Der große Midterms-Test der Demokraten: Kann man mit linken Kandidaten einen Swing State drehen?

00:00:02: Die Presse.

00:00:08: Mit Term Elections ist das Wort der Stunde der amerikanischen Innenpolitik, wir sind in der Mitte der Amtszeit von US-Präsident Donald Trump und es wird wieder gewählt – quasi alles vieles außer!

00:00:23: der Präsident selbst.

00:00:25: Herzlich willkommen bei.

00:00:26: Was Wichtig Ist, mein Name ist Clemens Patek.

00:00:28: Wenn Sie sich intensiver mit dem US-amerikanischen Wahlsystem auseinandersetzen dann wissen sie es Das gesamte Abgeordnetenhaus wird neu gewählt und das eben alle zwei Jahre.

00:00:39: da geht's um vierhundert fünfunddreißig Sitze Und vom Senat stellen sich alle zwei jahre rund ein Drittel des Senatoren einer Wiederwahl.

00:00:49: Ein Senator, eine Senatorin hat sechs Jahre Amtszeit und diesen so in verschiedenen Klassen eingeteilt, dass alle zwei Jahre rund ein Drittel neu gewählt wird.

00:00:58: Derzeit halten die Republikaner in beiden Kammern die Mehrheit.

00:01:02: Glaubt man den Umfragen?

00:01:03: Haben die Demokraten die Chance das Repräsentantenhaus auf jeden Fall für sich zu gewinnen, ob es im Senat klappt?

00:01:09: Das bespreche ich heute mit unserem US-Korrespondenten, Stefan Riecher.

00:01:14: Wer gewinnt in den beiden Kammern des US Kongresses?

00:01:17: und darunter verbergen sich ganz viele spannende Geschichten und Namen die sie vielleicht noch gar nicht so oft gehört haben, die aber in beiden Parteien künftig eine große Rolle spielen?

00:01:27: Ich bin schon sehr gespannt!

00:01:28: Stefan war auch viel unterwegs in den letzten Wochen und wir reden darüber wie die Stimmung in den USA derzeit zu ist.

00:01:38: Schön, dass Sie zuhören.

00:01:44: Lieber Stefan grüßt dich – wo erreiche ich dich denn gerade?

00:01:46: Bist du grad in New York oder bist du eigentlich unterwegs?

00:01:48: Hallo Clemens!

00:01:49: Ich bin wieder zurück in New-York war vergangenen Woche unterwegs in Iowa, Michigan, Indiana und Illinois.

00:01:57: Was hast du denn für eine Stimmung in den USA gesehen?

00:02:01: Ist diese Wahl, diese Wahlen jetzt am Dienstag ... Ich nehm an das ist schon das bestimmende Thema überall.

00:02:06: Absolut

00:02:07: ja!

00:02:08: Ich hab mich im mittleren Westen aufgemacht weil da viele entscheidende Swingstits sind für die Wahlen nächste Woche.

00:02:15: Iowa und Michigan sind vor allem besonders interessant.

00:02:19: Und ja, da wollte ich mal einen Eindruck machen.

00:02:21: Ich habe in Iowa mit mehreren Bauern gesprochen, das ist die Landwirtschaft größte Industriezweig neben der Industrieproduktion.

00:02:29: In Michigan ist wiederum die Autoindustrie und in beiden Sachen, in beiden Themen geht es auch sehr um die Zölle, um die Handelspolitik von Donald Trump.

00:02:38: Und ja, von daher waren vor allem Iowa und Michigan besonders interessant zu besuchen.

00:02:44: Ganz oben drüber möchte ich nochmal die Frage stellen... Welche Rolle spielt denn Donald Trump in diesem Wahlkampf?

00:02:49: Ich meine, er ist US-Präsident.

00:02:51: Er hat sozusagen zu kämpfen mit Umfragewerten, mit Krieg und der wirtschaftlichen Lage – wie präsent ist Donald Trump dann im Wahlkampf?

00:02:59: Extrem präsents!

00:03:00: Ja doch jetzt die letzten eineinhalb bis zwei Wochen pro Tag mindestens einen Wahlkumpfauftritt absolviert.

00:03:07: Man hat sich vorgenommen, dass er pro Tag einen anderen Bundesstaat besuchen will Und er hat tatsächlich für die republikanischen Kandidaten geworden, ist auch gemeinsam mit mehreren Szenarztkandidaten aufgetreten.

00:03:20: Obwohl das zum Teil im Voraus gar nicht sicher war, z.B.

00:03:24: der Mike Wodscha aus Michigan, der hat sich eigentlich eher gegen Trump äußert zuletzt, auch was in den Rangkrieg betrifft und die Zölle letztendlich sind doch gemeinsam aufgetreeten und haben eine starke gemeinsame Front zu präsentieren versucht.

00:03:41: also Lange redekurzer sind.

00:03:43: Trump ist, so wie immer extrem präsent und hat die Wahl eigentlich auch obwohl er nicht am Stimmzettel steht zu einer Wahl über ihn gemacht.

00:03:53: Und deshalb stelle ich für ihn extrem viel am Spiel.

