Wie radikal und antisemitisch ist die Linke in Berlin?
Shownotes
Gast: Christoph Zotter, Außenpolitik-Redakteur "Die Presse" Moderation: Anna Wallner, Head of New Media Schnitt: Audiofunnel/DL .
Mehr zum Thema: >>> Enteignen, eine Arbeiterkammer und weniger Polizei: Was Die Linke in Berlin will >>> Seltsam, nach einer Brandmauer gegen die Linksradikalen in Berlin ruft kaum jemand
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00:00:05: Die Linke stammt, also es ist eine Nachfragepartei der sozialistischen Einheitspartei Deutschlands.
00:00:11: Das ist die DDR-Partei.
00:00:13: Das heißt die Partei, die die Mauer gebaut hat, also durchaus bemerkenswert.
00:00:17: Also die Leute haben das Gefühl sie zahlen Steuern und nichts funktioniert.
00:00:22: Und wenn du dann am rechten Spektrum bist sagst du, Sie zahlen steuer nicht funktioniert.
00:00:26: und man gibt es in Ukrainen unter den syrischen Flüchtlingen unter den afghanischen Flüchtlingen.
00:00:30: Wenn man Leute in Deutschland fragt, sowohl AfD als auch Linke sagen, das muss sich was ändern.
00:00:34: So wie jetzt kann es nicht weitergehen.
00:00:36: Sagen auch die CDU-Ladders?
00:00:37: Das sagen irgendwie alle mit denen man redet!
00:00:39: Es möchte gerne den deutschen normalen Bürger finden.
00:00:44: der Moment sagt super genauso weiter bis auf dem richtigen Weg.
00:00:49: Schon wieder war Wahltag bei unseren deutschen Nachbarn.
00:00:52: Am vergangenen Sonntag haben Berlin und das Bundesland Mecklenburg-Vorpommern gewählt, und in der Hauptstadt ist erstmals die Linke auf Platz eins gelandet.
00:01:01: In Mecklmburg Vorpommern hat die AfD ähnlich wie schon vor zwei Wochen in Sachsen-Anhalt mit mehr als thirty-eight Prozent gewonnen – kann dort aber eher nicht mit einer Regierungsbeteiligung rechnen!
00:01:12: Die CDU von Kanzler Friedrich Merz hat jedenfalls in beiden Ländern schwer verloren.
00:01:24: Wir beide sehen uns in dieser Folge die Partei Die Linke und ihre Spitzenkandidatin Elef R. Alp genauer an, die sich im Wahlkampf übrigens Tipps vom ebenfalls sehr linken New Yorker Bürgermeister Soran Mamdani geholt hat.
00:01:44: Ich werde Christoph Zotter gleich fragen wie radikal Die Lincke wirklich ist Wie ernst nimmt die Parteis mit angekündigten Wohnungs- enteignungen Und Kampfansagen gegen den Kapitalismus?
00:01:54: Und wie antisemitisch ist sie?
00:01:56: Das ist was wichtig ist der Nachrichten Podcast der Presse ich bin Anna Wallner und für sie durch diese Folge.
00:02:06: Hallo Christoph!
00:02:07: Schön, dass wir mal im Studio gegenüber sitzen, weil für unsere Hörerinnen und Hörern ist ja da meistens nicht so ein Unterschied zu sehen oder hören.
00:02:14: Christoph am Wochenende hat Berlin gewählt und zum ersten Mal ist dort mit twenty-fünf Prozent die Linke auf Platz eins gelandet.
00:02:22: Zum Einstieg hatte ich das überrascht?
00:02:24: Oder ist das die logische Konsequenz oder Folge der Politik der letzten Jahre?
00:02:28: Mich persönlich hat es nicht überrascht, aber als jemanden in Berlin gelebt hat einige Jahre lang und dann auch jetzt vor kurzem wieder zu Besuch war.
00:02:36: Man merkt einfach in Berlin dass sich da was verschoben hat gerade in der Jugend Szene dort.
00:02:44: wenn man im Wien schaut also wenn man jetzt durch die Straßen von Wien geht sieht man ab und zu free gaser man sieht ab und zur leute mit kuffier.
00:02:49: das ist das was man.
00:02:50: palästinänzer tuchnen herumlaufen.
00:02:53: in berlin hast du das mal zehn mal hundert.
00:02:55: du hast in der Köln eine Szene, die aus palästinensischer Diaspora besteht.
00:03:01: Ich möchte das gar nicht über einen Kram scheren aber dadurch ergibt sich natürlich etwas anderes.
00:03:06: Dort hast du eine Szente... Pro-Palästinensisch ist, wo es für junge Leute cool ist und hip ist damit zu machen.
00:03:13: Auch aus politischen Motiven.
00:03:14: Man darf das auch wirklich nicht verniedlichen.
00:03:16: Also manche Leute haben ja auch Gründe.
00:03:18: Es ist nicht alles nur wenn jemand in diese Richtung tendiert.
00:03:21: Das ist nicht automatisch antisemitisch aber es geht halt in die Richtung und schaukelt sich da etwas auf.
00:03:26: also was man im Berlin zum Beispiel sieht sind wirklich hippe junge Frauen und Männer die mit Koffier tanzen gehen, die diese Kultur wirklich annehmen.
00:03:37: Und insofern überrascht es mich nicht, weil die Linke die einzige Partei ist, die das im Moment so richtig vor sich herträgt und diese Verbindungen hat.
00:03:44: Das ist der eine Teil.
00:03:46: Der andere Teil ist dass sie ein Thema hatten, wie man ihnen abnimmt, wie wir es keine anderen Parteien abnehmen nämlich Wohnkrise.
00:03:53: Die Antwort der Linken ist enteignend.
00:03:55: dann kann man jetzt wahrscheinlich noch mal gesondert darüber sprechen ob das eine gute Idee ist Aber sie ist auf jeden Fall authentisch in diesem Thema.
