.

00:12:44: Ja, ich mag den Titelnet muss ich ehrlich sagen.

00:12:46: Ich bin zwar in den Gremien auch seit Jahrzehnten... ...ich mag den Titel nicht weil es ein bisschen suggeriert erinnert mich ein bisschen an die ECH aus der neunziger Jahren.

00:12:56: Man müsste es genau definieren.

00:12:57: Was ich nicht mag ist dass wir unbedingt gewinnen müssen und andere zu verlieren machen.

00:13:03: Ich glaube, dazu hat Europa genügend am Karbholz – wir haben zwei Weltkriege mitveranstaltet, wo man hundert Millionen Menschen ums Eck gebracht haben im letzten Jahrhundert.

00:13:12: Wir haben von Kolonialisierung ... Wir haben Großdaten genauso geschafft nur... ich würde die Frage anders stellen!

00:13:21: Wie geht das gute Leben?

00:13:23: In verrückten Zeiten?

00:13:25: vielleicht ist es zu wenig akademisch für mich.

00:13:29: wär's treffender.

00:13:31: Wie muss es sein, jedenfalls miteinander?

00:13:33: Nicht gegeneinander.

00:13:35: Weil wenn wir das nächste Wettrennen veranstalten... Auf Deufel kommen raus!

00:13:41: Es ist für alle genug da, wir müssen es nur gescheitert organisieren.

00:13:43: Ein kurzer Fix!

00:13:44: Das macht mich narisch.

00:13:45: Also das wäre die Aufgabe und nicht wie können wir das Rennen gewinnen?

00:13:50: Und wie kann man den anderen klein halten?

00:13:52: Wie können wir den Nächsten dominieren?

00:13:54: Wir haben jetzt genügend Tech-Pros herum, die da das Rennengewinnen wollen.

00:13:59: Wir haben genügt irgendwie Halbdiktatoren oder Diktatoren, die nicht ganz bei sich sind, völlig inszenen Globos in Chaos stürzen, jetzt müssen wir nicht auch noch fragen wie wir den nächsten Wettbewerb veranstalten.

00:14:13: Wenn's ein Arzt von Entfalten ist wo es nicht ein Nullsummenspiel ist sondern wo man alle davon auch genährt werden dann bin ich sehr dafür über das Gewinnen zu reden wenn's Win-Win-Winn ist.

00:14:25: wenn's win los ist bin ich gegen diesen Titel.

00:14:28: Dann is a Scheiße!

00:14:30: Okay Matthias Strollz setzt also mehr auf ein europäisches Miteinander.

00:14:35: geradezu vorbildlich

00:14:38: Kann man so sagen, jedenfalls haben wir noch einen zweiten hochgerätigen Gesprächspartner für Sie von den Forumsporten aufgegabelt.

00:14:47: Richtig!

00:14:47: Nämlich der EU-Kommissar für Inneres und Migration Magnus Brunner.

00:14:52: Mit ihm habe ich über die geplanten Rückführzentren außerhalb der EU und den Ansturm von Geflüchteten aus Ceuta im Sommer gesprochen.

00:15:02: Fangen wir vielleicht an, weil Sie ja mitbeteiligt waren in dieser Ausarbeitung der rechtlichen Grundlage für die Rückführzentren in Afrika.

00:15:09: Da lagert Europa irgendwo seine Verantwortung für Migrationen und andere Länder aus?

00:15:14: Ist das menschenrechtlich überhaupt vertretbar?

00:15:16: Es ist auf jeden Fall menschenrechtlich vertretba, aber es ist auch nur ein Teil der gesamten Migrations- und Asylreform, die wir in den letzten zwei Jahren umgesetzt haben – das Syllomigrationspakt und dann natürlich auch die Rückführungsverordnung.

00:15:29: Und Teil dieser Rückführung sind diese Rückführungenzentren.

00:15:33: Wir haben die rechtliche Basis geschaffen, die Mitgliedsstaaten haben Interesse gezeigt.