00:03:56: Er ist ja nicht wirklich unbeliebt vor allem bei seiner Kernwählerschicht aber einerseits polarisiert er so andererseits ist er trotzdem noch ein großes Zugpferd grad in seinen Kern-Wähler schichten oder eh riecht mich da?

00:04:06: Nein der ist vielleicht nicht das nächste.

00:04:07: zwei Punkte Das ist der eine Punkt.

00:04:10: Ja Der andere Punkt ist natürlich auch die Stärke oder Schwäche der Demokraten.

00:04:15: Vor allem in Eier war es mir das aufgefallen, in meinen Gesprächen mit den Landwirten – ich habe da mit näheren Bauern gesprochen – einer, der einen Riesenbetrieb führt und Sojabohnern und Mais exportiert.

00:04:28: Der hat gesagt ja sie leiden unter den Zöllen, sie leidern bei der Handelspolitik Trumps weil die Exporter teurer werden, weil sich China auch revanchiert hat.

00:04:39: Produkte teurer sind zu importieren, also die Metrescher und verschiedene Teile der Metresche sind deutlich teuerer geworden für ihn.

00:04:46: Also er leidet finanziell, wählt aber trotzdem Trump weil die Demokraten schon unwählbar sind Und das ist auch etwas was ich in Michigan öfter gehört habe.

00:04:56: und gerade deshalb ist auch diese Weise unglaublich interessant Weil es nicht nur zwischen Demokraten und Republikanern gewählt werden wird, schon auch innerhalb der demokratischen Partei sich die Richtung entscheiden wird.

00:05:08: Weil zum Beispiel in Michigan der Abdul Al-Sajid, da steht schon sehr am linken Rand und begehrt auch sehr gegen die Parteiführung innerhalb der Demokraten auf Und da wird es sich zeigen ob der dann im Swing States gewinnen kann.

00:05:22: weil wenn das der Fall ist Dann ist es gut möglich dass die Demokraten noch weiter nach links rücken.

00:05:27: Wenn er verliert dann müssen sich die Demokraten eben fragen, ob sie vielleicht zu weit nachdenklich gerückt sind.

00:05:34: Ist sozusagen eine Art Testballon?

00:05:36: Kann man das so sagen?

00:05:36: Ja kann man es so sagen ja auch auf... ...twanzig acht und zwanzig hin bereits, weil die Alexandra Ocasio-Coltes, dass ist die Vorzeigekandidatin der Sozialisten, der demokratischen Sozialisten,... ...die spekuliert ganz stark mit einem Run of die Präsidentschaft... ...zwanzig Acht um Zwanzig.

00:05:55: Und wenn beispielsweise El Saïd oder andere andere Linkseignalte, die für Kandidaten der Demokraten jetzt gewinnen in den Swingstets.

00:06:04: Dann ist das schon ein großer Test im positiven Sinne für die Sozialisten und dann wird sie wahrscheinlich antreten.

00:06:13: Und vielleicht sogar auch die Nominierung gewinnen, weil dann die Demokraten, denen sich diese Sozialisten argumentieren können – wir können auch bundesweit Wahlen in Swingsteats gewinnen!

00:06:23: Ja, da sind wir schon wieder fast zwei Jahre voraus.

00:06:26: Ocasio Cortes tritt ja auch an im Repräsentantenhaus in ihrem District.

00:06:30: Fangen wir doch mit dem Senat an!

00:06:32: Im Senat wird ein Drittel der hundert Senatoren ungefähr neu gewählt – das sind jetzt noch fünfunddreißig.

00:06:38: Hier ist es in den Umfragen zufolge fraglich ob die Demokraten eine Chance haben?

00:06:43: Wie ist da die Lage derzeit?

00:06:44: Es gibt zwanzig republikanische Senaturen, die ihren Sitz verteidigen müssen und die Demokraten müssen dreizehn verteidigt werden….

00:06:53: Siehst du da Chancen für die Demokraten?

00:06:55: Ja, recht gut sogar.

00:06:56: Die Wettanbieter gewinnen circa sechzig Prozent, dass sie auch den Senat gewinnen – die Demokraten!

00:07:02: Ich würde es vielleicht nicht ganz so hoch einschätzen.

00:07:04: Für mich ist das fast ein Fifty-Fifty-Wennen, weil die Demokraten doch in einigen Swingstets die Nase knapp voran haben, denn Umfragen zufolge, die allerdings immer mehr mit Vorsicht zu genießen sind, weil auch die letzten Wahlen gezeigt haben, dass dann am Ende wahrscheinlich der Republikan besser abschneiden wie die Umfragen, weil zunächst bei Tramp in den letzten drei Wahlen so, zwanzig, vierundzwanzig.

00:07:28: Zwanzig-zwanzigg und zwanzigsechzehn hat er besser abgeschnitten als die Umfrage.

00:07:33: Ja von daher sehe ich im Szenar dann FIFTY-FIFTY Rennen.

00:07:36: Es wird wahrscheinlich von einer Handvoll von Rennen abhängen Und die Bedeutung kann man eigentlich nicht überbegerten was den Senat betrifft.