00:04:03: und das dritte Thema.
00:04:04: Und das hat die Linke eigentlich wieder groß gemacht, dass es irgendwie die Auffallstehung der Linken.
00:04:09: Friedrich Merz hat dieser Partei, zwanzig fünfundzwanzig wieder Leben eingehaucht indem er im Bundestag ein Antimigrationsprogramm vorgestellt und durchgebracht hat.
00:04:23: Und dabei die Stimmen der AfD, man sagt ihn kaufgenommen hat aber sich von der AfD helfen hat lassen beim Beschluss dieses Pakets das eigentlich da noch gar nicht binden war dass keine Konsequenzen hatte.
00:04:33: Man kann sagen ich würde sagen im Kommentar ein strategischer Fehler.
00:04:37: Ich glaube er sieht es mittlerweile auch so.
00:04:39: In der CDU nennen sie es die Höllenwoche oder die Horrorwoche von Friedrich Merz im Wahlkampf.
00:04:44: Das hat dazu geführt wieder im Bundestag sitzt.
00:04:48: Die waren eigentlich schon fast so gut wie draußen, haben dazugewonnen und jetzt haben sie, glaube ich, angeschaut, wir sind in dem Bundestag.
00:04:54: Das klingt relativ vieler.
00:04:56: Der Bundestag ist riesig an der größten Parlament in der Welt.
00:04:59: aber das sind die drei Faktoren und die hat man irgendwie schon absehen können.
00:05:03: bei der Bundestagswahl-Zwanzig-Fünfundzwanzig war die Linke auf dem ersten Platz.
00:05:07: Das heißt es ist nicht ganz überraschend dass ihr bei einer Bürgermeisterwahl auch auf dem Ersten Platz landet.
00:05:12: Das heißt, das hat der Friedrich übrigens sechshundertdreißig Sitze hat der Bundestag.
00:05:16: Das ist doch ganz anders als die österreichs- und brennachlichen Nationale.
00:05:19: Das war größer.
00:05:20: Also es hätte größer Ahnung sein können.
00:05:21: Man hatte zwanzig einundzwanzig damit gerechnet dass es vielleicht an die tausend Sitze gehen könnte.
00:05:26: Das hat mit dem deutschen Wahlrecht zu tun, das ist sehr kompliziert.
00:05:28: Das lassen
00:05:29: wir jetzt genau.
00:05:30: Aber was ich fragen wollte ist, das heißt du sagst die dritte der dritte Wahlhelfer oder Helfer, dass die Partei so wieder erstarkt wurde waren März und gar nicht der Berliner Bürgermeister Kai Wegner wo sie auch viel wie ich sagen, nicht alles optimal gelaufen ist.
00:05:45: Das hat sicher auch mit reingespielt das die CDU ein schlechtes Ergebnis oder schlechteres Ergebnis hatte als noch in der Wiederholungswahl.
00:05:54: Ich glaube, dass Kai Wegener ja...das hat der Partei geschadet.
00:05:58: aber die hatten im Sommer dann umgestellt auf einen sehr populären Kandidaten mit Stefan Evers.
00:06:03: Der ist in Berlin sehr beliebt und kennt man jetzt in Österreich nicht.
00:06:06: Aber der war Finanzsenator, der hat eigentlich einen soliden Wahlkampf gemacht Hat den aber auch irgendwie gegen die Bundespartei gemacht und hat es dann doch irgendwie geschafft, glaube ich konservative von den Stadträdern abzuholen, die jetzt nicht AfD wählen wollen.
00:06:21: Und die Angst vor der großen linken Welle haben Aber keine Wege mehr.
00:06:26: ob Menschen, die zu den Linken tendieren irgendwann mal in ihrem Leben Kai Wiegel hat Spandau, den Tennisspieler aus Spandagewählheiten, war ich zu bezweifeln.
00:06:36: Gut aber darum geht es eh nicht.
00:06:37: wir wollen nochmal genauer ansehen wer die Linke eigentlich ist.
00:06:40: wie ist denn die überhaupt entstanden?
00:06:41: woher kommt sie über ihre Geschichte?
00:06:43: und vor allem interessiert mich die Spitzenkandidatin die Deutsch Türken Elif Ehralp.
00:06:49: Lass uns die Frage vielleicht von vorne beginnen.
00:06:51: beginnen wir mit der Geschichte der Linke.
00:06:53: Die Linke stammt, also ist eine Nachfragepartei des sozialistischen Einheitsparteits Deutschlands.
00:06:58: Das ist die DDR-Partei.
00:07:00: Das sind die Partei, die die Mauer gebaut hat, also durchaus bemerkenswert.
00:07:04: Die ist nach der Wende übergegangenen Partei genannt als ich PDS.
00:07:09: und dann hat man um die Nullerjahre mit der WASG... So heißt sie, glaube ich.
00:07:14: Auf jeden Fall in der westdeutschen sozialistischen Partei und der PDS die Linke zusammen die linke geformt.
00:07:19: also das ist ein bisschen eine linke SOAP-Opera, die da passiert ist auch deswegen weil Plot Twist.
00:07:25: Damals einer involviert war nämlich Oskala von den, der ehemalige SPD-Parteischef, der mittlerweile sich wieder mit seiner Frau – also eher nicht selber aber seine Frau Sarah Wagenknecht sich abgespalten hat von der Linken was wieder für Unruhe gesorgt hat.
00:07:38: Also dass es alles irgendwie ein extrem linker Rand sind kleine Splittergruppen die haben sich zur Linken zusammen getan.
00:07:44: diese Linke hatte eigentlich ihre Machtbasis immer im Osten in Ostdeutschland.
00:07:49: Es gab nur Wahlkreise in Ost Deutschland bis zuletzt und Vor der Wahl, was eigentlich schon so ausgesehen hat, als wäre die Linke im Absteigenden erst.