00:15:37: Es gibt ein paar Mitgliedstaaten, die das gerne machen würden aber es ist keine Verlagerung der Verantwortung sondern es ist schon auch ein Signal gegen die illegale Migration, gegen die Schmuggler-und-Menschenhändler nicht so leicht ist nach Europa zu kommen und dass es durchaus sein könnte, dass dann die Entscheidung oder das Abwarten auf die Entscheidungen in der Rückführung dann auch außerhalb der Europäischen Union stattfinden soll.

00:16:03: Also wir haben die rechtliche Basis geschaffen und jetzt ist es an den Mitgliedstaaten herauszufinden ob Afrika oder woanders muss ja nicht unbedingt in Afrika sein.

00:16:12: Wir haben ein paar Sicherheitslinien natürlich eingezogen, damit die Menschenrechte selbstverständlich eingehalten werden.

00:16:19: Das ist uns wichtig!

00:16:20: Es muss das abkommen falls es eins geben sollte auch an uns übermittelt werden eben genau zur Überprüfung ob diese Standards auch eingehalten wird.

00:16:28: also ein Teil der Rückführungsverordnung und die Rückführingsverordnung wiederum einen Teil der gesamten großen Migrationsreformen.

00:16:35: Jetzt ist die Frage, es hat ja diese Bemühungen schon mal gegeben etwa in England und in Italien.

00:16:40: Und sie waren sehr kostenintensiv und wenig effektiv?

00:16:44: Was wird da zukünftig anders sein?

00:16:46: oder warum ist das trotzdem ein Teil dieser Strategie?

00:16:49: Weil's die Regeln eben nicht gegeben hat.

00:16:51: also die Reglen war nicht da Die Rückführungsverordnung war nicht.

00:16:53: Da haben wir jetzt, jetzt haben Wir klare Regeln.

00:16:56: Man muss auch unterscheiden.

00:16:57: Also Großbritannien Rwanda War Ganz was anderes Das Waren Da Waren Asyl Verfahren.

00:17:02: Großbritannien ist auch nicht Teil der Europäischen Union, oder?

00:17:06: Und ja wir hatten keine Regeln.

00:17:08: Jetzt haben wir diese Regeln und jetzt ist es aus unserer Sicht rechtlich umsetzbar.

00:17:12: Großbritanen ruan.

00:17:13: da ganz anderes Thema.

00:17:14: erstens Asylverfahren und Nichtrückführungen.

00:17:16: Alban in Italien das könnte man eher heranziehen und jetzt kann das umgesetzt werden von den Mitgliedstaaten, wenn sie Interesse haben.

00:17:25: Und es gibt sechs, sieben Mitgliedsstaaten die momentan daran arbeiten.

00:17:30: Was ist das?

00:17:31: Es ist Griechenland, Österreich, Deutschland, Dänemark, sozusagen die Kerngruppe sind und jetzt kommen weitere dazu mit Zypern beispielsweise aber auch andere, die Interesse zumindest zeigen.

00:17:46: Allen hat Interesse mit Albanien.

00:17:47: Das ist klar, die fokussieren sich da drauf.

00:17:51: Also es kommen immer mehr dazu, zumindest einmal sich anzuschauen ob so was möglich ist und Gespräche anscheinend.

00:17:56: Aber da sind wir nicht involviert laufen mit unterschiedlichen Drittstaaten wo die in den Medien bereits berichtet.

00:18:03: Schaut man sich das an ob's funktioniert oder nicht.

00:18:06: aber wenn das Interesse von einigen Mitgliedstaaten da ist warum nicht?

00:18:09: Und darum haben wir die rechtliche Basis mit der Rückführungsverordnung geschaffen.

00:18:13: Sie betonen, dass es nur ein Teil ist von diesem ganzen Paket.

00:18:17: Was ist noch wichtig oder was ist Ihnen besonders Wichtige in dem Paket?

00:18:20: Damit das Migration für Europa besser funktioniert.

00:18:23: Es ist auf jeden Fall die korrekte und hundertprozentige Umsetzung des Asylomigrationspaktes der seit zwölften Juni implementiert umgesetzt.

00:18:34: Die Mitgliedsstaaten sind bereit.