00:07:45: Das Senat ist wahrscheinlich die deutlich wichtiger der Kammel zwischen den beiden und wenn es darüber gelingt, dem Mehrheit zu halten im Senat dann wäre da schon mal ein großer Wahlerfolg.

00:07:55: Das heißt das ist auf jeden Fall das, sagen wir mal, das spannendste Rennen.

00:07:59: jetzt in großen Bilde und kleineren Bilde.

00:08:02: Wirf uns vielleicht ein paar Schlaglichter auf ein paar Tuelle?

00:08:06: Da gibt's ja doch ein paar Namen, die da öfters aufpoppen.

00:08:09: In welche Bundesstaaten schauen wir denn da nächsten Dienstag und Mittwoch?

00:08:13: Michigan Ganz vorne dabei.

00:08:15: Gerade auch wegen dem bereits genannten Abdul al-Sajid, der wirklich weit am linken Rand steht, er wäre der erste Moslem, der einen Senat einzieht.

00:08:24: Es gab bis jetzt noch keinen muslimischen Senator.

00:08:28: Abgeordneten Hausjahr gibt es schon mehrere Abgeordnete aber Senator gab es bis jetzt nicht noch keinen.

00:08:34: Er ist extrem kritisch mit Israel bezeichnet Israels Vorgehen im Gasostreifen als völkermord.

00:08:43: Verhältnismäßig freundlich mit Iran weigert sich in vielen Interviews, selbst zu sagen ob jetzt der Iran oder Israel der größere Feind für die USA werden.

00:08:54: Ja es gibt Berichte das Teile seiner Familie mit Gitter Muslimbrüder in Ägypten werden.

00:09:02: Das hat er allerdings für sich selbst ausgeschlossen und da ist ich auch dagegen ausgesprochen Und Wirtschaftspolitisch steht auch ganz weit links Steuererhöhungen usw.

00:09:12: Also ja, der ist sicher wahrscheinlich das größte Stimmungstest für die Demokraten und auch generell für die Welt.

00:09:20: Der geht gegen Mike Bochers an auf der gruplikanischen Seite in Michigan, der ein wenig in den Mitte gerückt ist und sich von Trump distanziert hat aus weitaktischer Sicht.

00:09:31: Er hat lange für den Iran-Krieg gesprochen, er hat lange früher die Zölle argumentiert.

00:09:36: Ich habe jetzt in den letzten Wochen ein wenig davon abgerückt weil er sich erhofft wahrscheinlich, dass er die Stimme in der Mitte dadurch gewinnen kann.

00:09:44: Das Rennen steht grob in etwa sechzig-vierzig für El Sergiere im Moment, kann aber ja in beide Richtungen fallen.

00:09:53: Ähnlich sieht es jetzt in Texas aus – ganz wichtiger eigentlich in meiner republikanischen Hochburg gewesen.

00:09:59: Der letzte demokratische Senator aus Texas, den gab's mal jetzt in dreiundneinzig.

00:10:05: Jetzt wird James Tellerico an.

00:10:07: Er ist auch knapp vorne in den Umfragen im Moment, allerdings gilt auch hier in Texas.

00:10:11: Es gab schon öfter in den vergangenen Jahren, bis ein Demokrat knapp vorne war und dann letztendlich doch immer wieder verloren hat.

00:10:19: Und ja sind im Prinzip ein Fifty-Fifty-Rennen.

00:10:21: Das ist das zweite Wichtige Rennen.

00:10:23: Dann würde ich noch Main erwähnen die Susan Collins auf Seite der Republikana will wieder in den Senat einziehen.

00:10:30: Die sitzt seit nineteen siebenundneinzig durchgehend dem Senat Obwohl mähen eigentlich eher ein demokratischer Bundesstaat ist.

00:10:38: Die wählen meistens demokratisch, aber im Senat haben sie trotzdem die Sushen Collins immer wieder gewählt weil die eher in der Mitte steht sich auch öfter gegen Trump ausgesprochen hat, auch öftere gegen Trump stimmt im Senaat und drum hat sie eigentlich immer gewonnen.

00:10:52: Aber ja jetzt ist es fiftie-fifte ob sie ihren Sitz verpeidigen kann.

00:10:56: Das sind nämlich drei der wichtigsten Rennen.

00:10:58: dann Iowa ist auch ein extrem knappes Rennen Und da gibt's noch vier fünf andere Staaten die dennoch knapp sind.

00:11:04: Also, das notieren wir uns mal Michigan, Texas und Maine.

00:11:08: Du hast ja auch schon gesagt, wenn Trump und den Republikanern es gelingen würde, den Senat zu halten, wäre das schon ein wichtiger Schritt?

00:11:15: Warum ist das denn so?

00:11:16: Was ist denn die Bedeutung des Senats?

00:11:18: Wofür ist der zuständig?

00:11:20: Der

00:11:20: Senat ist im Prinzip die zweite Kammer, obwohl er die wichtiger war.

00:11:24: Das beginnt bei einem.

00:11:26: Gesetzen, die beschlossen werden durchläuft normalerweise nicht immer aber meistens schon erst als Abgeordnetenhaus.