00:08:00: Die wurde empfunden das ebenalige DDR-Partei, die weder nicht mehr abholt und nur noch im Bundestag sitzt weil sie Wahlkreise im Osten gewinnt.
00:08:10: Dann kam eben wie schon besprochen, diese Auferwägung der linken März.
00:08:14: Das ist dieser ganz berühmte Rede von Heidi Reicheneig an den jungen Linken die an diesem Tag, wo März diesen Vorschlag macht mit der AfD nicht koalieren aber mit der FDP zusammen ein Paket abzustimmen eine Brandrede hält, die endet mit dem Wort auf die Barrikaden und dann vom Pult wegstürmen.
00:08:30: das wurde in Social Media extrem geteilt.
00:08:33: Diese ganze Anti-Märzwelle der Linken hat sich auf Die Linke vereint also auf die Partei.
00:08:38: Die hat bei dieser Wahl extrem gewonnen und hat lustigerweise zum ersten Mal in ihre Geschichte in Westdeutschland ein Waldkreis gewonnen, nämlich noch Köln.
00:08:46: Der spielt danach auch eine Rolle, wenn es um diesen ganzen Extremismusvorwürfe dem Raumschweben oder Antisemitismus geht.
00:08:53: Jetzt mache ich mal den zweiten Teil der Frage, nämlich Elef Ehralp.
00:08:55: Die aber lustig war so kleine Einschub ja durchaus auch gemeinsam mit einer Heider-Reiche-Negg zu erzählen ist.
00:09:00: weil das sind schon jetzt so neue... Frauenfiguren, die irgendwie das Social Media Game verstehen.
00:09:05: Die eigentlich recht umgänglich wirken und ja... Anders auftreten als vielleicht eben die typischen CDU-Männer, die man
00:09:13: so kennt.
00:09:14: Absolut auch aus den typischen Linkenmännern.
00:09:16: Also die Linke bestand früher aus Gregor Gizzi und Lafontaine eben nicht mehr.
00:09:21: aber Digma Bajsch das sind die Silberlocken hat man sie genannt also diese alten Leute die DDR noch erlebt haben Und dann irgendwie in die Indien-Linken jetzt nicht die DDR weiter gemacht haben.
00:09:31: Das ist wirklich gemein, also man muss da schon eine Grenze ziehen.
00:09:33: Man kann das jetzt nicht den Vorwerfen.
00:09:35: Aber es gibt diese Geschichte nun mal.
00:09:37: Und Elef Ehralp ist, ist in der Türkei geboren.
00:09:44: Nein!
00:09:44: Sie ist nicht an der Türken geboren, ihre Eltern sind außer Türkeis geflüchtet nach einem Militärputsch und sie wurde kurz danach in Deutschland geboren.
00:09:51: so was Und ist da nach Berlin gezogen, ist eine Menschenrechtsanwältin und ist eigentlich jemanden der in der Partei vorher nie aufgefallen ist.
00:10:01: Aber sie gehört halt eben zu dieser neuen jungen, also jung in dem Fall, fünfundvierzig Jahre alt aber für politiker Verhältnisse relativ jung an frischen Generationen um.
00:10:10: was man dazu auch sagen muss.
00:10:13: Sie ist sicher eine strategische Entscheidung sich als Spitzenkandidatin aufzustellen.
00:10:17: Die Linke in Berlin hat sich Hilfe geholt von Søren Mandani aus New York.
00:10:22: Es gibt einen Berater, der heißt Maurice Katz.
00:10:24: Der hat die Linken in Berlin beraten und gibt die Linke selber
00:10:27: zu.".
00:10:28: Das steht sogar auf dem Gipäde-Eintrag
00:10:30: von Elef
00:10:31: Ehrer?
00:10:32: Genau!
00:10:32: Ist ja auch nicht verwerflich... Aber man erkennt an dieser Kampagne, man hat da eine Frau, die es in Deutschland einigermaßen geschafft hat, das Juristin, sie hat's geschafft mit türkischen Wurzeln, die diese Leute abholt dort.
00:10:44: Die ziemlich volksner wirkt.
00:10:46: Man hat eine Social Media Kampagne gemacht, die wirklich auch an die Mamdami-Kampagne erinnert irgendwo.
00:10:51: Wo sie auf der Straße steht, wo sie mit den Leuten spricht... Wo sie eben genau diese wenigen Themen, die die Leute in einem alter Geschäftigten wie Wohnen und Lebenshaltungskosten... Gaza-Palästina hat sich ein bisschen ausgeklammert!
00:11:03: Ich glaube aus gutem Grund, obwohl man ihr jetzt nicht vorwerfen kann da in irgendeiner Form eine Meinung zu haben, weil ein Staatsprinz so ist, wie man in Deutschland sagen würde.
00:11:14: Aber sie haben eine sehr gute Social-Media-Kampagne gemacht die an den Rändern rausfranst in, ich würd muss sagen mehr als Kapitalismuskritik.
00:11:25: also wenn man sich die Social Media Accounts von der Solid, der jungen Linken anschaut, die zwar nicht zur Partei gehören aber auch eine Vorfeldorganisation sind da stand dann am Wahlabend stehen, haben sich irgendeine Leute hingestellt und ins Mikrofon gesagt so jetzt schaffen wir den Kapitalismus ab.
00:11:39: Also, das geht schon stark in eine Richtung.
00:11:41: Aber Elif Ehralp ist jemand der ... die kann mit ganz vielen Leuten auf Türkisch reden.
00:11:47: Es gibt sehr viele deutsche Staatsbürger in Berlin, die türkische Wurzeln haben, die Türkisch als entweder Muttersprache haben oder es verstehen und sprechen.
00:11:54: Die hat da eine totale Nähe und so ein total gutes Auftreten.