00:18:36: Noch nicht alle zu hundert Prozent, muss man auch sagen ehrlicherweise und da geht es darum dass der Außengrenzschutz besser wird.

00:18:43: das ist eine Grundvoraussetzung auch für viele andere Dinge das Schängen auch wieder besser funktioniert.

00:18:49: Es ist auch diese Balance zwischen Solidarität und Verantwortung also Solidaritätsdänen gegenüber die mehr Druck haben an den Außengrenzen die mehr tun müssen die ganzen Prozesse auch zu verantworten haben, aber auch die Verantwortung von denen das es eben funktioniert.

00:19:06: Also diese Balance zu schaffen ist nicht leicht zwischen den Mitgliedstaaten weil gefühlt natürlich jeder unter Druck ist.

00:19:14: Aber die Fakten sind halt da, dass natürlich Länder wie Griechenland, Italien und Spanien vielleicht mehr Druck verspüren als im Norden Europas.

00:19:22: Und diesen Ausgleich zu schaffen ist eigentlich der Kern dieses Asyl- und Migrationspakts unter großen Reformen.

00:19:29: Wir haben dann noch das sichere Drittstaatenkonzept geliefert wir haben die sichere Herkunftsländer Liste geliefert, das ist wichtig gerade im Fall von Marokko.

00:19:44: Das sind Stück für Stück Dinge mit denen wir das europäische Haus in Ordnung gebracht haben und die nächsten Schritte werden sein.

00:19:50: genauso wichtig dass wir mit Trittstaaten verhandeln und dass wir Migration auch auf den Tisch legen wenn es um Abkommen mit Tritstaaten geht diese sogenannte Migrationsdiplomatie verstärken.

00:20:02: und um- und zurückzukommen auf die Rückführungszentren, dass wir viel früher beginnen.

00:20:08: Dass wir nicht erst beginnen eben mit Rückführungeszentren oder mit Rückführungen insgesamt sondern das wir auf der gesamten Route der Migration bereits mit den Staaten verhandeln.

00:20:19: wie können wir besser gemeinsam gegen die illegale Migration vorgehen?

00:20:24: Also ich werde im Herbst nach Pakistan und Bangladesch beispielsweise reisen, weil diese Route von Pakistan-Bangladesh über die Golfstaaten und über Ägypten nach Libyen und dann nach Europa eine der Hauptrouten momentan ist.

00:20:37: Und früh genug eben mit Ländern wie Pakistan und Bangladesh zu verhandeln, zu schauen, wie wir gemeinsam gegen die seligale Migration und gegen die schmuggler Menschenhändler vorgehen können.

00:20:47: Ich glaube das muss der nächste Schritt sein damit wir viel früher erstens einmal auch dieser gefährlichen Wege unterbinden können.

00:20:56: Viele verlieren ihr Leben im Mittelmeer, im Atlantik und um das zu verhindern, um Leben zu retten müssen wir viel früher

00:21:02: beginnen.".

00:21:03: Sie haben jetzt eben verstärkte Migrations-Diplomatie gefordert.

00:21:08: Jetzt sieht man eben ein Beispiel von Marokko dass man sich als Europa sehr abhängig macht vom Drittstaaten bis zum gewissen Grad auch erpressbar oder nehmen sie das anders wahr?

00:21:19: Genau da kommen diese Abkommen mit Drittstaaten ins Spiel.

00:21:25: Diese Abkommen müssen die Stärken, die wir als Europäer haben, beinhalten – also Handelspolitik, Visor-Politik Investitionen, aber eben auch die Migration.

00:21:37: Das zu verknüpfen – das ist eine Win-win-Situation für beides, für Europa und auch für die Drittstaaten.

00:21:43: Das ist das Entscheidende sich nicht zu abhängig zu machen.

00:21:46: Da haben Sie schon recht!

00:21:47: Das dürfen wir nicht überhaupt keine Frage.

00:21:49: Also die Stärken Europas auf den Tisch zu legen und das mit Migration zu vergnüpfen, das ist unser Ziel bei der Migrationsdiplomatie und bei diesen Abkommen mit Drittstatten, auch mit Marokko.