00:11:32: Dann entscheidet der Senat, ob das Gesetz durchgewingt wird und am Tisch des Präsidenten landet.

00:11:39: Das ist mal da.

00:11:40: der erste Punkt.

00:11:41: Der möglicherweise wichtigste Punkt ist dass der Senats- und nicht abgeordneten Haus für alle Bestätigungen von Ministern und von Richtern des Supreme Court zuständig ist.

00:11:52: Das heißt sollte sich in einer zweierigen Amtszeit die Trampe noch bleibt ein neuerlicher Posten im Höchstgericht auftun dann kann Trump den Höchstwichtern nominieren und das Senat stimmt mit einfacher Mehrheit wohlgemerkt.

00:12:07: Nicht diese Sechzig-Stimmerngrenze, die oft bei Gesetzen nötig ist.

00:12:11: Bestätigung an der Supreme Court – sie ist eine einfache Mehrheit von fünfzig der Hundert Stimmen nötigt.

00:12:16: Das heißt wenn es die Republikaner gelingt, die Mehrheit zu behalten, dann können Sie alle Nominierungen Trumps durchwinden und die Demokraten klaren nichts dagegen tun!

00:12:26: Das war in den letzten Jahren ein ganz wichtiger Punkt.

00:12:30: Trump hat mittlerweile drei Höchstrichter nominiert und durchgebracht, darum hat er höchstgeregt eine konservativen Mehrheit.

00:12:36: Und das ist wahrscheinlich die wichtigste Aufgabe des Senats, will ich mal sagen.

00:12:41: Warum man politisch schon schwergewichtigt?

00:12:42: Jeder Bundesstaater der zwei Senatoren, das finde ich auch immer ganz spannend, sind ja nicht immer von derselben Partei.

00:12:47: also es kommt auch sehr viel auf die Personen drauf an.

00:12:49: Das ist natürlich bei so direkten Wahlen rückt die Person dann natürlich noch mehr den Fokus.

00:12:53: immer

00:12:54: Das sagt das Schöne an dem OSV-System finde ich, dass es abgeordneten Haus gibt wo es von der Bevölkerung abhängt wie viele Abgeordnete in den Bundesstaat stellt.

00:13:03: Kalifornien als größter stellen über fünfzig, ich glaube zehnfünfzig sind's, dann einmal kleine Staaten wie Iowa die vier Abgeordneter stellen und da ist natürlich das Gewicht der großen Kalifornen New York, Texas enorm und im Senat – und das ist sozusagen der Ausgleich, denn die Verfassung der USA schafft damit auch die Kleinerinnen Bundesstraaten in Mitsprache recht haben, kommen aus jeden zwei.

00:13:26: Also Gallup, Iowa, Alaska oder Delaware – selbst die kleinsten Staaten stehen zwei Senatoren.

00:13:32: Werden da auch die ganz großen wie Kalifornien nur zwei Stunden?

00:13:35: Und was natürlich noch wichtig ist, fünfzig Senaturen von hundert zu erreichen, das genügt den Demokraten nicht.

00:13:42: Genau richtig!

00:13:43: Weil der Vizepräsident dann den entscheidenden Stimme bekommt und sonst fünftigfifftig steht im Senat, Fällt es dem Vizepräsidentin den Schoß, die entscheidende Stimme abzugeben?

00:13:53: Und GDVN ist bekanntlich Republikaner und würde dann mit den Republikalen stimmen.

00:13:58: Das war mal ein guter Überblick über den Senat.

00:14:01: Hier sind wie gesagt, thirty-fünf Senioren zu wählen kommende Woche.

00:14:04: Schauen wir mal ins Repräsentantenhaus!

00:14:07: Ich weiß es und trotzdem bin ich jedes Mal fasziniert dass da alle vierhundert, fünfunddreißig Abgeordneten eigentlich alle zwei Jahre zur Wahl antreten.

00:14:16: Das gesamte Repräsentantenhaus wird neu gewählt?

00:14:19: Ist das nicht eine Art von Dauerwahlkampf?

00:14:21: Ja es ist witzig dass du das sagst weil genau das haben wir auch in Iowa, Michigan, Illinois viele Menschen mit denen ich gesprochen habe gesagt, dass sie es eigentlich nicht gut finden, weil es auch wenig Zeit ist wirklich ordentliche Arbeit zu leisten.

00:14:38: wenn du alle zwei Dann ist das schon ein ständiger Wahlkampf, wie du sagst.

00:14:44: Und dann wirst du wahrscheinlich hier nicht so populäre Maßnahmen kaum durchsetzen wollen, weil du in zwei Jahren schon wieder gewählt wirst.

00:14:52: und da gibt es durchaus Stimmen die sagen, dass wir vielleicht nicht schlecht haben, dass auch auf vier oder sechs Jahre erhöhen würde.

00:14:57: Wird aber wahrscheinlich im Absparer Zugang nicht passieren.

00:15:00: Man kann ja dafür, wenn man alle zwei Jahre den Sprung schafft, kann man das unendlich oft machen?

00:15:06: Das heißt, Repräsentantenhaus jeder Wahlbezirk schickt eine Person ins Repräzentantenhaus.