00:11:59: dass das sehr gut gelungen ist und funktioniert hat in der Wahl glaube ich auch also Spitzenkandidatin Vorbereitet und die Kampagne wurde sehr gut vorbereitet.
00:12:08: Ich glaube, das alles zusammen.
00:12:09: Man muss auch dazu sagen es ist vermutlich wenn sie jetzt Bürgermeisterin werden würde Die ist die erste Frau mit türkischen Wurzeln, die jemals Berlin regiert.
00:12:18: Und auch noch historisch werden.
00:12:19: die Linken tatsächlich also link haben zum ersten mal überhaupt berlin gewonnen Und Sie würden es zum ersten Mal in der Bürgemeisteramt regieren sei alles noch nie passiert.
00:12:28: Ist es realistisch dass die wirklich Bürgermesterin wird von Berlin?
00:12:31: oder was müsste passieren, dass es nicht der Fall ist?
00:12:34: Zwei Sachen.
00:12:35: Sie müssen Kompromisse machen bei Ihrem Wahlprogramm weil selbst im Moment die SPD und die Grünen also die Koalitionsoptionen der Linken sind SPD und Grüne Die müssen sich alle zusammenkommen um eine Regierung zu bilden.
00:12:47: Dafür müssten die Linke von einigen Punkten in dem Wahlprogrammen runter.
00:12:51: und das Schwierigste ist Wohnkonzerne enteignet.
00:12:54: Das ist total schwierig für die Linkel weil's in Berlin eine absolute Mehrheit gibt an Menschen die das wollen.
00:13:01: Es gab vor fünf Jahren einen Volksentscheid, bei dem ungefähr sechzehntelprozent der Menschen gesagt haben ja wir wollen große Wohnkonzerne enteignen.
00:13:08: Aber was ist ein großer Wohnkonzern?
00:13:10: Ich glaube es hieß damals über dreitausend Wohnungen.
00:13:12: Also das Volksentscheide hieß Deutsche Wohnen und Co-Enteignung.
00:13:17: Deutsche Wohnungen und Wohnovia sind so die Feindbilder in Berlin aus.
00:13:19: Das sind groß private Wohnungseigentümer.
00:13:22: Und da gibt's auch Helmstadt glaub ich heißt das.
00:13:23: Das ist ein skandinavischer Investor.
00:13:26: Das ist ja etwas, was man bei uns gar nicht so kennt im Vergleich.
00:13:29: Wir
00:13:29: haben den sozialen Wohnbau und wir haben das Eigentum und vielleicht private Wohnanbieter gibt es zwar schon aber viel weniger.
00:13:41: Es gab's in Berlin auch?
00:13:42: Nicht nur Berlin hatte kein Geld in den Nullerjahren und dann hat ein gewisser Tilo Sarrazin, den kennt man vielleicht noch aus der ganzen Migrationsdebatte damals Finanzsenator die Landeseigernemwohnungen verkauft hat.
00:13:52: eben diese Investoren, also keine Konzerne sagen man kann Investoren sagen.
00:13:58: Und deswegen das führt zum gewissen Teil zu diesem Problem dass es in Berlin gibt ein anderes Thema mit den Wohnungskrise und Wohn-Nord im Berlin ist, weil Berlin einfach über viele Jahre für viele Menschen so viel attraktiver war als Wien muss man ganz ehrlich gestehen.
00:14:14: Also du konntest einfach mit dem, wie niedrig die Mieten waren und wie viele Leute in die Stadt wollten, wie viel bereit die Leute bereit waren zu zahlen soviel mehr Marge machen als im Wien jemals möglich.
00:14:25: deswegen hat das natürlich auch, so ehrlich muss es sein zur kriminellen Umtremmung geführt zu Leuten die Leute illegal aus ihrem Wohnungen getrieben haben zu falschen Preisangaben oder Mittwochern.
00:14:35: also da stimmt ja alles.
00:14:36: das Problem ist ein bisschen wie bei der AfD.
00:14:38: die Problemanalyse ist ja
00:14:43: irgendwo
00:14:43: korrekt, ob das die Lösung radikal jetzt enteignen so sein muss.
00:14:48: Vor allem ganz ehrlich, da muss wirklich viel passieren, dass man dorthin kommt und in Deutschland plötzlich... Enteignungen durchzieht, oder?
00:14:56: Die Debatte in Deutschland gibt es schon länger.
00:14:58: Ja sie ist länger und sie ist einfach alle kahlig.
00:15:00: Ich kann mich erinnern ich bin hier als Korrespondent zum Bundestagswahrkampf zwanzig einundzwanzig nach Berlin gekommen und dort war Anna-Lena Baerbock wir erinneren uns noch die Spitzenkandidatin der Grünen und die sitzt in so einer Dreierdiskussion im Fernsehen und dann fragt man sich ist sie dafür deutsche Wohnen zu und eigen?
00:15:15: und sie sagt mehr oder weniger ja!
00:15:17: Ich schreibe mir auf meinen Zettel auf Kandidatur vorbei.
00:15:20: das wars Und am nächsten Tag in den deutschen Medien keinen Aufschrecken, gar nichts war eine bekannte Position.
00:15:26: War meine Naivität.
00:15:27: aber diese Debatte ist gerade im Berlin anders... In Deutschland anders.
00:15:31: es gibt auch ein paar Gründe warum sie anders ist.
00:15:33: Aber das wäre jetzt ein eigener Podcast über Wohnkrise und Mädchen.
00:15:37: Ja, aber vielleicht lasst es uns nur zu einer Frage zusammen dampfen.
00:15:40: Wenn das ein wichtiger oder sogar der wichtigste Punkt der Kampagne war, der Linken für diese Wahl ist ja jetzt schon die Frage da muss ich irgendwie auch liefern.
00:15:49: also was kann sie liefern wenn Sie jetzt egal ob sich wirklich ins Bürgermeisteramt kommt oder nicht?
00:15:54: Was ist die reale Politik, die aus so einer Ankündigung folgen kann?