00:22:00: Und mit Maroko verhandeln wäre gerade so ein Abkommen.

00:22:02: Das heißt es ist ein guter Zeitpunkt diese Dinge zu verknüpfen.

00:22:05: Wenn wir es am Beispiel Marocco M nehmen, wie könnte dieses Abkommen das ist eine Win-Win Situation für alles dann etwas schauen?

00:22:12: Dass es Investitionen gibt in Marokko-Europäische, dass die Handelspolitik einfacher gestaltet wird.

00:22:22: Wir sind durchaus offen auch bei der Visapolitik über alles Mögliche zu sprechen aber eben nur wenn die andere Seite ihren Job macht zum Beispiel Kampf gegen illegale Migration ihre Grenzen besser schützt.

00:22:34: also das zu verknüpfen wäre sicher wichtig jetzt auch in den Verhandlungen beim Abkommen mit Marokco Und das werden wir jetzt auf den Tisch legen.

00:22:42: Es hat Ceuta natürlich auch gezeigt, dass das wichtig ist und es notwendig ist – dass auch Marokko einen Beitrag zu leisten hat.

00:22:50: Das werden wir bei diesen Verhandlungen entsprechend auf den Tisch legen.

00:22:55: Jetzt ist ja das Motto vom Forum Alpach auch «Wie kann Europa gewinnen?

00:23:00: How Europe wins?».

00:23:02: Die Migrationsfrage einer der Zentralsten, wo sich Europa ein bisschen aufspagelt quasi….

00:23:09: Wie kann Europa in der Migrationsfrage noch gewinnen?

00:23:11: Also, was müsste sich ändern aus Ihrer Sicht?

00:23:14: Zum Ersten haben wir natürlich die letzten eineinhalb Jahre enorm viele Reformen in dem Bereich gemacht.

00:23:19: Das war früher nicht möglich.

00:23:21: Viele Jahre haben die Mitgliedsstaaten miteinander diskutiert ob man diese Reform machen kann auf welche Art und Weise.

00:23:26: Jetzt haben wir den Asyl- und Migrationspakt Wir haben die Rückführungsverordnung.

00:23:30: Wir haben sichere Drittstaaten, sichere Herkunftssendungen also all diese Reformen gemacht um die Kontrolle wieder zurück zu gewinnen.

00:23:37: Wir haben vor zehn, zwölf Jahren enorm viel Verantwortung als Europa übernommen aber wir hatten keine Regeln, wir hatten kein System und wir hatten dadurch auch keine Kontrolle.

00:23:45: Und diese Kontrolle versuchen wir mit diesen Reformen zurückzugewinnen.

00:23:50: Die Zahlen geben uns ja recht in den letzten zwei Jahren ein Minus bei der illegalen Migration von fifty-fünfzig Prozent alleine in den ersten Monaten.

00:23:59: in diesem Jahr noch einmal forty Prozent.

00:24:02: Routen wie die Westbalkanroute beispielsweise ein Minus von neunzig Prozent in den letzten drei Jahren gesehen.

00:24:07: Also es geht in die richtige Richtung, natürlich solche Bilder, die wir ins Jutter gesehen haben helfen nicht wirklich muss ich ehrlicherweise sagen weil die ganzen Bemühungen und die Fakten und die Zahlen mit innerhalb von zwei Tagen mit Bildern überrannt werden.

00:24:23: aber die Faktien sprechen für sich Und das geht in die richtige Richtung.

00:24:27: Wir müssen natürlich weiter daran arbeiten, es fehlen noch einige Punkte wie beispielsweise der Außengrenzschutz – wir werden im Herbst ein neues Frontex-Mandat verhandeln wo wir die Position von Frontex auch stärken möchten.

00:24:43: Dass Frontex nicht nur unter Anführungszeichen eine Grenzschutzorganisation ist, sondern auch bei Rückführungen beispielsweise unterstützen kann.

00:24:52: Wir werden auch aufstocken was das Personal betrifft.