00:15:12: D.h.,

00:15:12: diese Wahlbeziege sind fix vorgegeben und werden auch verändert.

00:15:16: Das ist immer beim Stichwort Terrimandering d.h.

00:15:19: wenn die Parteien versuchen, die Bezirksgrenzen zu ihren Gunsten zu verändern, dass mehr ihre Wählerschaft in den Bezirk kommt, ist das auch aktuell ein großes Thema gewesen in manchen Regionen?

00:15:32: Aktuell ist das Cherrymandering kein Riesenthema mehr, weil es in den meisten Staaten eine endgültige Entscheidung ist und sich die Parteien auf dem Wahlkampf konzentrieren.

00:15:42: Aber ja, ein Riesenting, denn generell sollte eigentlich nur alle zehn Jahre nach dem jeweiligen Zensus sollten die Wahrheitbezirke geändert werden um sich an etwaige Bevölkerungsänderungen anzupassen.

00:15:55: Da spielt zum Beispiel Die landesinterne Immigration spielt eine große Rolle.

00:16:00: Wenn jetzt viele von Kalifornien nach Texas ziehen, dann bekommt Texas bei der nächsten Wahl weil die Bevölkerung gestiegen ist mehr als siebzehn Abgeordneten nach Hause.

00:16:10: und das ist auch der Fall.

00:16:12: in den letzten Jahren und Jahrzehnten ist es so gewesen und während Covid sind beispielsweise viele von New York nach Florida gezogen Und da haben wir jetzt die Partei angesagt.

00:16:23: Da kommt das Cherrymendling ins Spiel, gerade auch wegen Covid.

00:16:27: Der Zensus findet alle zehn Jahre, zwanzig-zwanzig und das nächste Mal wieder zwanzigtreißig statt.

00:16:32: Und gerade nach Covid sind viele umgezogen und deshalb haben die Parteien gesagt, dass hat sich jetzt so stark geändert, dass wir das zwischen dem Zensus noch stärker anpassen wollen und müssen.

00:16:44: Und da versuchen dann beide Parteien das Zür'n Vorteil zu machen.

00:16:47: Also dahinter kommt beim Cherrymandling.

00:16:49: Ja!

00:16:50: Jetzt geht es eben um die Wahl.

00:16:51: Jetzt wird Wahl gekämpft Und da ist wiederum höchst interessant, dass in vielen Bundesstaaten selbst in jenen die extrem demokratisch dominiert sind und in jenem die extrem republikanisch dominierend sind trotzdem auch immer die andere Partei ein paar Abgeordnete stellt.

00:17:08: Also es gibt's auch in New York einige Bezirke, die republikannisch sind und es gibt auch im Texas beispielsweise mehrere Bezirk, die demokratisch sind.

00:17:19: Wo wir wieder beim Punkt wären, es ist halt doch eine Persönlichkeitswahl.

00:17:23: Man stellt sich als Person einer Konkurrenz und man erringt den Sitz sobald man in den meisten Districts ist das so, soweit man eine Stimme mehr hat als die anderen.

00:17:32: Richtig!

00:17:33: Und drum zählt auch oft wirklich jede einzelne Stimme.

00:17:37: also ich war ja bei den Iowa beispielsweise in einem Wahlbezirk wobei der letzten Wahl die Republikanerin mit einem Vorsprung von sevenhundert neunundneinzig Stimmen geworden hat.

00:17:49: Die haben aber über zweihunderttausend Weihberechtigte.

00:17:53: Und so knapp läuft das in manchen Weihbezirken ab und deshalb wird auch gereidene Knappenbezirk bis zur letzten Minute bei ein Hartweil

00:18:00: gekämpft.".

00:18:02: Und deswegen kann es natürlich auch diesmal ein bisschen dauern, bis wir überhaupt wissen wie die Wahl ausgeht.

00:18:06: Es ist nicht gesagt dass das Mittwoch früh schon feststeht.

00:18:09: Aber bleiben wir noch kurz beim Repräsentanten aus.

00:18:11: gibt's da ein paar spannende Figuren die man da besonders beobachten sollte?

00:18:16: Ja, da gilt ähnliches wie im Senat was die demokratischen Sozialisten betrifft.

00:18:22: Also für mich sind wirklich die Rennen wo die demokratische Sozialisten kandidieren sehr wichtig weil das wahrscheinlich die Zukunft der USA am stärksten beeinflusst.

00:18:33: Da gibt es mehrere aus New York, die zum Teil schon fix einziehen werden, weil sie aus weitestrigter New York kommen, die historisch bedenkt einfach komplett demokratisch.

00:18:43: Und dann gibt es aber auch manche in Swingsets, die kandidieren wo es noch eher knapp ist.

00:18:49: Du hast gesagt er oder sie ist ein sozialistischer Demokrat.

00:18:52: das ist ja mehr ein Spektrum.

00:18:53: du meinst damit einfach Kandidaten mit linken Standpunkten oder weit linken Stahlpunkte?

00:18:59: Nein, das ist eine eigene Organisation Die Democratic Socialists of America die auch irgendeine Mitgliederliste haben.