00:15:57: Ich
00:15:57: sehe sehr schwer dass sie die Ereignungen liefern können aus mehreren Gründen.
00:16:00: erstens weiß teuer ist, weil niemand mit will und weiß wahrscheinlich auch wirtschaftlicher also ziemlich sicher wirtschaftliche Umfugge.
00:16:08: Was sie aber machen kann?
00:16:10: Sie hat etwas vorgeschlagen nämlich bei sehr wussten das sie dass sie mit dieser ganz radikalen Forderung vielleicht in die Wahl gehen können aber nicht ins Bürgermeisteramt haben sie einen fünf-Punkte-Plan vorgestellt.
00:16:19: und der erste Punkt in diesem fünf-punkten Plan ist ein Mietpreisdeckel.
00:16:22: jetzt werden die aufmerksamen Deutschland Verfolger hören oh Mietbreisteckel das hatten wir schon mal das geht nicht.
00:16:29: Der Mietpreisdeckel, den die Linke in Berlin vorschlägt ist ein anderer.
00:16:32: Nämlich für die vierhunderttausend Landes eigenem Wohnungen soll die Miete nicht mehr erhöht werden.
00:16:37: Das kann sie machen!
00:16:38: Diese Wohnungen gehören dem Land Berlin und da kann man einfach eine Mietbreisdecke einziehen.
00:16:42: also das wäre möglich.
00:16:43: ich glaube dass wäre auch mit SPD und Grünen vermutlich möglich wird wahrscheinlich auch Geld kosten, weil die Sanierungen muss man ja irgendwie bezahlen.
00:16:50: Die Mieterhöhungen haben ja oft einen Grund.
00:16:53: Also das wäre ein Punkt.
00:16:54: und zweiter Punkt ist in diesem Fünfteprogramm Sie wollen eine Taskforce-Mietwucher machen wo Hundert Beamte geschaffen werden sollen, die einfach Wohnungsstellen angebotet durch Forsten angtelopfen bei Wohnungen und schauen ob da jetzt Ferienwohnungen drinnen sind, Airbnb oder ob diese Wohnung im gesetzlich konform vermietet werden.
00:17:15: Es ist ja in Berlin genauso wie in Wien so.
00:17:17: das Ganze ist hier durchbürokratisiert.
00:17:19: also es ist nicht so dass davor kommen eine Villa Westen her schon dass keine Regeln gibt es halten sich nur weniger Leute dran und die Kontrollen sind nicht da.
00:17:26: Das heißt da kann man dann schon einen Ansatz da irgendwie etwas zu ändern.
00:17:30: Also das wären glaube ich die zwei Punkte, wo man sich schnell einigen kann.
00:17:34: aber Elef Ehrab hat dann im Wahlamt gesagt enteignen wir gehen doch nicht runter davon.
00:17:39: Warum sie das sagt?
00:17:41: Ich weiß es nicht also aber anscheinend scheint man vor den Verhandlungen auf jeden Fall mal sich festgelegt zu haben und dass in eigenen Willen verkaufen können warum er davon wieder runter geht oder was der Plan ist.
00:17:51: das werden die nächsten Wochen sagen.
00:17:53: Gut, aber das sind schon mal zwei Schlagworte Enteignung und Kapitalismus zerstören.
00:17:57: Es geht aber noch weiter.
00:17:58: die Linke will unter anderem den Personalstand der Polizei anpassen also vor allem reduzieren.
00:18:03: heißt es den Verfassungsschutz als Geheimdienst auflösen.
00:18:07: daher ist jetzt meine Frage sehr banal aber wie radikal ist die linke?
00:18:12: Wie radikal ist das?
00:18:14: So eine Spektrumsfrage von eins bis zehn, wie radikal die Linke.
00:18:17: Das hängt dann wieder vom Feldern ab und so in diesen Parteiprogrammen steht auch sie wollen eine Arbeit da kann man wie ein Österreich schaffen.
00:18:23: Das wäre dann radikal null wahrscheinlich.
00:18:25: Die Frage,
00:18:26: wie viel kommt immer noch an, wie du in Österreich fragst?
00:18:29: Ja vermutlich vermutlich aber es ist jetzt zumindest nichts.
00:18:32: Man muss ja unterscheiden zwischen radikal und extrem und radikal heißt ja nur besonders stark in einer Richtung aber im Rahmen der Geldmöglichkeit nicht.
00:18:40: Was diese Polizeigeschicht und dem Verfassungsschutz angeht.
00:18:44: Da gibt es eine andere Debatte, die auch bei den Koalitionsgesprächen wirklich wichtig sein wird nämlich Antisemitismus in der Linken Partei.
00:18:51: Und neuerdings dazugekommen vollkommen überraschend superjournalistische Geschichte Die Verbindungen der linken Parteizorganisierten Kriminalität Nämlich konkret zu den arabischen Klarenfamilien denen sehr viel vorgeworfen mit dem Berlin und das sehr viel auf dem Kerbholz haben.
00:19:06: Aus beiden Ecken waren berühmte Personen bei den Wahlpartys.
00:19:10: Das mit dem Antisemitismus war vorher schon ein Thema, ist auch in Neukölln also in diesem einen Wahlbezirk ein massives Thema und etwas was die Leute dort unterstützen.
00:19:22: die unterstützen vielleicht jetzt nicht Antisemitismus in dem Wort, aber es ist eine extrem pro-Palästinensche Bewegung, die über die Strenger schlägt und dann einfach zu weit geht.
00:19:31: Und schon im Wahlkampf hat Elif Arab nicht wirklich geschafft das einzufangen.
00:19:35: Sie hat sich zwar insetzt gezeigt von manchen Auftritten, da gab's so Hip Hop Rapper-Auftritte wo Tod der israelischen Armee gefordert wurde ... Das wurde antisemitisch interpretiert, das kann man auch so machen.