00:24:56: Auch was hybride Angriffe betriffe dass dort Frontex seine bessere Rolle spielt auch in der Beobachtung von Social Media gemeinsam mit Europol damit die Schmuggler und die Menschenhändler wie wir es ins Judo erlebt haben Nicht mehr diese Möglichkeiten haben, also früh genug auch dort einzugreifen.

00:25:12: Das sind alles Dinge die wir jetzt im Herbst mit dem neuen Fronten-Tagsmandat angehen werden.

00:25:17: Übrigens das Europolmandat wird ja auch gerade neu verhandelt.

00:25:20: Also da kommen noch einige Reformen im zweiten Halbjahr, zwanzig, sechsundzwanzig.

00:25:25: Sie haben es eh angesprochen grad in Ceuta, diese Rolle von Social Media was kann man da?

00:25:31: als Europa entgegensetzen.

00:25:33: Ist es dann die Rolle von Frontex, die Aufgabe das irgendwie zu unterbinden?

00:25:37: Oder sind da noch mehrere Maßnahmen geplant?

00:25:40: Auf jeden Fall mehrere Maßnahmen!

00:25:42: Wir sind ganz eng mit den Plattformen auch im Austausch.

00:25:45: Wir haben das EU-Internetforum wo die Mitgliedsstaaten zusammenkommen mit dem Plattform und das wird von uns von der Kommission organisiert, wo wir genau solche Themen immer wieder besprechen.

00:25:55: wie können die Plattformes früh genug eingreifen wenn irgendwas wenn irgendwas aufkommt.

00:26:03: Und wir haben in Syrta gesehen, dass natürlich auf Social Media der Aufruf da war Richtung Europa zu gehen, Richtung Syrtha zumindest zu gehen.

00:26:12: Europäische Union nicht Europa das ist Afrika zu gehen und das früh genug zu beobachten.

00:26:18: Da können müssen auch die Plattformen an entsprechende Rolle spielen.

00:26:22: aber unsere Beobachtungsstrategien über Frontex über Europol müssen auch besser werden.

00:26:26: Das wissen Wir haben bei Judo sicher viel gelernt.

00:26:30: auch, wir haben auf der einen Seite gelernt und das war ein Stresstest natürlich für Europa.

00:26:34: Wir haben aber gelernt dass wir diesen Stresstest auf der anderen Seite bestanden haben.

00:26:38: die Menschen sind sehr schnell von Spanien wieder zurück nach Marokko geführt worden.

00:26:43: Aber wir haben natürlich auch gelernt was fehlt Nämlich?

00:26:47: die Umsetzung des Paktes war noch nicht in Spanien zu hundert Prozent da.

00:26:50: Wir haben gelernt, dass wir im Bereich von Social Media besser werden müssen in der Beobachtung.

00:26:56: Wir hatten auch gelernt, diese Migrationsdiplomatie, die abkommen mit Drittstaaten ganz entscheidend sind – Marokko als Beispiel!

00:27:05: Und dass der Kampf gegen die Schmuggler- und Menschenhändler intensiver geführt werden müssen muss.

00:27:10: Das sind Dinge, die wir gelernt haben und die wir jetzt im Herbst auch mit den neuen Mandaten für Frontex, mit Europol zusätzlich angehen wollen.

00:27:18: Sie haben im Sommer gefordert, dass die Binnengrenzen innerhalb Europas wieder mehr zurückgefahren wären nachdem aber der Außengrenzschutz momentan nicht effektiv genug ist?

00:27:29: Ist das eine ein bisschen unrealistische Forderung?

00:27:32: Nein, weil wir gehen genau im Pakt, dem Asylomigrationspakt diesen besseren Außengrenzschutz drinnen haben.

00:27:39: Das eben die Mitgliedstaaten, die besonders betroffen sind vom Außegrenz-Schutz auch ihren Job machen um dann im nächsten Schritt von den Binnengrenzkontrollen wegzukommen.

00:27:49: Weil von was lebt Europa?

00:27:51: Von Schängen und der Schängen muss funktionieren!