00:19:07: die gibt's seit ich weiß nicht genau das Gründungsjahr aber jedenfalls seit dem Alexander Ocasio-Crotas Erstmals ins Abgeordnetenhaus gewählt wurde, was von mittlerweile zehn Jahren passiert ist.

00:19:20: Und zahlreiche der Abgeordneten, die entweder bereits im Haus sitzen oder einziehen werden sind auch tatsächlich Mitglied bei diesen demokratischen Sozialisten und bezeichnen sich ja auch als Sozialisten.

00:19:31: aber ja, vierhundertfünfunddreißig insgesamt gibt es so viele Knappbegründer, dass jetzt fast schon Unverwehr eines rauszupicken Es wird sehr knapp werden Aber möglicherweise im Abgördenhaus nicht so knapp wie im Senat, weil Leutedemokraten schon deutlich zu favorisieren sind.

00:19:50: Da steht die Wahrscheinlichkeit immerhin bei neunzig Prozent, dass sie dem Mehrheit im abgörten Haus übernehmen werden und das ist schon eine große Sensation wenn die Republikaner das halten könnten als Abgeordnete.

00:20:02: Weil wir schon bei Wahrscheinlichkeiten sind, sollten die Republicaner wirklich beide Kammern halten?

00:20:06: Werdet ihr eine Riesen-Sensation?

00:20:08: Sollten Sie den Senat halten... Wäre das im Bereich des Möglichen?

00:20:11: Das ist so die Einschätzung vor der Wahl.

00:20:13: Mhm,

00:20:13: würde ich auch so sehen und ich will sogar so weit gehen zu sagen wenn Sie den Senat halten dass es ein großer erfolgreicher Flieger wird keiner weil auch historisch gesehen und traditionell die Partei des Präsidenten bei den Zwischenwahlen abgestraft wird.

00:20:32: Das ist nicht nur bei Tranksohler's war auch bei anderen so und ganz besonders in der zweiten Amtszeit meines Präsidenten.

00:20:39: Jetzt ist Trump wiedergekommen in Ausnahme, weil er das Amtszeiten nicht durchgehend waren – das gab es zuvor noch nie bzw.

00:20:45: in der jüngsten Geschichte gab's das noch nie und deshalb ist das vielleicht eine andere Situation.

00:20:49: aber grundsätzlich eine Abstrafung der Präsidentenpartei bei den Zwischenwahlen normal und deshalb würde ich schon als grosser Erfolg Tramps und seiner Republikanin bezeichnen wenn sie den Senat halten würden.

00:21:01: Außerdem Senat und im repräsentanten Haus gibt es natürlich noch ganz, ganz viele Themen.

00:21:06: Aber es wird ja gewählt guvernöre Staatsanwälte-Gesetzesinitiativen.

00:21:11: Gibt's da noch irgendetwas worauf wir besonders schauen sollten?

00:21:13: Die Guvernörger auf dem ich auf jeden Fall schaue.

00:21:15: Im Moment stellen die der Volkaner

00:21:17: XXVI.,

00:21:18: die Demokraten XXIV.

00:21:20: Da gibts zwar keine staatsübergreifende Kammer so wie im Abgeordnetenhaus oder im Senat, die etwas entscheidet aber trotzdem Es sei schon fürs Prestige wichtig, wer jetzt mehr Gouverneure stellt.

00:21:31: Das wird sehr knapp werden und gibt es auch viele interessante Rennen.

00:21:35: In Ohio vor allem gibt's das Rennen zwischen Willi Grammashwane und Emi Akschen wo der Wahlkampfspot von Grammachwane für große Aufregung gesorgt hat weil er die Mutter von Akshener vor die Kamera geholt die ihre Tochter als Lügnerin nicht fähig das Gouvernaursamt auszuüben bezeichnet hat.

00:21:57: Dann muss man als Hintergrund wiederum wissen, dass die demokratische Kandidatin Action als Kind von ihrem Stiefvater missbraucht wurde.

00:22:06: Beziehungsweise als Stiefväter beschuldigt wurde sie missbrauchten zu haben und sich ihre eigenen Mutter auf die Seite des Stiefvaaters gestellt hat.

00:22:13: Dann wurde er ihnen das die Kindererziehungen zogen.

00:22:17: Die sind in einer anderen Bundesstadt geflüchtet und seitdem gab es keinen Kontakt zwischen Mutter und Tochter.

00:22:23: Und jetzt holt der republikanische Kandidatin Mutter vor die Kamera, um die Tochter als Lügnerin zu bezeichnen.

00:22:30: Da sind viele alte Wunden natürlich wieder hochgekommen.

00:22:34: Und selbst innerhalb der Republikaner gab es Kritik daran.

00:22:37: Trump hat das verteidigt, Trump hat gemeint okay, das ist schon ein Wahlkampf, dass man da auch mit fragwürdigen Mitteln spielen kann.

00:22:45: Wenn eine Mutter ihre Tochter beschuldigt dann hat er schon so einen Grund, hat Trump gesagt.

00:22:50: Aber ja, das ist ein heikes Thema.