00:19:47: Elf Arab hat sich die Spitzenkandidaten tatsächlich entsetzt gezeigt Aber Konsequenzen waren nicht wirklich zu sehen.
00:19:53: Ja,
00:19:53: vor allem wenn man sieht das bei dieser Feier in Neukölln am Wahlabend dann eben da einige Personen... Ich bin ja nicht so im Thema wie drin, wie du aber ich habe ein so.
00:20:00: Issa Remo zum Beispiel ist es oberhalb deiner arabischen Großfamilie der sollte aufgedaucht sein und Ibrahim Ibrahim der übrigens irgendwie Unterstützer einer Volksfront zur Befreiung Palästinas ist die von der EU aus Terrororganisation eingestuft ist.
00:20:15: Das heißt dass sind schon Personen, die kann man auf jeden Fall sehr radikal einstufen.
00:20:21: Und die Frage ist warum man diese Menschen bei so einer Wahlparty zulässt?
00:20:25: Die Linke sagt sie haben nicht gewusst dass es kaum keine Türkontrolle gab und das sind halt einfach reingegangen.
00:20:31: Ich möchte noch, ich glaube der Isar Raimo ist ein interessanter Charakter.
00:20:34: Das möchte ich noch ganz kurz einordnen weil das sind in Deutschland eine popkulturelle Figur.
00:20:38: also diese arabischen Clans sind Stoff für Fernsehserien also Vorblocks und so weiter.
00:20:44: Abu Chakra als Sehen, Miri da sind die vier Clans und eben der Raimo Clan.
00:20:48: Der Raimo Clan, den Mitgliedern dieses Clans wird vorgeworfen dem Bruch im Bodemuseum mitgemacht zu haben.
00:20:55: Da wurde eine hundert Kilogramm schwere Goldmünze aus Kanada, die dort ausgestellt wird gestohlen und dann eingeschmolzen und das Gold verkauft.
00:21:02: Einer der Beschuldigten damals war Vissaremmo, einer aus diesem Clan, der während er noch für den anderen Bruch angeklagt war und sein Gerichtsverfahren gelaufen ist nach Dresden gefahren ist und dort einen sexischen Schatz gestohlten hat also einen anderen Brucht gemacht hat, der wiederum auch spektakulär ist weil man diesen Schatz danach herrscht ihn einzuschmeizen zurückgegeben hat über Vermittler, die diese kleinen Familien mit der Polizei haben.
00:21:27: Die dann quasi den Schatz zurückgeben im Gegensatz zu geringeren Strafen für ihre Familienmitglieder.
00:21:32: Von welcher Zeit reden wir da?
00:21:33: Wie lange ist das her?
00:21:34: Das
00:21:34: ist ein paar Jahre her also ich glaube zwei tausend vierundzwanzig waren dieser Verfahren.
00:21:38: Also die Brüche waren es sind sind länger her so die die Raube selber.
00:21:42: dass das zeigt schon.
00:21:43: Und Enteignungen kann man lustigerweise sagen, die Bild hat geschrieben.
00:21:46: mit der Enteignerung kennt sich Isaremo aus.
00:21:49: Weil einfach der Rechtsstaat ganz viele seiner Wohnungen beschlagnahmt hat, weil sie gesagt haben gestanden aus Verbrechen.
00:21:55: Man muss aber auch dazusagen, dass der Richtigkeit halber Isaremos selber ist wegen keinem einzigen Verbrechens bislang rechtsräftig verurteilt.
00:22:01: Das ist ein kompliziertes Geflecht als Kriminalität, Familie... Siebbeabstammung, wo auch nicht jeder der den Namen Remo trägt wirklich ein Verbrecher ist.
00:22:11: Und ich glaube darauf bezieht sich die Linke sehr stark.
00:22:14: Die sehen das alles als Rassismus und natürlich wenn verdächtiger Großkrimineller bei einer linken Wahlpartie auftaucht und gleichzeitig sagt die Linke, wir wollen weniger Polizei.
00:22:23: Das ist ein bisschen schräge Optik.
00:22:25: Es
00:22:25: ist eine Plattform von einem Michel-Ulbeck Romain.
00:22:27: also das ist ein bißchen bitzig.
00:22:30: Da gibt es noch eine andere Figur der du dich näher ein bisschen mehr widmen wirst oder widmest?
00:22:34: Wer ist das?
00:22:35: Das ist in diesem Komplex zu sehen nämlich da macht jetzt gerade ein bisschen Wellen auch innerhalb der Linken die sich mittlerweile fragen okay was haben wir für eigene Leute sitzen im Bundestag?
00:22:45: Der heißt Fährhard Kocak ist ein Bundestagsabgeordneter, dass es dieser berühmte Mann der den ersten Wahlkreis in Westdeutschland, nämlich Neukölln für die Linke, im Jahr zwanzigfünfundzwanzig geboren hat.
00:22:56: Der ist auf einem Foto zu sehen von der Wahlpartie mit Ibrahim Ibrahim.
00:23:01: dem Mann als Unterstützer einer pro-palestinensischen Terrororganisation gilt in Deutschland.
00:23:08: Er ist auf der anderen Seite einen eigenen Kontakt mit dem Remo klären.
00:23:12: Also es gab mittlerweile in den letzten Tagen ist aufgetaucht, dass er Februar aus im Son von Issa Remo gechattet haben dürfte und da wird's nämlich politisch auch interessant.
00:23:25: In diesem Chat wirkt das so wenn der stimmt?
00:23:27: Und dieser Chat kommt von den Remos.
00:23:28: also die haben das selber veröffentlicht nachdem sich Kotczak von ihnen distanziert hat.
00:23:33: In diesen Chats schickt Ferhard Kotczack ein Video aus einer Rede vom Bundestag von ihm selber, in dem er verteidigt, dass man die arabischen Großfamilien nicht das Klangkriminalität bezeichnen soll und schreibt dazu im Paraphrasee jetzt in den Worten Lieber Bruder verbreitet das unter deinen Leuten.