00:27:53: Wir müssen alles daran setzen dass wir Schängen weiterentwickeln das es funktioniert.

00:27:58: Ja, da müssen wir unseren Job machen.

00:28:00: Alle zusammen auch die Mitgliedsstaaten indem wir die Außengrenzen eben besser schützen dass wir die Kontrolle zurückgewinnen um dann im nächsten Schritt von den Binnengrenzkontrollen wegzukommen.

00:28:09: Die Mitgliedstaaten gehen ja auch schon bereits zurück.

00:28:13: ich erinnere an die Steiermark.

00:28:16: dort hat man die Binnengrenzkontroller zurückgefahren.

00:28:20: Auch Deutschland hat sie zurück gefahren gegenüber Luxemburg beispielsweise.

00:28:23: das sind Schritte in die richtige Richtung gehen.

00:28:25: Wir sind noch nicht ganz dort.

00:28:27: Aber ja, damit Schengen funktioniert müssen wir natürlich alles tun, dass die Binnengrenzkontrollen abgeschafft werden.

00:28:33: Und ich glaube das ist jetzt auch der richtige Zeitpunkt.

00:28:35: gekommen ist es zu tun.

00:28:37: Perfekt!

00:28:37: Dann haben wir noch eine letzte Frage.

00:28:39: Sie sind nach Brüssel gewechselt?

00:28:41: Was haben sie über Europa gelernt und was sie vielleicht davor nicht gewusst haben in der österreichischen Innenpolitik?

00:28:47: Dass man vielleicht noch detaillierter hinschauen muss, wo es mehr Europa braucht.

00:28:52: Wo es vielleicht aber auch weniger Europa braucht.

00:28:55: und da hilft schon diese unterschiedlichen Erfahrungen auf regionaler lokaler Ebene, auf nationaler Ebene und jetzt auf europäischer Ebene.

00:29:02: also ich glaube dass wir im weltweiten Wettbewerb natürlich nur als Europa gemeinsam gewinnen können.

00:29:08: how Europe wins Indem wir bei der Sicherheit, wenn es um Webbewerbsfähigkeit gemeinsam handeln kann ein einzelnes Mitgliedsland nicht viel bewirken.

00:29:19: Insgesamt haben wir vierhundertfünfzig Millionen Einwohner die USA dreihundert fünfzig Millionen also.

00:29:23: diese Stärke auf den Tisch zu legen ist wichtig dafür.

00:29:26: in anderen Bereichen braucht es nicht so viel Europa.

00:29:30: Das zeigt auch die Region Tirol, Südtiroltrentino hier das gewisse Dinge natürlich auch im regionalen Umfeld besser gelöst werden können.

00:29:39: da braucht's keinen Brüssel der sich da einmischt.

00:29:44: aber in dem Außengrenzschutz bei der Migration und bei der Webbewerbsfähigkeit brauchen wir auf jeden Fall mehr Europa und diesen Blick der sicher geschärft worden jetzt in den letzten fast

00:29:54: zwei Jahren Und damit sind wir auch schon fast wieder am Ende der heutigen Folge angelangt.

00:30:08: Traurig,

00:30:09: aber vielleicht doch fahr!

00:30:11: Ganz ohne Tipps zum morgeltag wollen wir sie aber nicht geben.

00:30:15: Auf gar keinen Fall.

00:30:16: Immerhin haben Sie am Dienstag die Chance mit unserem äußerst charmanten Kollegen Michael Kötrich auf Wanderung zu

00:30:23: gehen.

00:30:24: Um acht zu dreißig geht es los Richtung Zirmalm.

00:30:27: Besprochen wird dabei mit BMW Österreich-Chef Alexander Bamberger und Patrizia Klana, Direktorin des Instituts für Organisationsdesign der WU Wien wie Europa seine Spielregeln anpassen muss um sich durchsetzen zu

00:30:40: können.

00:30:40: Das

00:30:41: wird sicher spannend.

00:30:42: bis dahin sagen wir auf Wiederhörden Danke fürs dranbleiben

00:30:46: Und bis morgen Servus in fünf Teilen.