00:22:52: Das zeigt wie wichtig übrigens auch die Wahlkämpfe um die Gugarnörsposten sind und dass da zum Teil wirklich schmutzig mit allen Mitteln gekämpft wird.

00:23:01: Hilfen wir kurz auf die Sprünge?

00:23:03: Gouverneure – Wie ist da die Amtszeit?

00:23:05: Sind sie unterschiedlich?

00:23:06: Also

00:23:06: grundsätzlich sind es vier Jahre bei den Guganeuren wobei sich hier in manchen Bundesstaaten Ausnahmen gibt, wo es nur zwei Jahre sind aber in der meisten Staaten sind's vier Jahre.

00:23:14: Wir werden jetzt bei meiner Kategorie.

00:23:15: was wäre wenn Kann man ganz gut als vielleicht Zusammenfassung unseres Gesprächs auch bezeichnen.

00:23:20: Aber vielleicht kannst du mir das ein bisschen ausführen?

00:23:24: Ich hätte Punkt eins, wenn die Demokraten das Repräsentantenhaus drehen aber im Senat zurückliegen was wäre dann?

00:23:31: Dann?

00:23:32: könnten die demokraten Gesetze trotzdem blockieren weil sie beide Kammern dazu nötig sind und Sie könnten ein weiteres Amtsenthebrungsverfahren gegen Trump einleiten weil dafür das Abgeordnetenhaus zuständig ist.

00:23:47: Mit einfacher Mehrheit, dass es tatsächlich tun würden, bin ich nicht sicher?

00:23:53: Dass Trump des Amts enthoben werden würde kann man de facto ausschließen, weil dazu wieder eine Zweikritulmehrheit im Senat nötig

00:24:01: wäre.".

00:24:01: Ich weiß, umgekehrt ist es viel unwahrscheinlicher.

00:24:04: aber wenn wir schon bei Was wäre Wenn sind dann was wäre denn der Unterschied?

00:24:08: also für den unwahrscheinlichen Fall die Demokraten den Senat drehen ab dem repräsentanten Haus zurückliegen

00:24:15: Ist fast ausgeschlossen, wie du schon gesagt hast.

00:24:18: Wenn es tatsächlich passieren würde dann könnten die Demokraten Nominierungen Trumps blockieren für den Supreme Court beispielsweise als wichtigstes aber auch Minister und die Republikaner wiederum könnten mit der Mehrheit im Abgeordnetenhaus gesetzes Entwürfe durchwinken, die da allerdings in Art noch abwinken müsste.

00:24:40: Und der letzte Punkt, den du ja auch schon angesprochen hast.

00:24:43: Es ist ja nicht ganz unwahrscheinlich wenn die Demokraten in beiden Kammern künftig die Mehrheit stellen.

00:24:49: wie wird dann das Zusammenspiel von Kongress und US-Präsident künftig ausschauen?

00:24:53: Da stehen Donald Trump zwei sehr harte Jahre bevor indem er mehr oder weniger gegen den Kongress arbeiten muss und indem der Kongress nahezu alle seine Vorhaben verhindern kann.

00:25:05: Und dann sind wir bei einem der von Journalisten sehr gerne zitierten US-Ausdruck, der Lame Duck.

00:25:11: Wichtig!

00:25:11: Der Lame duck, wobei diese Lame dack zum Teil auch schon gegeben wäre wenn die Demokraten nur das Abruhr nicht nach Hause holen.

00:25:19: Jetzt ist das eine riesen Wahl, die der kommenden Dienstag ins Haus steht.

00:25:23: Auch logistisch – teilweise läuft es hier schon!

00:25:25: Es gibt Briefwahlen, elektronische Abstimmung, jeder Bundesstaat ist anders….

00:25:29: Sind die USA da ready?

00:25:32: Wenn ich jetzt auch an die Wahlbetrugsvorwürfe von US-Präsident Donald Trump denke hat sich dann in den letzten Jahren etwas bewegt um diese Wahl noch sicherer zu machen?

00:25:40: Ja, das sind ready.

00:25:41: Ich glaube dass wir uns mal auf ein zweierer Hinsicht betrachten.

00:25:45: natürlich gibt's immer wieder die Vorwürfer Auch von Trump, klar.

00:25:50: Alaska beispielsweise ist jetzt wieder ein großes Thema weil da steht ein weiterer Kandidat am Weitettel der den gleichen Namen hat wie der republikanische Senatskandidat, Herrn Salomon wenn die mich nicht täuschen.

00:26:03: und Trump hat schon angekündigt dass sie das Resultat bekämpfen werden mit dem Justizministerium wenn er verdienen sollte obwohl der Supreme Court Alaska es entschieden hat dass das völlig legitim ist dass der auf dem Stimmzettel steht.

00:26:17: Ja, das sind beide Seiten wahrscheinlich auch die Digitimen Gründe.

00:26:20: Weil klar wenn da jetzt den gleichen Namen draufsteht und es geht wirklich um ein paar Stimmen und manche haben sich verdahnt und an den anderen Kandidaten angekreuzt ist das schon ein Digitimes Argument möglicherweise.