00:23:53: viele Grüße und Respekt an Issa.
00:23:56: Mit einem Treffen irgendwann in dessen Büro?
00:23:59: Das alles ist natürlich das Deutet auf einen engen Kontakt hin.
00:24:02: mittlerweile sagt wer hat... Tut mir leid, das war ein Fehler.
00:24:06: Ich hab nicht gewusst wer das ist.
00:24:07: Das war einfach nur ein Bürger dem ich einen Video geschickt habe und auf Unterstützung gehofft habe.
00:24:12: Ich mach' das öfter!
00:24:13: Es gibt aber natürlich auch in der Partei mittlerweile Leute die sagen... Wer isst der Mann?
00:24:17: Also wenn man sich anschauen will, wer isst er
00:24:19: Mann?!
00:24:20: Ist es total spannende Figur, der hat ... ... zwanzig, fünfundzwanzig ein Video gedreht mit einem Rapper, der heißt Starhubflex.
00:24:26: Der hat dann In Deutschland in der links-radikalen Szene bekannt, das Lied geschrieben.
00:24:30: Das heißt FCKDIFD.
00:24:32: also dem Vokal muss man einfügen und die sind zusammen vor dem Reichstaggebäude gestanden und haben irgendwie so cool gewappt usw.
00:24:38: Und da kommen Textzeilen vor wie Fahrschuss müssen brennen, sind Gewalt auf Rufe für den Bundestagsabgeordneten schwierig.
00:24:47: Ist es generell so, dass man sagen kann die Linke muss aufpassen, dass sie hier nicht parallel zu eben teilweise verbotenen Terrororganisationen und anderen Vertretern verbrechen hat.
00:24:57: Parallelle zu dem was die AfD oder auch jetzt die FPÖ in unserem Fall mit den Identitären hat?
00:25:04: Ja ist das sicher nicht der selbe, aber man kann nicht immer alles so eins zu eins vergleichen.
00:25:09: Aber es ist auf eine gewisse Art ein bisschen ähnlich Mit den Vorfeldorganisationen und mit einem exzaministischen Umfeld, das ihnen die Parteien hineinstrahlt.
00:25:19: Wobei die Rechten ja immer behaupten diese radikalen sehr radikallen... Gruppierungen von Links, die werden immer viel zu sehr verharmlost.
00:25:27: Also gibt da Proponenten wie auch unser Kolumnist Christian Ordner der bei uns oft Kolumnen schreibt, der da immer besonders laut sagt das ist Wahnsinn.
00:25:35: weil also bei den Rechten ist es ja auch ein Wahnsinn aber er findet dass wird immer zu wenig auf die links radikalen Gruppen geschaut?
00:25:41: Ja und die linksradikalen gruppen, linksextremen Gruppen würden jetzt auch sagen die rechtsextremen wären noch immer zu wenige beobachtet.
00:25:48: Konkret, dieser Fährhard Kocak hatte auch ein Problem auf dessen Haus und seine Familie wurden Brandanschläge von Neonazis verübt.
00:25:55: Und er kam dann mit der Theorie daher dass das alles mit den Verfassungsschutz zusammenhängt und die irgendwie... Die Leute ja nicht aufgehalten haben.
00:26:03: also Das sind zwei aufs Blut verfeinderte Gruppen die sich da gegenseitig anderen natürlich immer unterstellen wollen ihr habt es sehr gut und ihr werdet gar nicht verfolgt und der Stad ist mit euch in einer Ecke.
00:26:16: Da sagen beide.
00:26:17: Ich glaube, was ein bisschen der Unterschied ist, wenn man das Gesamtdeutsch betrachtet.
00:26:21: Auch österreichisch speziell, aber in Deutschland auch gesamtdeutig.
00:26:25: Die rechte und rechtsextreme Szene hat viel mehr Zulauf als die linken und linksextreme Szenen.
00:26:30: Natürlich ist Berlin jetzt ein Sonderfall, aber auch in Berlin hat die AfD um die achtzehn Prozent gewonnen.
00:26:35: oder waren es sechszehn?
00:26:36: Ich glaube es waren achtzehnt.
00:26:38: Das heißt, die haben da auch einen Publikum.
00:26:41: Es sind bei AfD-Veranstaltungen Bekannte Neonazis gekommen mit einschlägigen Tätowierungen.
00:26:47: Die AfD-Spitzenkandidatin hatte im Wahlkampf das Problem, dass einer ihrer Mitarbeiter von einer Ratze betroffen war.
00:26:52: Dort hat man Nazidevotionalien und Drogen gefunden.
00:26:55: Sie sagt ja der war halt ein Sammler und ich habe das niemals erwartet, was er so denkt oder was er macht.
00:27:02: Also wie gesagt es ist beide Seiten schenken sich da glaube ich nichts.
00:27:07: Natürlich muss man bei den Linken die schon sehen, dass sie manchmal etwas verharmlost werden.
00:27:14: Ich würde aber gleichzeitig auch sagen man kann sich die Frage stellen ist der Extremismus so systematisch wie es bei der Rechten ist?
00:27:23: Ist das eine Debattenfrage?
00:27:24: da kann man wirklich auch noch mal einer Stunde diskutieren drüber.
00:27:26: Wir machen vielleicht doch demnächst aber was natürlich jetzt schon nach den Wahlen in Deutschland.
00:27:31: vor vierzehn Tagen und jetzt am vergangenen Wochenende hat ja nicht nur Berlin sondern auch Mädchenburg Vorpommern gewählt.
00:27:37: Man hat den Eindruck dass nur die Radikalen wirklich zulegen.
00:27:41: Ist es wahr?
00:27:42: Ich meine, man vergisst dann das die SPD in Mecklenburg-Vorpommern immerhin auch auf thirty-fünf Prozent und Platz zwei gelandet ist also gar nicht so weit weg von der AfD die Platz eins ist.
00:27:53: aber trotzdem ist es so dass heutzutage vor allem in einem polarisierten Deutschland die radikalen einfach mehr im Aufwind sind als die sogenannten Mitteparteien wobei das auch wieder eine Folge oder mehrere wären.
00:28:03: die Definition der Mittepartei.
00:28:05: Wenn man sich die letzten drei Wahlen anschaut, ist die Antwort ja.
00:28:08: Da muss man sagen wo haben diese letzten drei wahlen stattgefunden und was waren die Wahlen davor?
00:28:12: In Rheinland-Pfalz hat die CDU gewonnen also das war im Frühjahr... Man muss auch immer schauen dass sind ostdeutsche Bundesländer.
00:28:19: aber natürlich es wirkt im Moment so.
00:28:21: man kann jetzt sagen die Radikalen ich biete auch eine andere Deutung an nämlich die hatten mir auch mal den Blatt stehen zu anderer Zum anderen Thema, nämlich wer regiert verliert im Moment gerade.
00:28:31: Also wenn man einen Schritt raussteigt und sagt man hat in Deutschland eine Transformationskrise die massiv ist das deutsche Geschäftsmodell steht infrage es gibt teuerung wohnkrise bürokratie krise.
00:28:42: die deutsche bahnen fährt nicht also die leute haben das gefühl sie zahlen steuern und nix funktioniert.
00:28:48: Und wenn du dann am rechten Spektrum bist, sagst du die zahlen Steuer.
00:28:51: Nichts funktioniert und man gibt es in Ukrainen unter den syrischen Flüchtlingen, unter den afghanischen Flüchtlingen.
00:28:56: Das hängt ja nicht mehr vom Standpunkt ab wie man das Ganze dann weiter spinnt.
00:28:59: aber ich denke schon dass diese Radikalität durchaus damit zu tun hat, dass die AfD und DIE LINKE nicht wirklich in Regierungsverantwortung sind.
00:29:10: also DIE LINKE ist es zwar bis zu einem gewissen Grad manchmal und war auch schon in Regierungsverantwortungen die AfD noch nie.
00:29:17: Und wenn man Leute in Deutschland fragt, sowohl AfD als auch Linke sagen jetzt muss ich was ändern.
00:29:21: So wie jetzt kannst nicht weitergehen.
00:29:23: Sagen auch die CDU oder das sagen irgendwie alle mit denen man redet?
00:29:26: Also es gibt möchte gerne den deutschen normalen Bürger finden.
00:29:31: der Moment sagt super genauso weiter bis auf dem richtigen Weg.
00:29:35: Es gibt im Moment nicht die Schlöße die die Leute ziehen sind andere.
00:29:37: aber mit dieser Grundstimmung Das ist so eine Wechselstimmung und so eine Transformation-Stimmung.
00:29:43: Dieser Grundstimmung überrascht es mich dann nicht, dass man zu Parteien geht die alles ganz anders machen wollen als die das jetzt gerade machen.
00:29:49: Was glaubst du?
00:29:50: wie schnell gibt's einen Berliner Bürgermeister oder Bürgmeisterin?
00:29:52: Wie lange dauert das in der Regel?
00:29:54: Oder ist das schwer vorhersehbar?
00:29:56: In dieser Gemängelage glaube ich ein paar Wochen werden wir schon warten müssen einfach deswegen weil die Linke jetzt mal mit den erstbedehenden Grünen vorhandelt.
00:30:05: wenn das schaltet dann ist wahrscheinlich die CDU dran, wenn das wieder scheitert geht es wieder zurück.
00:30:10: Also ich kann eine schnelle Einigung sehe jetzt im Moment gerade nicht einfach auch weil man die Personen durchleuchten muss.
00:30:17: wir haben nämlich vergessen zu wenen.
00:30:19: SPD und Grüne sagen auch wir regieren nicht mit Antisemiten.
00:30:22: Das heißt wir regiern mit Elef-Ralb und mit bestimmten Personen von denen wir wissen dass sie keine Antisemitens sind.
00:30:28: aber wir regiren nicht mit Leuten die aus Neukölln kommen.
00:30:30: von denen wie es nicht wissen das heißt die werden jetzt einmal in ihrer Vergangenheit durchwühlt und angeschaut muss ich die Linke fragen, ob man als überragender Wahlsieger sich einzelne Leute rausschießen lassen will.
00:30:41: Also da ist so viel Konfliktpotenzial dass ich glaube ein paar Wochen werden wir schon warten aber vielleicht ist das morgen soweit.
00:30:48: Okay vielen Dank!
00:30:49: Wir werden es sehen.
00:30:50: danke für deine Einschätzung.
00:30:51: Danke vielmals.
00:30:53: Das war was wichtig ist unser Nachrichten Podcast mit meinem heutigen Gast Christoph Zotter.
00:30:58: Ausführliche Berichterstattung und Analysen zu den Wahlen in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern können Sie natürlich auch auf diepresse.com und in unserer App nachlesen, wir ergänzen die links zu einigen ausgewählten Artikeln auch in den Shownotes.
00:31:11: Wenn Ihnen diese Folge gefallen hat, können Sie was wichtig ist auf das Streamingplattform Ihrer Wahl ganz einfach abonnieren?
00:31:17: Und Sie wissen es freut mich immer wenn ich Feedback von Ihnen bekomme.
00:31:20: schreiben sie mir also gerne direkt an podcastatdepresse.com oder hinterlassen Sie einen Kommentar gleich in der Streaming-Plattform Ihrer Wahl, also auf Spotify, Apple Podcasts oder YouTube.
00:31:30: Überall dort können Sie uns nämlich hören!
00:31:33: Machen Sie es gut und bis bald!
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