00:26:30: aber das ist nur ein Beispiel von vielen wo eventuell auch eine juristische Schlammschlag drohen könnte.

00:26:37: Gleichzeitig möchte ich halt auch sagen dass das schon sehr schön zu beobachten ist wie der Amerikaner Vorweilen, Mitfiebern wie die Demokratie leben.

00:26:46: Das ist das Thema, es gibt die Wahlpartys.

00:26:49: Da wird diskutiert, da wird heftig gestritten und das ist eigentlich dieses Demokratie ... Wie sie sein sollte kann man sagen, dass damit allen Mitteln gekämpft und gestriten wird.

00:27:01: Sofern bei dem Nachhinein ein Ergebnis halbwegs glaubwürdig ist und akzeptiert wird.

00:27:06: Und das ist im Großen und Ganzen der Falle behaupte ich mal als Fan der amerikanischen Demokratie.

00:27:12: Ich hoffe, ich täusche mich nicht und das ist auch von mir ein Eindruck, den ich mitgenommen habe bei meinen Reisen im ganzen Land, dass die lebende Demokratie und die Leben für die Wahlen und die freuen sich auf ihre Wahlkampfpartys, die sie schmeißen und feiern und es ist eigentlich fast schon wie eine Sportveranstaltung für die Amerikaner, die das auch genießen und vorleben Und das ist vielleicht auch ein ganz schöner, positiver Abschluss.

00:27:41: Das demokratische Verständnis in den USA ist schon sehr ausgeprägt würde ich sagen.

00:27:46: und auch wenn man jetzt einzelne Persönlichkeiten oder einzelne Vorfälle immer wieder am Rand des Faschismus ordnen will und sehen will glaube ich dass im Großen und Ganzen die US-Verfassung so stabil und so stark ist, dass die Demokratie in keinster Weise gefährdet ist.

00:28:06: Für alle, die Mittwoch früh aufstehen wollen.

00:28:09: Wann werden wir denn eine Richtung wissen?

00:28:12: Wann fallen da die Würfel?

00:28:14: Hast du dann eine Abschätzung für uns oder reicht es, wenn wir später aufstehend sofern wir können?

00:28:19: Das kann schon sehr früh sein.

00:28:20: Also das kann schon durchaus ... Die meisten Weihlokale Schließen um zwanzig Uhr in vielen Bundesstaaten.

00:28:37: Das heißt, zwanziger Ostküste ist zwei Uhr morgens in Österreich und da kommt dann auch schon gleich die ersten Hochregner mal nachher.

00:28:45: Das heisst, die Staaten an der Ostkühste oder Zeitzone der Ostköster – aber das zählt auch Michigan beispielsweise dazu.

00:28:52: Die könnten wir schon um zwei bis drei Uhr früh österreichische Zeit bekommen, wobei dann wenn es extrem klappt wird kann sich eine Stunde lang hinziehen Und dann im Zentrum des Landes und von der Westküste gibt es dann gegen drei, vier, fünf Uhr sicher auch schon Ergebnisse.

00:29:09: Also gut möglich dass schon fest steht wenn ihr aufstitt in Österreich wer gewonnen hat ja seitdem sie sind extremer Frühaufsteller.

00:29:19: Um dem Senat natürlich wenn da mehrere Rennen knapp sind oder nochmal ausgezählt werden müssen weiß noch nicht wie es mit den Brieffallstimmen ist wann die ausgezählten werden.

00:29:26: aber das kann sich dann ein bisschen ziehen unter Klarheit zu gewinnen?

00:29:30: Tage und selbst Wochen hinziehen, wenn es extrem knapp wird bis alle Briefwahlen ausgezählt sind.

00:29:36: Stefan Riecher unser Korrespondent in den USA – ich bedanke mich recht herzlich bei dir, dass wir da mal einen Ausblick auf die Midterms-Wahl, einen Rundumblick gemeinsam geschafft haben.

00:29:44: Danke dir für deine Analyse!

00:29:46: Ja danke Clemens und ich freue mich auf nächste Woche.

00:29:48: Ich würde sicher spannend werden und interessant.

00:29:50: Ich bin mir sicher, wir hören uns.

00:29:52: Ciao.

00:29:53: Am Dienstag, dem zweiten November wird gewählt.

00:29:56: Traditionell ist es der erste Dienstag im November.

00:30:00: Bei uns treffen die Ergebnisse nach und nach dann in der Nacht auf Mittwoch ein Und dann werden wir sehen ob es eine eindeutige Ja-Nein Entscheidung gibt Ob die Demokraten eines der beiden Häuser drehen konnten.

00:30:12: In den Show Notes finden Sie wie gewohnt aktuelle Texte zum Thema, das wir heute besprochen haben.

00:30:16: Texte von Stefan Riecher und meinen Kollegen in der Presse Außenpolitik.

00:30:21: In der Nacht vom Dienstag auf Mittwoch hat die Presse auch einen Live-Ticker.

00:30:25: Schauen sie vorbei dort lesen wir uns wieder und damit darf ich mich von Ihnen verabschieden.

00:30:30: im Namen des gesamten Presse Audiotheams wünsche ich Ihnen noch einen angenehmen Tag!